Die SPD-Ratsfraktion setzt sich für eine Anbindung des Stadion Niederrhein an den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) ein. Bislang wird die Spielstätte von Rot-Weiß Oberhausen lediglich an Spieltagen der Rot-Weißen angefahren. Dies soll sich nach dem Willen der Sozialdemokraten nun ändern, die Fraktion hat einen entsprechenden Antrag eingebracht, der erstmals im Sportausschuss am 1. September thematisiert wird. Mehr …
Stichwort:
ÖPNV
Thorsten Berg:
Wir müssen die City neu erfinden
Sie machten sich gemeinsam ein Bild von der Marktstraße (von links): Christiane Gerster-Schmidt (Kandidatin BV Alt-OB), Gianni Virgallita (Kandidat Stadtmitte-Süd), OB-Kandidat Thorsten Berg, Axel J. Scherer (Kandidat Stadtmitte-Nord) Phillip Kirchstein (Inhaber der „Homebar“ an der Lothringer Straße) und Uwe Muth (Veranstalter)
Immobilienleerstände, Geschäftsschließungen, verdreckte Wege und Straßen: Die Probleme in den Stadtteilzentren von Oberhausen sind immer wieder ähnlich, wenn auch unterschiedlich stark ausgeprägt. „Schaut man sich die Resultate des Stadtteil-Checks der WAZ gerade für die Oberhausener Innenstadt an, werden unsere Probleme doch ganz offensichtlich: In den Kategorien Gemeinschaft und Sauberkeit rangiert die Mitte abgeschlagen ganz weit hinten, auch in den Bereichen Sicherheit und Freizeit schneidet die alte Mitte deutlich schlechter als der Durchschnitt von Oberhausen ab“, erklärt Thorsten Berg, OB-Kandidat der Oberhausener SPD. Hier offenbare sich immenser Handlungsbedarf.
Gemeinsam mit den Ratskandidaten für die Innenstadt, Axel J. Scherer und Gianni Virgallita, sowie der Sprecherin der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen, Christiane Gerster-Schmidt, hat Thorsten Berg Lösungsansätze im Gespräch mit Akteuren aus der City skizziert. Mehr …
Konjunkturpaket:
Lob und Kritik
Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion
„Die dauerhafte Drei-Viertel-Übernahme der Wohnungskosten für Hartz-IV-Empfänger ist ein wichtiger Beitrag zur Verbesserung der Situation der Städte“, lobt Stefan Zimkeit (SPD) den sozialdemokratischen Verhandlungserfolg. „Davon profitiert Oberhausen in sehr großem Maße, allein in diesem Jahr handelt es sich um 18 Millionen Euro. Ziel muss es bleiben, dass der Bund alle städtischen Sozialkosten übernimmt.“
Enttäuscht ist der Landtagsabgeordnete, dass die Union den von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) geplanten Altschuldenfonds so hartleibig abgelehnt hat. „Die auf Oberhausen und vielen anderen Ruhrgebietsstädten lastenden Altschulden werden die die finanziellen Spielräume zu Lasten der Bürgerinnen und Bürger weiterhin einengen. Das ist Parteitaktik auf dem Rücken der Kommunen, die immer noch unter den Folgen des Strukturwandels leiden.“ Mehr …
OV Mitte:
SPD in der Innenstadt will Folgen der Umwelthilfe-Klage endlich diskutieren
Auf seinem jüngsten Netzwerktreffen hat der SPD-Ortsverein Mitte die Situation um die Klage der Deutschen Umwelthilfe gegen die Stadt erörtert. Dies sahen die Mitglieder als dringlich an, da die Stadt Essen erst im vergangenen Monat mit dem Land NRW und der Umwelthilfe einen Vergleich geschlossen hatte. Zu den verabredeten Maßnahmen gehört in der Nachbarstadt die Einrichtung einer Umweltspur noch in diesem Jahr auf der Schützenbahn, einer der Hauptverkehrsstraßen der Essener Innenstadt. Diese speziellen Spuren sind nur bestimmten Verkehrsteilnehmern vorbehalten. In Düsseldorf etwa sind auf den dortigen Umweltspuren nur Busse, Taxis, Radfahrer, E-Autos und Fahrgemeinschaften ab drei Personen zugelassen. Mehr …
Änderungsantrag zur heutigen Ratssitzung:
SPD fordert Nachbesserung bei Parkraumbewirtschaftung
Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen
Die SPD-Ratsfraktion hat vor der Ratssitzung am heutigen Montag einen Änderungsantrag zum Parkraumbewirtschaftungskonzept eingebracht. „Wir finden es sehr gut, dass sich die Verwaltung bemüht hat, die Interessen von Bewohnerinnen und Bewohnern der Innenstadt einerseits und den dort Beschäftigten andererseits gleichermaßen zu beachten und einen Kompromiss zu finden“, erklärt die Fraktionsvorsitzende Sonja Bongers. „Gleichwohl ist in unseren Augen mehr nötig.
