Stichwort:  
Projekt „Brückenschlag“

Grußwort zum Jahreswechsel 2022/2023:

Oberhausen fit machen für die Zukunft

Sonntag, 01. Januar 2023

Liebe Oberhausenerinnen,
liebe Oberhausener,

gut ein Jahr ist es nun her, dass wir mit vorsichtigem Optimismus ins Jahr 2022 geblickt haben. Schließlich gab es Anlass zur Hoffnung, dass wir die Corona-Pandemie vielleicht noch nicht überwinden werden, die Folgen jedoch zunehmend in den Griff bekommen. Und unsere Kraft und Konzentration dann den großen Zukunftsaufgaben, die vor uns stehen, widmen können. Doch dann kam der Krieg zurück nach Europa.

Der brutale, völkerrechtswidrige Angriff Russlands auf die Ukraine im Februar des vergangenen Jahres hat unserer Hoffnung auf eine schnelle Rückkehr in eine „Post-Corona-Normalität“ nachhaltig zerstört. In der Energie- und Verteidigungspolitik etwa stehen wir vor neuen, teils unangenehmen Fragen, die jedoch rascher Antworten bedürfen. Auch wenn der Krieg in der Ukraine fern zu sein scheint, so sind seine Auswirkungen auch in Oberhausen spürbar: Mehr als 3000 Menschen aus der Ukraine sind vor den russischen Angriffen in unsere Stadt geflüchtet. Mehr …

Brückenschlag:

SPD fordert OB zum Handeln auf

Donnerstag, 29. September 2022

Axel J. Scherer ist kulturpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion

In ihrer jüngsten Ratssitzung hat sich die Kommunalpolitik auf Antrag der SPD mit dem Thema Brückenschlag auseinandergesetzt. Dabei war es den Sozialdemokraten wichtig, nicht nur auf die längst bekannten, riesigen Defizite hinzuweisen, sondern auch einen Weckruf an den Oberbürgermeister und seine Verwaltung abzusetzen, dass endlich gehandelt werden muss, wie der kulturpolitische Sprecher Axel J. Scherer in seiner Rede betonte:

„Herr Oberbürgermeister, nehmen Sie Ihre Verantwortung für die Innenstadt endlich ernst! Sorgen Sie dafür, dass Ihre Dezernate sich transparent und fachübergreifend dieses Problems annehmen und einen Generalplan entwickeln.“ Mehr …

SPD-Fraktion:

Brückenschlag akut gefährdet

Donnerstag, 15. September 2022

Axel J. Scherer ist kulturpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion

Es waren und sind große und lohnenswerte Ziele, mit denen das Stadterneuerungsprojekt „Brückenschlag“ vor nunmehr sechs Jahren an den Start gegangen ist: Mehr als 25 Millionen Euro sollten in die City von Alt-Oberhausen und nach Lirich fließen, die gebeutelten Stadtteile mit den unterschiedlichsten sozialen, kulturellen und städtebaulichen Projekten nach vorne gebracht werden. Dass es im Projektablauf in den vergangenen Jahren – vorsichtig ausgedrückt – immer wieder gehakt hat, wurde im Rat, den zuständigen Ausschüssen und der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen immer wieder thematisiert.

Eine Mitteilung, die die Mitglieder des Projektbeirats erreicht hat, lässt bei der Oberhausener SPD die Alarmglocken schrillen: Das ganze Projekt Brückenschlag scheint gefährdet. Dies geht aus einer Mitteilung der Bezirksregierung an die Stadt hervor. Mehr …

Fünf Jahre Schranz:

Viele Fragen, wenige Antworten

Freitag, 11. September 2020

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

„Man kommt sich ein wenig vor wie in einer Zeitmaschine“, kommentiert die SPD-Fraktionsvorsitzende Sonja Bongers die jüngsten Ankündigungen des Oberbürgermeisters, das Rotlichtviertel von der Flaßhofstraße weg verlagern zu wollen. „Exakt das gleiche Versprechen gab es 2015. Es folgte ein Prüfauftrag, dessen Resultate mehr Fragen aufgeworfen als beantwortet haben“, so die Landtagsabgeordnete, „und danach herrschte wieder Schweigen im Walde – bis wenige Tage vor der Kommunalwahl.“ Nun würden erneut Erwartungen geschürt, die angesichts der immensen Kosten einer Verlagerung nahezu zwangsläufig enttäuscht werden müssen. Mehr …

Projekt "Brückenschlag":

SPD verwundert über Förderung der Sparkassenreinigung

Donnerstag, 02. Juli 2020

Manfred Flore ist umwelt- und kulturpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion

Für Verwunderung in Reihen der SPD-Fraktion hat ein Bericht über die Reinigung der Außenfassade der Sparkasse an der Marktstraße gesorgt. Als irritierend empfanden die Sozialdemokraten dabei weniger den Umstand, dass die Fassade in neuem Glanz erstrahlt, als vielmehr den, dass dafür Mittel aus dem Projekt „Brückenschlag“ beantragt und bewilligt worden sind.

