Die Oberhausener SPD wünscht einen guten Rutsch ins neue Jahr!

das war ein politisch turbulentes und stürmisches Jahr, gerade auch für die Sozialdemokratie: Erst die Niederlage bei der Landtagswahl im Mai und der Regierungswechsel in Düsseldorf. Dann die erfolgreiche Aufholjagd bei der vorgezogenen Bundestagswahl im September mit der anschließenden Bildung einer großen Koalition. Und schließlich im November der überraschende und doch reibungslose Generationswechsel im Parteivorsitz von Franz Müntefering zu Matthias Platzeck. Selten haben sich die Mühlräder der Politik schneller gedreht als im nun zu Ende gehenden Jahr 2005.

In Zeiten wie diesen bleibt Oberhausen ein stabiler Felsen in der Brandung: Das Vertrauen der Mehrheit der Wählerinnen und Wähler unserer Stadt in die SPD ist ungebrochen. Mit weitem Abstand vor der politischen Konkurrenz haben die Oberhausenerinnen und Oberhausener unsere Kandidaten wieder direkt in den Landtag und in den Bundestag gewählt. Wir wissen: Das ist im Ruhrgebiet längst keine Selbstverständlichkeit mehr und wir bedanken uns an dieser Stelle noch einmal sehr herzlich für Ihr Vertrauen. Wir wissen auch: Es ist unsere Pflicht und Schuldigkeit, dieses Vertrauen durch überzeugende Arbeit tagtäglich neu zu rechtfertigen.

Oberhausen war nie reich, konnte nie aus dem Vollen schöpfen. Dennoch hat allein unsere Stadt den Aufbau in den neuen Bundesländern seit 1991 mit fast 180 Millionen Euro unterstützt. Das war für uns ein selbstverständlicher Akt gesamtstaatlicher Solidarität. 15 Jahre nach der Wiedervereinigung nehmen wir uns jetzt das Recht heraus zu sagen: Das Ende der finanziellen Fahnenstange ist erreicht. Während die öffentliche Infrastruktur in den neuen Ländern mittlerweile als weltspitze gilt, wissen viele Gemeinden in den alten Bundesländern nicht mehr, mit welchem Geld sie ihre Straßen und Schulen sanieren oder den drohenden Verfall ganzer Stadtteile verhindern sollen. Wir erwarten und fordern von der neuen Bundesregierung deshalb forcierte Aufbauhilfe West als gerechten Ausgleich zum Aufbau Ost und werden die große Koalition an ihren Taten, nicht an wohlfeilen Absichtserklärungen messen.

Die Fortsetzung des Strukturwandels und die Stärkung der ökonomischen Basis unserer Stadt bleiben der Dreh- und Angelpunkt für die Bekämpfung der Arbeitslosigkeit und die Milderung der kommunalen Haushaltsprobleme. Deshalb ist es eine gute, wenngleich nicht schlagzeilenträchtige Nachricht, dass die Zahl der gewerbesteuerpflichtigen Betriebe in Oberhausen seit Jahren zunimmt. Deshalb freuen wir uns über die vor wenigen Tagen erfolgte Wiedereröffnung des Theatros als Musical-Spielstätte Metronom-Theater und das unternehmerische und finanzielle Engagement des größten deutschen Musical-Veranstalters in Oberhausens Neuer Mitte. Deshalb begrüßen wir die von Oberbürgermeister Klaus Wehling angekündigte grundlegende Neuordnung der städtischen Wirtschaftsförderung mit dem Ziel einer Straffung und Optimierung der kommunalen Aktivitäten zur Sicherung und Schaffung von Arbeitsplätzen in unserer Stadt. Und deshalb appellieren wir eindringlich an die neue Landesregierung, den Weg für die Realisierung des Zukunftsprojektes O.Vision zu Beginn des kommenden Jahres frei zu machen.

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

die „Leuchttürme“ des Strukturwandels spenden Licht, aber sie geben keine Wärme: Den sozialen und solidarischen Zusammenhalt in unserer Stadt zu wahren und zu festigen, den Schwächeren und Benachteiligten zu helfen, mehr Chancengleichheit für alle zu verwirklichen, die Lebenssituation der Menschen in den Stadtteilen zu verbessern, das ist und bleibt die eigentliche Herausforderung für sozialdemokratische Kommunalpolitik. Dieser Herausforderung werden wir uns gemeinsam mit unserem Oberbürger-meister Klaus Wehling auch im nächsten Jahr stellen.

In diesem Sinne wünschen wir allen Oberhausenerinnen und Oberhausenern frohe und besinnliche Festtage und ein gesundes und erfolgreiches Jahr 2006.

Glück auf!

Hartmut Schmidt
– UB-Vorsitzender –

Wolfgang Große Brömer
– Fraktionsvorsitzender –