Wir können die Augen nicht davor verschließen, dass in der aktuellen Situation viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer nicht aus reiner Bequemlichkeit mit dem Auto zur Arbeit fahren, sondern wegen mangelnder Alternativen.“ Aus diesem Grund schlägt die SPD vor, in unmittelbarer Nähe von Arbeitgebern mit hohem Personalaufkommen auch Wochen- oder wahlweise Monatsparktickets an den Automaten zur Verfügung zu stellen. Mehr …
Parkraumbewirtschaftung:
SPD will Nachbesserungen
Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen
Die SPD-Ratsfraktion hat im Zuge der zahlreichen Proteste gegen die Novellierung der Parkraumbewirtschaftung das Thema noch einmal intensiv diskutiert und wird in der Ratssitzung am kommenden Montag einen Änderungsantrag einbringen. „In erster Linie geht es darum, Härten für Berufspendler, die oft keine wirkliche Alternative zum Auto haben, zu vermeiden, aber andererseits das Ziel, den Parkdruck in den betroffenen Gebieten zu senken, nicht aus den Augen zu verlieren“, erklärt die SPD-Fraktionsvorsitzende Sonja Bongers.
Deshalb will die SPD die Verwaltung beauftragen, zusätzliche Standorte für Langzeitparkplätze zu identifizieren und Berufspendlern dort wie auch an der Düppel- und Friedrich-Karl-Straße die Möglichkeit geben, günstigere Wochen- oder Monatsparktickets zu erstehen. Zudem soll die Anbindung dieser Parkplätze und weiterer P&R-Parkplätze an den ÖPNV genau geprüft werden: Ist das Angebot für die Weiterfahrt per Bus und Bahn – auch für Menschen, die im Schichtdienst arbeiten – attraktiv genug? „Wenn wir solche Fragen nicht befriedigend beantworten können, wird es schwer, die Leute vom Umstieg auf den ÖPNV zu überzeugen“, so Sonja Bongers. Mehr …
Neue Schulwegberechnung:
Jusos lehnen jede Einschränkung für Busticket-Zuschüsse ab
Die heute durch WAZ und NRZ beschriebenen Pläne der Stadt Oberhausen, die Schulwegberechnung künftig digital durchzuführen, darf in keinem Fall zu einem Verlust des Anspruches auf Zuschuss führen. Die Jusos Oberhausen fordern, dass aktuell betroffenen Schülerinnen und Schülern der Zuschuss bis zum Ende ihrer Schulzeit weiterhin und lückenlos gewährt wird.
Manuel Prohl, SPD-Bezirksvertreter in Sterkrade dazu: „Wer sich über dicke SUVs in zweiter Reihe vor der Schule beschwert, sollte Schulkinder im Bus nicht zur Kasse bitten.“ Mehr …
Oberhausener Jusos unterstützen Vorstoß der SPD-Landtagsfraktion:
Nulltarif für Kinder in Bus und Bahn
Die Oberhausener Jusos unterstützen den Vorstoß der SPD-Landtagsfraktion, ein kostenloses Kinderticket für Bus und Bahn einzuführen. „Das wäre ein richtiges Zeichen, sowohl aus sozialen als auch aus ökologischen Gründen. Auch für Kitas, Schulen und Jugendeinrichtungen wird es leichter, gemeinsame Ausflüge zu organisieren“, sagt der Juso-Vorsitzende Gianni Virgallita.
Gemeinsam mit dem SPD-Finanzexperten Stefan Zimkeit weist er auf den Abbau von viel Bürokratie hin, wenn für das bisherigen „Schoko-Ticket“ nicht mehr aufwändig der Anspruch geprüft werden muss, der sich aus der Länge des Schulwegs ergibt. Mehr …
Öffentlicher Nahverkehr:
SPD will Erklärungen zur Stoag-Bilanz
René Pascheberg ist Mitglied des Rates der Stadt Oberhausen
Die SPD-Ratsfraktion will nach der Vorstellung der Stoag-Bilanz mit sinkenden Fahrgastzahlen nicht einfach zur Tagesordnung übergehen. „Der öffentliche Personennahverkehr spielt bei der Verkehrswende eine entscheidende Rolle“, sagt der SPD-Stadtverordnete René Pascheberg. „Wir müssen genau hinterfragen, wie es zu dieser Entwicklung gekommen ist und welche Maßnahmen ergriffen werden können, um diesen Trend wieder umzukehren.“ Mehr …
Straßenbahnlinie 112:
Pascheberg fragt nach zum ÖPNV-Kahlschlag in Mülheim
René Pascheberg ist Mitglied des Rates der Stadt Oberhausen
Die Nachrichten aus der Nachbarstadt Mülheim, dass dort aus finanziellen Überlegungen radikale Sparpläne für den öffentlichen Personennahverkehr diskutiert werden, stoßen in Oberhausen auf Kritik. So haben sich bereits Bürgerinnen und Bürger an den SPD-Stadtverordneten René Pascheberg gewandt und ihrem Unmut Luft gemacht. Auslöser ihres Ärgers seien vor allem die Pläne für die Straßenbahnlinie 112 mit erheblich ausgedünnten Taktzeiten in den frühen Morgenstunden bis 6 Uhr und dann wieder bereits ab 17.30 Uhr. Mehr …