„Ich finde es zumindest befremdlich, dass ein Kreditinstitut mit einer Bilanzsumme von 2,5 Milliarden Euro einen Zuschuss für eine Fassadenreinigung beantragt und auch erhält“, erklärt der Kulturpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Manfred Flore. „Angesichts der zahlreichen Baustellen beim Brückenschlag sollte man sich vielleicht noch einmal Gedanken über dessen Prioritäten machen.“ Mehr …

MdL Stefan Zimkeit:

5,1 Millionen Euro Städtebauförderung für Oberhausen

Mittwoch, 18. März 2020

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

„Oberhausen erhält 5,1 Millionen Euro aus dem Städtebauförderprogramm NRW, das gemeinsam vom Land, dem Bund und der EU finanziert wird“, teilt Stefan Zimkeit (SPD) mit.

„Der größte Teil der Summe fließt nach Holten“, freut sich der Sterkrader Abgeordnete. „Unter dem Titel ‚Emscher Sport- und Bewegungspark‘ wird es eine bauliche Erneuerung und Verbesserung der Holtener Sportanlage geben. Dafür sind 2,3 Millionen Euro vorgesehen.“ Hinzu kämen 200.000 Euro für die Modernisierung der Halle in der Sportanlage Schmachtendorf sowie 900.000 Euro für einen „Relaunch“ des Kleinen Marktes. Mehr …

Jusos Oberhausen:

Bezahlbares Wohnen für Studierende und Auszubildende am Standort Concordiahaus

Donnerstag, 06. Dezember 2018

Diesen Vorschlag bringen die Oberhausener Jusos nun in die Diskussion ein. Nach Vorstellungen der Oberhausener Jungsozialistinnen und -sozialisten sei eine Kooperation mit den Studierendenwerken der umliegenden Hochschulen ebenso denkbar wie eine mit Ausbildungsbetrieben. Den Jusos ist es bewusst, dass diese Variante mit einem Neubau für den Standort mit Kosten verbunden ist, doch sie wollen früh und planbar steigenden Mieten entgegenwirken. So könnte vor allem Azubis, Studierenden, jungen Menschen in der Berufsschule oder im Schüler-BaföG ein attraktives und bezahlbares Dach über dem Kopf geboten werden. Die Kampagne „Kopf braucht Dach“ der Deutschen Studierendenwerke zeige schließlich, wie angespannt sich die Wohnsituation für junge Menschen in Ausbildung oder Studium darstellt. Mehr …

Kommunalfinanzen:

Schwerer Schaden für Oberhausen

Samstag, 07. Juli 2018

„Damit kann der städtische Haushalt wieder tief in die roten Zahlen geraten“, kommentiert Stefan Zimkeit die Vorschläge der schwarz-gelben Landesregierung zur Veränderung der Kommunalfinanzen. „Die nun vorgelegten Pläne aus Düsseldorf treffen vor allem die Menschen aus den Ruhrgebietsstädte und dürfen so nicht umgesetzt werden.“

Der SPD-Finanzexperte kritisiert besonders den Plan, die Soziallasten weniger zu berücksichtigen. „Nachdem wir den Oberhausener Haushalt in den letzten Jahren endlich in Ordnung gebracht und ausgeglichen haben, droht jetzt ein Minus in Höhe von 7 bis 10 Millionen Euro“, schätzt Stefan Zimkeit. Mehr …

Altenberger Park:

SPD ist verärgert über Scheitern der Millionenförderung

Montag, 04. Juni 2018

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion

„Das darf doch wohl nicht wahr sein“, ärgert sich SPD-Fraktionschef Wolfgang Große Brömer über die Berichterstattung zum gescheiterten Millionenprojekt Altenberger Park. „Da muten wir den Bürgerinnen und Bürgern seit Jahren Sparmaßnahmen zu, um die benötigten Eigenmittel für Förderprogramme zu erwirtschaften, endlich erhalten wir tatsächlich Fördergelder – und dann vermasselt die Verwaltung die rechtzeitige Umsetzung!“ Mehr …

Gute Nachrichten für die Oberhausener Stadtteile:

Land fördert Projekte mit knapp sechs Millionen Euro

Donnerstag, 13. April 2017

„Das sind wichtige Zukunftsinvestitionen für unsere Stadtteile!“ So reagierte der SPD-Landtagsabgeordnete Stefan Zimkeit auf die Entscheidung von Landesbauminister Michael Groschek, Stadtentwicklungsprojekte in Oberhausen in diesem Jahr mit knapp 6 Millionen Euro zu fördern. Der Löwenanteil in Höhe von 4,4 Millionen Euro fließt dabei in das neue Projekt „Brückenschlag“ nach Alt-Oberhausen. „Wir haben damit die Möglichkeit das Dreieck zwischen dem Hauptbahnhof, dem Finanzamt und Altenberg zu gestalten“ freut sich die SPD-Landtagskandidatin Sonja Bongers über die Mittel vom Land. Mehr …