spd-oberhausen.de

Thema:  Sicherheit

Kleine Anfrage zur Polizei:

Verlagerung in den ländlichen Raum

Die Drohung, dass Oberhausen Polizeibeamte an den ländlichen Raum abgeben muss, stehe weiterhin im Raum, kommentieren Sonja Bongers und Stefan Zimkeit eine Auskunft des NRW-Innenministeriums. Die beiden SPD-Landtagsabgeordneten hatten sich vor dem Hintergrund des CDU-Vorhabens, mehr Polizei im ländlichen Raum einzusetzen, mit einer Kleinen Anfrage an Minister Herbert Reul (CDU) gewandt. „Leider hat der Innenminister in seiner Antwort solchen Überlegungen keine Absage erteilt“, bedauert Sonja Bongers. Stattdessen kündige Reul an, die Verteilung von Polizeikräften zu „optimieren“, so die SPD-Innenexpertin. Mehr …


Neue Landesregierung:

Oberhausen verliert neun Polizeistellen

„Das ist ein skandalöser Wortbruch“, kommentiert Stefan Zimkeit (SPD) die Ankündigung des NRW-Innenministers Herbert Reul (CDU), in Oberhausen neun Polizeistellen zu streichen. Die Oberhausener CDU-Politiker Wilhelm Hausmann und Tatjana-Simone Stehr hätten im Wahlkampf mehrfach mehr Polizisten versprochen, nun würden es neun Beamte weniger, sagt der Landtagsabgeordnete.

„Damit tut der CDU-Innenminister genau das Gegenteil von dem, was Ministerpräsident Laschet im Wahlkampf angekündigt hat“, zeigt sich Sonja Bongers verärgert, die Mitglied im Innenausschuss des Landtages ist. Sie möchte mit einer Kleinen Anfrage zu diesem Thema der Landesregierung auf den Zahn fühlen. „Denn wir brauchen in Oberhausen nicht weniger, sondern mehr Polizisten auf der Straße“, betont Bongers. Mehr …


Motorrad-Raser auf dem Stahlwerksgelände:

Flore will Bodenschwellen am Brammenring

Manfred Flore ist umwelt- und kulturpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

Nach der Auseinandersetzung zwischen einem Fahrlehrer und seiner Schülerin auf der einen und einem Motorradfahrer auf der anderen Seite am Dienstagabend auf dem ehemaligen Stahlwerksgelände fordert Manfred Flore, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, endlich Konsequenzen. „Dass sich die Situation so hochgeschaukelt hat, ist ja nicht verwunderlich“, findet Flore. Schon seit Längerem habe er versucht, die Verwaltung dazu zu bewegen, sich des Problems mit rasenden Motorradfahrern am Brammenring anzunehmen. Mehr …


SPD fordert:

Stillstand am Polizeipräsidium verhindern!

Verärgert hat der Polizeibeirat in seiner jüngsten Sitzung am Freitag zur Kenntnis genommen, dass der Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW (BLB) einen Bau- und Planungsstopp am Polizeipräsidium Oberhausen verhängt hat. Dies hat Oberhausens Polizeipräsident Ingolf Möhring dem Gremium mitgeteilt, nachdem ihn der BLB informiert hatte. Grund für diese Maßnahme sei laut der Behörde die Unsicherheit, ob die neue Landesregierung die Arbeiten an dem denkmalgeschützten Bau am Friedensplatz weiterführen wolle. Mehr …


Umverteilung in den ländlichen Raum:

88 Polizeibeamte weniger

„Bis zu 88 Polizisten möchte die NRW-CDU aus Oberhausen abziehen“, berichtet Wolfgang Große Brömer (SPD) aus dem Landtag. Dort wurde der CDU-Antrag „Polizeipräsenz im ländlichen Raum stärken“ beraten, der eine erhebliche Umverteilung von Polizeikräften bedeuten würde. „Das wäre ein erhebliche Einschnitt in das Sicherheitsempfinden der Menschen in unserer Stadt“, sagt Große Brömer, der nach 17 Abgeordnetenjahren seine letzte reguläre Landtagssitzung erlebte. Mehr …


MdL Stefan Zimkeit:

Lob für Oberhausens Polizei

Stefan Zimkeit ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Stefan Zimkeit ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

„Oberhausens Polizei leistet ausgezeichnete Arbeit“, teilt der SPD-Landtagsabgeordnete Stefan Zimkeit das Lob seines CDU-Kollegen Wilhelm Hausmann. Dieser hatte sich positiv zu den besonders kurzen Einsatzreaktionszeiten der Polizei in Oberhausen geäußert, nachdem die Landesregierung entsprechende Zahlen vorgelegt hat. Mehr …


Stefan Zimkeit und Sonja Bongers:

NRW-CDU will Polizisten aus Oberhausen abziehen

Stefan Zimkeit weist die Pläne der NRW-CDU zurück, Polizeibeamte zulasten der Großstädte in den ländlichen Raum umzuverteilen. „Nach den Vorschlägen der CDU würde Oberhausen bis zu 88 Polizeikommissare abgeben müssen“, ärgert sich Sterkrades Wahlkreisabgeordneter über das Vorhaben, das im Rahmen einer Landtagsanhörung bekannt wurde. Mehr …


Nach tragischem Unfall:

Oberhausen trauert um einen Feuerwehrmann

Die SPD-Fraktion in Oberhausen ist bestürzt über die Nachricht, dass der am 1. Oktober verunglückte Feuerwehrmann den Kontakt mit einer Starkstromleitung nicht überlebt hat. Fraktionsvorsitzender Wolfgang Große Brömer erklärt: „Ich bin erschüttert! Der Familie des Brandschützers und den Kolleginnen und Kollegen der Feuerwehr gilt unser gesamtes Mitgefühl.“ Mehr …


Polizei Oberhausen:

Gut aufgestellt

Oberhausens Polizeipräsident Ingolf Möhring und MdL Stefan Zimkeit

Oberhausens Polizeipräsident Ingolf Möhring und MdL Stefan Zimkeit

Der Friedensplatz werde mit dem erweiterten und sanierten Polizeipräsidium ein „Schmuckstück“, waren sich Polizeipräsident Ingolf Möhring und der Landtagsabgeordnete Stefan Zimkeit einig. „Das ist eine städtebauliche Aufwertung“, so Zimkeit. Das Land werde insgesamt etwa 23 Millionen Euro in das Projekt investieren, erläuterte Möhring. Dazu gehöre auch eine Tiefgarage. „Dann sind die Einsatzfahrzeuge unter der Erde.“ In drei oder vier Jahren werde es so weit sein. Mehr …


MdL Stefan Zimkeit:

„Kurve kriegen“ kommt nach Oberhausen

Stefan Zimkeit ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Stefan Zimkeit ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Die Oberhausener Polizei wird in das NRW-Projekt „Kurve kriegen“ aufgenommen, teilt Stefan Zimkeit mit. „Dieses Programm soll jugendlichen Mehrfachtätern den Weg aus der Kriminalität zeigen“, erläutert der Landtagsabgeordneten. „Die Jugendkriminalität in Oberhausen ist rückgängig“, weist er auf die aktuelle Statistik hin, „dieser positive Trend soll sich fortsetzen.“ Mehr …


12...3
X