MdLs Mike Groschek und Wolfgang Große Brömer:

Rüttgers und Wittke lassen Oberhausen und das Revier links liegen

Der Landtag von Nordrhein-Westfalen

Der Landtag von Nordrhein-Westfalen

“Bei so viel Dreistigkeit bleibt einem die Spucke weg”, empört sich Michael Groschek, SPD-MdL, mit Blick auf die Politik der neuen Landesregierung für das Ruhrgebiet. Ministerpräsident Rüttgers und Städtebauminister Wittke hatten zunächst großspurig ein Zukunftsprogramm Ruhr angekündigt, jetzt entpuppe sich diese Aussage Presseberichten zufolge als reine Luftnummer.

Schlimmer noch: Statt zu gestalten inszenieren Wittke und Rüttgers ein Streichkonzert ohne Sinn und Verstand. Gemeinsam mit Wolfgang Große Brömer fordert Groschek, dass Wittke stellvertretend für die Landesregierung der Regionalversammlung Ruhr Rede und Antwort steht.

“Das Revier braucht Klarheit, wie es beim Strukturwandel weitergeht”, fordern die beiden Sozialdemokraten.

Insbesondere gelte dies bei den drohenden Kürzungen der Städtebauförderung, bei der Hängepartie hinsichtlich der weiteren Finanzierung der Route der Industriekultur und mit Blick auf drohende Kürzungen der sog. Ziel-2-Mittel, die als gemeinsame Strukturhilfe von EU und Land das finanzielle Fundament für den Strukturwandel an der Ruhr waren.

Oberhausen sei in allen Bereichen betroffen. Für die Stadtteilerneuerung Lirich drohe das finanzielle Austrocknen, der Gasometer hänge als Teil der Route der Industriekultur mit in der Luft und statt Investitionen breit zu fördern dränge das Land zur Mittelrückgabe von EU-Geldern, um selbst bei der Kofinanzierung zu sparen.

“Dies ist planlos und bricht das Wahlversprechen, forcierte Aufbauhilfe West als gerechten Ausgleich zum Aufbau Ost zu leisten”, stellen Groschek und Große Brömer fest.

X

Send this to a friend