Wolfgang Grotthaus:

Fortentwicklung der Betuwe-Entwicklung scheitert an Haltung der Deutschen Bahn

Zum in der WAZ vom 9.5.06 in einem Leserbrief erhobenen Vorwurf, der Bund verzögere die Fortentwicklung der Ausbaustrecke Grenze D/NL -Emmerich – Oberhausen, stellt der örtliche SPD Bundestagsabgeordnete Wolfgang Grotthaus fest:

„Es ist einfach eine Verdrehung der Tatsachen zu behaupten, dass der Bund bei der Vorlage des Bedarfsplanes für eine Verzögerung verantwortlich sei“, formuliert Grotthaus empört. Der tatsächliche Sachstand zeige genau das Gegenteil: Verzögerungen seien bisher durch die DB Netz AG zu verantworten, so dass es neben der Verlangsamung sogar zwischenzeitlich zum Stillstand der gesamten Planungen für die Ausbaustrecke kam.

Grotthaus erinnert sich nur zu gut, dass er bei Anfragen bei der DB AG immer wieder vertröstet wurde: Es seien noch Gutachten abzuwarten, war dabei die beliebteste Ausrede. Jetzt zu behaupten, es scheitere an fehlenden Bundesmitteln sei nicht nur falsch, sondern auch unredlich. Denn Termine für den Bau und die dafür notwendigen Finanzierungsraten könnten erst auf der Basis der Planung bestimmt werden. „Und hier klemmt es doch auf Seiten der DB Netz AG“, so Grotthaus.

Im November 2005 hätten die Verkehrsminister aus Deutschland und den Niederlanden mit dem Vorstandsvorsitzenden Mehdorn auf der Railtec in Dortmund vereinbart, dass die weitere Planung für das 3. Gleis unmittelbar zu vergeben ist.

Seit dem wurden folgende wichtige Voraussetzungen geschaffen:

– DB AG und NRW haben sich über den Abschluss einer Planungsvereinbarung geeinigt; NRW hat sich bereit erklärt, sich an den weiteren Planungskosten zu beteiligen.

– Bund und DB AG haben vorgesehen, in der neuen Mittelfristplanung bis 2010 eine erste Baurate zu dotieren.

– Die zugesagten EU-Mittel für die Planung konnten gesichert werden.

„Dass nun aber nach außen immer noch kein Fortschritt sichtbar wurde, liegt doch nicht an fehlenden Bundesmitteln, sondern liegt eindeutig bei der DB AG“, stellt Grotthaus fest und führt weiter aus: „Bis zur Vergabe von Planungsaufträgen durch die DB Netz AG werden voraussichtlich weitere Wochen vergehen.“

Grotthaus sieht die Ursachen dafür in den zeitaufwendigen DB AG-internen Abläufen und der insgesamt zögerlichen Haltung der DB Netz AG zur beschleunigten Durchführung der erforderlichen Planungsschritte.

„Es verärgert mich doch sehr, dass hier in der Öffentlichkeit ein so falsches Bild vermittelt wird. Ich fordere die dafür Verantwortlichen auf, dies abzustellen und diese Energie lieber in die Fortentwicklung der Betuwe-Linie zu stecken“, so Grotthaus abschließend.

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