In Nordrhein-Westfalen sind Park+Ride (P+R) Anlagen und Mobilstationen ein wichtiges Element für die Förderung des öffentlichen Nahverkehrs und für die Reduzierung des Individualverkehrs. P+R Anlagen dienen als wichtige Schnittstellen zwischen privatem Pkw-Verkehr und dem öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV). Der Großteil der P+R Anlagen in Nordrhein-Westfalen wird durch die Kommunen errichtet und durch die zuständigen Zweckverbände gefördert. Über 60.000 Stellplätze gibt es in den Zuständigkeitsbereichen der drei Zweckverbände. Auf der Grundlage von § 12 des Gesetzes über den öffentlichen Personennahverkehr in Nordrhein-Westfalen (ÖPNVG) können entsprechende Förderungen beantragt werden. Mehr …
Stichwort:
Pendlerinnen und Pendler
MdL Stefan Zimkeit:
Regional-Express der Eurobahn vor unsicherer Zukunft
Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken
Oberhausens Landtagsabgeordneter Stefan Zimkeit fordert, dass die Landesregierung die Öffentlichkeit über die ungewisse Zukunft des RE 3 (Rhein-Emscher-Express) informiert. „Deren Betreiber, die ehemals französische Eurobahn, ist in eine Schieflage geraten“, berichtet Zimkeit. „Jetzt werden voraussichtlich die Kommunen in Westfalen-Lippe, wo der Hauptteil der Eurobahn-Linien verläuft, die Bahngesellschaft übernehmen, um sie vor einer Insolvenz zu schützen.“
Der SPD-Finanzexperte Zimkeit hält es für ein Unding, dass sich die Landesregierung ihrer Verantwortung entzieht und stattdessen den Kommunen die Last aufbürdet. „Es reicht deshalb nicht aus, dass darüber in nichtöffentlichen Sitzungen gesprochen wird.“ Mehr …
Wirtschaftskrise und Stellenabbau in Nordrhein-Westfalen:
Landesregierung muss endlich gegensteuern
Die SPD-Landtagsabgeordnete Sonja Bongers macht sich Sorgen um die wirtschaftliche Entwicklung in NRW und besonders im Ruhrgebiet: „Nordrhein-Westfalens Wirtschaft befindet sich auf dem absteigenden Ast. Wie die jüngsten Zahlen des RWI-Leibniz Instituts für Wirtschaftsforschung belegen, muss die von der Landesregierung im November 2024 veröffentlichte Prognose für die Wirtschaft Nordrhein-Westfalens im kommenden Jahr im Vergleich zu den Zahlen aus dem Sommer mehr als halbiert werden“, sagt Bongers.
NRW sei im freien Fall. Insolvenzen und Stellenabbau sowohl im Mittelstand als auch bei Konzernen setzten der NRW-Wirtschaft zu, so Bongers. Betroffen von diesen Entwicklungen sei die komplette Gesellschaft. Mehr …
Förderung des ÖPNV:
Park & Ride-Anlagen müssen modernisiert werden
Die Park & Ride (P+R) Anlagen in Nordrhein-Westfalen spielen eine entscheidende Rolle für die Förderung des öffentlichen Nahverkehrs und die Reduzierung des PKW-Verkehrs. Sie dienen als wichtige Schnittstellen zwischen privatem PKW-Verkehr und dem öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV). Allerdings sind die verschiedenen P&R-Anlagen sehr unterschiedlich gestaltet. Tests von ACE in 2023 und ADAC in 2019 haben ergeben, dass jeweils ein gutes Viertel der Anlagen bei den Tests durchgefallen ist.
