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Stichwort:  
Rassismus

"Weniger Demokratie wagen?":

Oberhausener SPD kämpft für eine lebenswerte Demokratie

Volles Haus im Zentrum Altenberg beim Demokratie-Workshop der Oberhausener SPD

Unter dem Titel „Weniger Demokratie wagen?“ haben am Samstag im Zentrum Altenberg rund 70 Mitglieder der Oberhausener SPD über Rechtsextremismus und demokratiegefährdende Tendenzen diskutiert. Prominente Gäste der Veranstaltung waren zum einen die Professorin Dr. Beate Küpper, Mitautorin der Studie „Die distanzierte Mitte“, zum anderen der Wuppertaler Bundestagsabgeordnete Helge Lindh. Die Gäste führten inhaltlich mit Impulsreferaten ins Thema ein, bevor die Teilnehmerinnen und Teilnehmer sich in Arbeitsgruppen zusammenfanden.

Unter dem provokanten Titel „Weniger Demokratie wagen?“ – angelehnt an Willy Brandts berühmtes Zitat „mehr Demokratie wagen“ – haben sich die Genossinnen und Genossen zunächst intensiv mit der Studie „Die distanzierte Mitte – rechtsextreme und demokratiegefährdende Einstellungen in Deutschland 2022/2023“ der Friedrich-Ebert-Stiftung auseinandergesetzt.

Prof. Dr. Beate Küpper stellte die wesentlichen Ergebnisse von ihr mitverfasste Studie „Die distanzierte Mitte“ der Friedrich-Ebert-Stiftung vor

Dazu konnte die Professorin Dr. Beate Küpper, deren Forschungsschwerpunkt die Verbreitung von rechtsextremen, menschenfeindlichen und antidemokratischen Einstellungen ist, eine Übersicht über die Ergebnisse der Studie geben. Es zeigte sich deutlich, dass die Zahl der antidemokratischen Äußerungen der Befragten in den letzten Jahren stark zugenommen hat. Mehr …


Gemeinsame Presseerklärung der Fraktionen von SPD, FDP, CDU, Bündnis 90/Die Grünen:

Nordrhein-Westfalen steht auf gegen Rechtsextremismus

Mehr als 100.000 Menschen sind am vergangenen Wochenende in ganz Nordrhein-Westfalen auf die Straßen gegangen und haben für eine vielfältige Gesellschaft und einen demokratischen Rechtsstaat demonstriert. Auch in den kommenden Tagen sind weitere Veranstaltungen geplant, um ein unmissverständliches Zeichen gegen Rechtsextremismus, Antisemitismus und Rassismus zu setzen. Die Fraktionen von SPD, FDP, CDU und GRÜNEN im nordrhein-westfälischen Landtag nehmen die Sorgen der Menschen ernst, die um unsere Demokratie und unseren Rechtsstaat fürchten. Deshalb haben sie im Plenum ein klares Zeichen gegen Rechtsextremismus gesetzt und sind mit einer gemeinsamen Aktuellen Stunde in die erste Plenarsitzung dieses Jahres gestartet. Mehr …


MdB Dirk Vöpel zum Rückzug von Tareq Alaows von der Bundestagskandidatur der Grünen in Dinslaken und Oberhausen:

Rassistische Angriffe sind empörend und beschämend

Dirk Vöpel ist Bundestagsabgeordneter für Oberhausen und Dinslaken und Vorsitzender der Oberhausener SPD

Als empörend und beschämend bezeichnet MdB Dirk Vöpel die Bedrohungen und rassistischen Attacken, die den grünen Politiker Tareq Alaows heute zum Rückzug von der Bundestagskandidatur in Dinslaken und Oberhausen veranlasst haben. Leider gehört es mittlerweile zum Alltag, dass Politikerinnen und Politiker auf allen politischen Ebenen beleidigt werden und sogar Morddrohungen erhalten. „Wo sind wir eigentlich schon wieder hingekommen, wenn politisch engagierte Menschen durch offene Gewaltandrohungen gegen sich selbst und ihnen Nahestehenden davon abgehalten werden, ihre elementarsten demokratischen Grundrechte wahrzunehmen?“, so Vöpel wörtlich. Mehr …


Manfred Flore:

Polizeipräsident muss Perspektiven aufzeigen

Manfred Flore ist umwelt- und kulturpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion

Am Freitag kommt der Polizeibeirat zu einer Sondersitzung zusammen. Dessen Mitglieder hatten sich dafür ausgesprochen, mit dem Polizeipräsidenten Alexander Dierselhuis das Thema „Rassismus in der Polizei Oberhausen“ zu diskutieren. „Wir haben den erschütternden Fall im Polizeipräsidium Essen, wir erfahren gerade erst von einer rechten Chat-Gruppe in der Berliner Polizei, und wir haben sogar Verdachtsfälle beim Verfassungsschutz unseres Landes“, zählt Beiratsmitglied Manfred Flore auf. Mehr …


Polizei:

Konsequent gegen Rassismus vorgehen

Die Vorgänge um ein rassistisches Netzwerk in der Polizei des Ruhrgebietes müssen umfassend aufgeklärt und die Beteiligten umgehend aus dem Dienst entfernt werden, fordern die Abgeordneten Sonja Bongers und Stefan Zimkeit. Im Landtag berichtete der Innenminister über menschenverachtende Chatgruppen, die seit Jahren bestehen. In diesem Zusammenhang wurde auch eine Wohnung in Oberhausen durchsucht. Mehr …