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Monat:  Dezember2005

Grußwort der Oberhausener SPD zum Jahreswechsel:

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

Die Oberhausener SPD wünscht einen guten Rutsch ins neue Jahr!

Die Oberhausener SPD wünscht einen guten Rutsch ins neue Jahr!

das war ein politisch turbulentes und stürmisches Jahr, gerade auch für die Sozialdemokratie: Erst die Niederlage bei der Landtagswahl im Mai und der Regierungswechsel in Düsseldorf. Dann die erfolgreiche Aufholjagd bei der vorgezogenen Bundestagswahl im September mit der anschließenden Bildung einer großen Koalition. Und schließlich im November der überraschende und doch reibungslose Generationswechsel im Parteivorsitz von Franz Müntefering zu Matthias Platzeck. Selten haben sich die Mühlräder der Politik schneller gedreht als im nun zu Ende gehenden Jahr 2005. Mehr …


SPD-Chef Hartmut Schmidt:

Holzweg der Landesregierung – Schieflage für’s Revier

Hartmut Schmidt: Vorsitzender der Oberhausener SPD

Hartmut Schmidt: Vorsitzender der Oberhausener SPD

Leserbrief des UB-Vorsitzenden Hartmut Schmidt zum NRZ-Artikel „Unkraut und Edelsteine – Wer zahlt für die Instandhaltung der Highlights auf der Route der Industriekultur“ vom 08.12.2005:

„Das schlägt dem Fass den Boden aus. Ab Januar will sich das Land aus der Finanzierung der Industriekultur zurückziehen. Die CDU/FDP-Landesregierung will bei den wichtigsten ‚Ankerpunkten‘ der Route der Industriekultur einsparen. Das betrifft die Jahrhunderthalle in Bochum, die Kokerei Hansa in Dortmund, den Landschaftspark Nord in Duisburg, das Weltkulturerbe Zeche Zollverein in Essen, den Nordsternpark in Gelsenkirchen und den Gasometer in Oberhausen. Mehr …


Wolfgang Grotthaus:

Mehr Steuergerechtigkeit soll öffentlichen Haushalten wieder größeren Handlungsspielraum für Zukunftsaufgaben bringen

Wolfgang Grotthaus: Für Oberhausen und Dinslaken im Bundestag

Wolfgang Grotthaus: Für Oberhausen und Dinslaken im Bundestag

Die Verschuldung der öffentlichen Haushalte muss gestoppt werden. Gelingen soll dies nicht nur durch Einsparungen sondern auch durch Reformen im Steuerrecht. Aus diesem Grund unterstützt auch der Oberhausener Bundestagsabgeordnete Wolfgang Grotthaus die Abschaffung von Steuer-Privilegien: „Auf diese Weise wollen wir wieder finanzielle Handlungsspielräume gewinnen, um Investitionen in zentralen Zukunftsaufgaben bewältigen zu können“, begründet Grotthaus die Initiative. Mehr …


SPD-Fraktion:

Friedhofsgebühren nachhaltig senken und alle kommunalen Friedhöfe erhalten

Wolfgang Große Brömer ist Chef der Oberhausener SPD-Fraktion und Mitglied des Landtags von NRW

Wolfgang Große Brömer ist Chef der Oberhausener SPD-Fraktion und Mitglied des Landtags von NRW

Dies ist und bleibt die Messlatte, die die SPD-Ratsfraktion für die bevorstehende Neuordnung der Friedhöfe in Oberhausen gelegt hat. Einen ersten wichtigen Teilerfolg hierzu sehen die Sozialdemokraten in der Aufhebung der Verträge zum Friedhofswesen mit der WBO GmbH erreicht: „Das war in der Tat ein gordischer Knoten, den Oberbürgermeister Klaus Wehling und sein Verwaltungsteam mit dem nunmehr vorgesehenen Zuständigkeitswechsel für die städtischen Friedhöfe von der WBO auf die OGM gelöst haben,“ bewertet der Fraktionsvorsitzende Wolfgang Große Brömer diesen wesentlichen Entwicklungsschritt. „Das erlaubt uns quasi einen Neustart bei der Friedhofs- und Gebührenplanung und gibt dem Rat der Stadt alle Handlungsoptionen. Noch in diesem Jahr werden wir im Rat der Stadt diese wichtige Weiche stellen.“ Mehr …


MdLs Mike Groschek und Wolfgang Große Brömer:

Rüttgers und Wittke lassen Oberhausen und das Revier links liegen

Der Landtag von Nordrhein-Westfalen

Der Landtag von Nordrhein-Westfalen

„Bei so viel Dreistigkeit bleibt einem die Spucke weg“, empört sich Michael Groschek, SPD-MdL, mit Blick auf die Politik der neuen Landesregierung für das Ruhrgebiet. Ministerpräsident Rüttgers und Städtebauminister Wittke hatten zunächst großspurig ein Zukunftsprogramm Ruhr angekündigt, jetzt entpuppe sich diese Aussage Presseberichten zufolge als reine Luftnummer. Mehr …


MdLs Mike Groschek und Wolfgang Große Brömer:

Erbe der Industriekultur nicht vernachlässigen

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Das Highlight der Route der Industriekultur: Der Gasometer in Oberhausen.“ class=“size-full“ /> Das Highlight der Route der Industriekultur: Der Gasometer in Oberhausen.

„Die schwarz-gelbe Landesregierung darf das Erbe der Industriekultur nicht vernachlässigen. Dies gilt insbesondere auch für den Gasometer Oberhausen als dem Symbol für den Strukturwandel in Oberhausen“, erklärten die SPD-Landtagsabgeordneten Michael Groschek und Wolfgang Große Brömer. Das Land dürfe das Ruhrgebiet im Strukturwandel nicht alleine lassen. Die Landesregierung, so die beiden Oberhausener Abgeordneten weiter, müsse sich umgehend für den Erhalt der einmaligen Zeugen der industriellen Vergangenheit des Ruhrgebiets, vor allem für die Route der Industriekultur, einsetzen. Mehr …


SPD-Bundestagsfraktion:

Wolfgang Grotthaus zum stellvertretenden Sprecher der AG Arbeit und Soziales gewählt

Wolfgang Grotthaus: Für Oberhausen und Dinslaken im Bundestag

Wolfgang Grotthaus: Für Oberhausen und Dinslaken im Bundestag

Eines seiner im Wahlkampf verkündeten Ziele hat Oberhausens Bundestagsabgeordneter Wolfgang Grotthaus mit der Wahl zum stellvertretenden Sprecher der Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales in der SPD-Fraktion erreicht: Nämlich sich weiterhin für die Rechte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer einsetzen zu wollen. Mit seiner einstimmig erfolgten Wahl kann er dies nun auch in Zukunft an exponierter Stelle tun. Mehr …


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