Dabei spielten Fragen zu Informationen zu den Anlagen inklusive Echtzeiterfassung der Belegung, aber auch Nutzerkomfort, Ausstattung, Barrierefreiheit und Sicherheit eine zentrale Rolle. Befragungen haben parallel zu den Tests in 2023 ergeben, dass Geld- und Zeitersparnis für rund die Hälfte der Befragten ein wichtiges Argument für Pendlerinnen und Pendler zum Umstieg auf den ÖPNV sind. Somit können die Anlagen von Pendlerinnen und Pendlern aus ökonomischer Sicht eine Entlastung darstellen. Mehr …
MdL Sonja Bongers:
Oberhausener Wirtschaftsförderung braucht Push – Langzeitarbeitslosigkeit muss endlich angegangen werden
Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen
Die SPD-Landtagsabgeordnete Sonja Bongers sieht die städtischen Zahlen zur Arbeitsmarktpolitik kritisch. „Ja, es hat einen Zuwachs an Jobs gegeben, aber wie ist die Bezahlung dieser Tätigkeiten? Die meisten Stellen wurden in der Gastronomie geschaffen, die traditionell eher geringer entlohnt als zahlreiche andere Branchen. Das Gleiche gilt für die vielgepriesene Logistik. Was fehlt, sind nachhaltige, gut bezahlte Tätigkeiten“, sagte Bongers.
Für viele Jobs müsse man aus Oberhausen heraus pendeln. So seien viele Oberhausenerinnen und Oberhausener in anderen Kommunen tätig, deren Wirtschaftspolitik und -förderung deutlich besser aufgestellt sei als in Oberhausen. „Wir haben faktisch kaum Wirtschaftsförderung. Der Wirtschaftsförderer, den wir hatten, ist nach kurzer Zeit nach Duisburg gegangen. Der Oberbürgermeister und sein Planungsdezernent haben es nicht geschafft, hier Maßstäbe zu setzen“, sagte Bongers. Mehr …
Situation der Beschäftigten im Nahverkehr:
Oberhausener SPD-Abgeordnete laden STOAG-Betriebsräte in den Landtag ein
Von links: Stefan Zimkeit, Uwe de Wys, Sonja Bongers, Vedat Koca, Thorsten Kamps, Manfred Michalik und Frederick Cordes
„Auch in Oberhausen ist die Personalnot im öffentlichen Nahverkehr im Lebensalltag der Menschen zu spüren“, sagte der SPD-Verkehrsexperte Frederick Cordes. Er und die Abgeordneten Sonja Bongers und Stefan Zimkeit hatten sich mit den STOAG-Betriebsräten Uwe de Wys, Thorsten Kamps, Manfred Michalik und Vedat Koca im Landtag getroffen.
Wichtigstes Thema des Gesprächs war der akute Fachkräftemangel und die Sicherheit der Beschäftigten. „Wir brauchen Anreize, um die Jobs attraktiver zu machen“, betonte Sonja Bongers. Die Betriebsräte machten deutlich, dass die Beschäftigten im ÖPNV mehr Respekt vor ihrer Arbeit fordern. Beschimpfungen und andere Übergriffe dürften nicht einfach hingenommen werden. Mehr …
MdL Frederick Cordes:
„Gerät die Bahn aus dem Takt, gerät der Mensch aus dem Takt“
Frederick Cordes ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen
SPD-Landtagsabgeordnete kritisieren den wochenlangen Ausfall der S-Bahn-Linie 3 zwischen Essen und Oberhausen:
Mit Fassungslosigkeit reagierten viele Bahnfahrende in der Region angesichts des plötzlichen Ausfalls der S3 zwischen Essen und Oberhausen. Auch die beiden Landtagsabgeordneten und Mitglieder des Verkehrsausschusses Julia Kahle-Hausmann für Essen und Frederick Cordes für Oberhausen äußern ihr Unverständnis über den Zustand des Bahnverkehrs im westlichen Ruhrgebiet.
„Dass diese wichtige Bahnlinie so kurzfristig und nur mit lapidarer Erklärung über einen Monat lang ausfällt, ist nicht akzeptabel.“, findet Cordes und macht deutlich, worum es geht: „Pendlerinnen und Pendler haben doch auch ihren eigenen Takt, der fein auf zum Beispiel Kinderbetreuung, Arbeitszeiten oder die Versorgung der Familie abgestimmt ist. Gerät nun die Bahn aus dem Takt, geraten auch die Menschen aus ihrem. Hier geht es eben nicht nur um längere Warte- und Reisezeiten, sondern um Planbarkeit des eigenen Lebensalltages.“ Mehr …