Stichwort:  
Innenstadt Alt-Oberhausen

Friedensplatz:

Verschwendung von Steuergeldern

Auf Beschluss der schwarz-gelben Landesregierung soll die Oberhausener Polizei ihren Traditionsstandort am Friedensplatz aufgeben

„Hier wurden und werden Millionensummen an Steuergeldern verschwendet“, ärgert sich der SPD-Landtagsabgeordnete Stefan Zimkeit über die Entscheidung von Innenminister Herbert Reul (CDU), die Polizei vom Friedensplatz abzuziehen. „Jahrelang musste die Polizei auf einer Baustelle arbeiten, und nun droht ein riesiger Leerstand in der Innenstadt.“

„Ein Wegzug der Polizei aus der Innenstadt würde das Sicherheitsgefühl der Bürgerinnen und Bürger in erheblichem Maße beeinträchtigen“, kommentiert die SPD-Ratsfraktionschefin und Landtagsabgeordnete Sonja Bongers die plötzliche Kehrtwende der Landesregierung. „Das wäre ein schwerer Rückschlag für alle Versuche, Oberhausens Zentrum attraktiver zu machen. Wenn die Landesregierung nicht auf den Wegzug vom Friedensplatz verzichten will, muss der neue Standort im Bereich der Innenstadt liegen.“ Mehr …


Sorge um Europahaus-Projekt:

Was wird aus ehemaligem Kino?

Axel J. Scherer ist kulturpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion

Eines der für die Belebung der Innenstadt wohl interessantesten und vielversprechendsten Projekte läuft gerade noch ziemlich im Verborgenen ab – was allerdings auch mit der Örtlichkeit zusammenhängt. Das ehemalige Kino im Europahaus, aktuell wohl nur ausgewiesenen Kennern unserer City und älteren Kinoliebhaberinnen und -liebhabern bekannt, soll als ganz besonderer Veranstaltungsort die Innenstadt bereichern. Doch es hakt gewaltig bei diesem Projekt, immer wieder ist es zu Verzögerungen gekommen. Und die sind so gravierend, dass sich die hiesigen Sozialdemokraten um das ehemalige Kino sorgen. Mehr …


MdL Stefan Zimkeit:

Hilfsgelder für die Innenstädte

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Stefan Zimkeit beantragt im Haushalts- und Finanzausschuss des Landtages 500 Millionen Euro für die Innenstädte und die Stadtteilzentren in NRW, von denen 9,35 Millionen Euro auf Oberhausen entfallen. „Das Geld steht im NRW-Rettungsschirm zur Verfügung und soll in ein Förderprogramm zum Erhalt lebenswerter Innenstädte fließen“, erläutert der Landtagsabgeordnete. Damit solle den Kommunen unbürokratisch geholfen werden.

„Die Stadtzentren waren schon vor der Coronakrise in einer schwierigen Situation. Doch nun droht die totale Verödung“, befürchtet Zimkeit. „Mit einem konsequent umgesetzten Programm können wir die Lebensqualität in den Städten erhalten und drohende Arbeitsplatzverlust verhindern. Öffentliche Investitionen in die Stadtmitten sind besonders geeignet, zusätzliche private Investitionen auszulösen.“ Mehr …


Ercan Telli:

WC-Situation schon lange unbefriedigend

Ercan Telli ist sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

Ein Bericht im WAZ-Lokalteil über die Erfahrungen einer hochschwangeren Frau, der in der Oberhausener City gleich mehrfach verwehrt worden ist, die Toilette aufzusuchen, hat jüngst sicherlich nicht nur in Reihen der SPD-Ratsfraktion für Kopfschütteln gesorgt.

„Bei allem Verständnis für strengere, Corona-bedingte Hygieneregeln kann es nicht sein, dass eine schwangere Frau von Tür zu Tür laufen und regelrecht betteln muss, auf die Toilette zu dürfen“, erklärte der sozialpolitische Sprecher der Fraktion, Ercan Telli. „Und in der gleichen misslichen Situation stecken ja oft auch Seniorinnen und Senioren oder behinderte Menschen“, so Telli. Mehr …


Thorsten Berg:

Wir müssen die City neu erfinden

Sie machten sich gemeinsam ein Bild von der Marktstraße (von links): Christiane Gerster-Schmidt (Kandidatin BV Alt-OB), Gianni Virgallita (Kandidat Stadtmitte-Süd), OB-Kandidat Thorsten Berg, Axel J. Scherer (Kandidat Stadtmitte-Nord) Phillip Kirchstein (Inhaber der „Homebar“ an der Lothringer Straße) und Uwe Muth (Veranstalter)

Immobilienleerstände, Geschäftsschließungen, verdreckte Wege und Straßen: Die Probleme in den Stadtteilzentren von Oberhausen sind immer wieder ähnlich, wenn auch unterschiedlich stark ausgeprägt. „Schaut man sich die Resultate des Stadtteil-Checks der WAZ gerade für die Oberhausener Innenstadt an, werden unsere Probleme doch ganz offensichtlich: In den Kategorien Gemeinschaft und Sauberkeit rangiert die Mitte abgeschlagen ganz weit hinten, auch in den Bereichen Sicherheit und Freizeit schneidet die alte Mitte deutlich schlechter als der Durchschnitt von Oberhausen ab“, erklärt Thorsten Berg, OB-Kandidat der Oberhausener SPD. Hier offenbare sich immenser Handlungsbedarf.

