Kommunalpolitische Stadtrundfahrt:

Eine Berg-Tour mit viel Klartext

Klare Kante, klare Ansagen: Thorsten Berg bei seiner kommunalpolitischen Stadtrundfahrt

Der Bus rollt erst ein paar Minuten, da bremst ihn der Oberhausener Verkehr schon das erste Mal aus. Na klar, Stau… Thorsten Berg, Spitzenkandidat der Oberhausener SPD für die Kommunalwahl, nimmt es – zunächst – mit einem süffisanten Lächeln hin und greift zum Mikrophon: „Glauben Sie bitte nicht, dass wir das für den Wahlkampf arrangiert haben. Das ist leider die Realität auf Oberhausens Straßen.“

Eklatante Probleme der Stadt und Versäumnisse, die sich in den vergangenen zehn Jahren summiert haben, haben am Montag die Route auf „Thorstens Bus-Tour“, einer kommunalpolitischen Stadtrundfahrt mit dem Spitzenkandidaten, bestimmt. Sonderlich weit musste der Bus vom Rathaus aus bis zur ersten Station dabei nicht fahren: In unmittelbarer Nähe des Zentrums Altenberg, an der Grenze zwischen Lirich und der Innenstadt, erinnerte Thorsten Berg an die Pleiten und Pannen im Brückenschlag-Projekt. „Tolle Vorhaben, die von der SPD auch unterstützt wurden und werden“, so der 55-Jährige. Allein jedoch: Es hapert an der Umsetzung, sei es beim Verein für aktuelle Kunst, entlang der Marktstraße, im Falle des Europa-Kinos oder bei der Umgestaltung der Unterführungen zur Innenstadt.

„Dann werden kurz vor der Sommerpause der Politik Skizzen mit Beleuchtungskonzepten präsentiert, die mit dem ursprünglichen Plan, diese dunklen Passagen auch durch künstlerische Gestaltung aufzuwerten und freundlicher zu machen, nichts mehr zu tun haben – und auch nicht gefördert werden“, so Berg. Dies ist ein durchgängiges Thema dieser Tour: Fördergelder bleiben liegen, die Stadt nutzt ihre Chancen nicht. Schlimm genug in der Vergangenheit, für zukünftige Vorhaben desaströs. 100 Milliarden Euro fließen bald vom Bund in Länder und Kommunen für Infrastruktur, Digitalisierung und Bildung. „Wenn es uns nicht gelingt, endlich ein anständiges Fördermanagement aufzustellen, werden wir zugucken, wie das Geld in andere Kommunen fließt“, warnt Berg.

Lange Entscheidungswege, spätes Handeln – ein großes Thema auch bei der nächsten Station im Knappenviertel. Ein Schild und ein Bauzaun weisen darauf hin, dass dort eine Schule entstehen wird. Derweil holt sich die Natur das Gelände zurück, die Baustelle wirkt eher wie ein Trockenbiotop. Die Baukosten sind von anfangs 85 Millionen Euro auf fast 160 Millionen explodiert, frühestens 2029 werden dort Schülerinnen und Schüler unterrichtet. „Geht das bei anderen auch so langsam, explodieren die Kosten dort auch so?“, fragt der OB-Kandidat mehr rhetorisch und nennt als Beispiel den Neubau eines Gymnasiums im feinen München-Bogenhausen: eine Schule für 1400 Kinder und Jugendliche, für die „Süddeutsche Zeitung“ ein Maßstab in Sachen Ausstattung und Nachhaltigkeit; fünf Jahre Bauzeit, Kosten: 128 Millionen Euro. „Glaubt jemand, dass Bauen in München so viel billiger ist als hier bei uns?“, fragt Berg in die Runde. Es geht also.

Und weiter führt die Tour zu Orten, die geprägt sind von vertanen Chancen, liegengelassenen Fördermitteln und unerklärlichen Verzögerungen. Das Stahlwerksgelände? Ein wichtiger Teil des „Masterplans Neue Mitte 4.0“, im Mai 2022 vom Rat beschlossen. Passiert ist nichts. Das ewige Ärgernis Segmüller in Sterkrade? Kein Ende in Sicht. „Wenn der Oberbürgermeister sich das Engagement privater Investoren als Erfolg an die Fahne heftet, dann muss das doch auch im Falle des Misserfolges gelten“, führt Thorsten Berg aus. „Doch dann hören wir: Da kann man nix machen…“

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