Gemeinsam mit den Ratskandidaten für die Innenstadt, Axel J. Scherer und Gianni Virgallita, sowie der Sprecherin der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen, Christiane Gerster-Schmidt, hat Thorsten Berg Lösungsansätze im Gespräch mit Akteuren aus der City skizziert. Mehr …


Trinkgelage am Altmarkt:

Stadt muss endlich handeln

Das Bild zeigt Hans-Peter Becker (links), Klaus-Dieter Grambau (3.v.l.) und Mustafa Rogoj (4.v.l.) aus der Nachbarschaft nach dem Gespräch mit dem OB-Kandidaten der SPD, Thorsten Berg (2.v.l.) sowie den sozialdemokratischen Ratskandidaten für die Stadtmitte, Axel. J. Scherer (2.v.r.) und Gianni Virgalitta.

Müll auf der Straße, Drogenhandel, massive Trinkgelage und das tägliche Verrichten der Notdurft an den Wänden der Herz-Jesu-Kirche oder in den Hauseingängen an der Christoph-Schlingensief-Straße – für die Seniorinnen und Senioren der Häuser an der ehemaligen Pacellistraße ist das Maß voll. Gemeinsam hatten die Anwohner ihrem Ärger jüngst Luft gemacht, die WAZ darüber berichtet.

Dies haben der SPD-Oberbürgermeisterkandidat Thorsten Berg sowie die Ratskandidaten für die Stadtmitte-Nord und -Süd, Axel J. Scherer und Gianni Virgallita, zum Anlass genommen, um mit den Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch zu kommen. Mehr …


Änderungsantrag zur heutigen Ratssitzung:

SPD fordert Nachbesserung bei Parkraumbewirtschaftung

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Die SPD-Ratsfraktion hat vor der Ratssitzung am heutigen Montag einen Änderungsantrag zum Parkraumbewirtschaftungskonzept eingebracht. „Wir finden es sehr gut, dass sich die Verwaltung bemüht hat, die Interessen von Bewohnerinnen und Bewohnern der Innenstadt einerseits und den dort Beschäftigten andererseits gleichermaßen zu beachten und einen Kompromiss zu finden“, erklärt die Fraktionsvorsitzende Sonja Bongers. „Gleichwohl ist in unseren Augen mehr nötig.

Wir können die Augen nicht davor verschließen, dass in der aktuellen Situation viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer nicht aus reiner Bequemlichkeit mit dem Auto zur Arbeit fahren, sondern wegen mangelnder Alternativen.“ Aus diesem Grund schlägt die SPD vor, in unmittelbarer Nähe von Arbeitgebern mit hohem Personalaufkommen auch Wochen- oder wahlweise Monatsparktickets an den Automaten zur Verfügung zu stellen. Mehr …


OV Mitte zum Europahaus:

Mehr städtischer Gestaltungsspielraum bei Immobilien

Mieter, die aus Sicherheitsgründen ihre Wohnungen verlassen müssen und nicht wissen, wie es weitergehen soll; defekte Aufzüge und zu hohe Rechnungen; Wasserschäden und Müllberge: Rund um das denkmalgeschützte Europahaus im Herzen der Alt-Oberhausener Innenstadt zeigt sich in dramatischer Weise, wie nachteilig sich die fehlende, stadtplanerische Einflussnahme der öffentlichen Hand auswirkt.

„Der Stadt sind in diesem und anderen Fällen mit problematischen Immobilien derzeit die Hände gebunden. Es ist an der Zeit, dass die Stadt als Akteur mehr Gestaltungsspielraum in der Stadtplanung erhält“, fordert Axel J. Scherer, Vorsitzender der SPD in Oberhausen-Mitte. Dazu sei es nötig, eine Entwicklungsgesellschaft zu installieren, die ein „Sondervermögen Immobilienwirtschaft“ verwaltet. Mehr …


Kaufhof-Immobilie:

SPD Mitte beharrt auf Informationen

„Die Wiederholung falscher Vorwürfe macht diese nicht richtiger.“ Axel J. Scherer, Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Oberhausen-Mitte, verwahrt sich gegen die erneuten Angriffe des CDU-Ortsverbandsvorsitzenden Hans Tscharke in Sachen Kaufhof. Tscharke hatte sich zu dem Vorwurf verstiegen, dass die Sozialdemokraten mit ihren Fragen nach dem neuen Besitzer und dem künftigen Konzept der Immobilie an der Markstraße verantwortungslos agierten. Mehr …


Kaufhof-Immobilie:

Dorothee Radtke stellt Fragen

Dorothee Radtke ist Bezirksbürgermeisterin von Alt-Oberhausen

Durch die lokale Berichterstattung in der Presse hat die Oberhausener Öffentlichkeit am 5. September davon erfahren, dass die Kaufhof-Immobilie an einen privaten Investor verkauft worden ist. Seitdem fließen die Informationen zu diesem wichtigen Gebäude in der Innenstadt allerdings mehr als spärlich.

Eine Anfrage der Ampelkoalition in der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen brachte bislang lediglich die Erkenntnis, dass Stadt und Investor bereits Mitte September einen Gesprächstermin hatten, dessen Resultate eigentlich in der Bezirksvertretung berichtet werden sollten – so hatte es zumindest die Verwaltung angekündigt. Geschehen ist dies bisher allerdings noch nicht.

Angesichts dieser Situation und der Relevanz des Gebäudes für die gesamte Innenstadtentwicklung im Bereich der Marktstraße hat die SPD-Stadtverordnete Dorothee Radtke eine kleine Anfrage an Oberbürgermeister Daniel Schranz gerichtet. Mehr …