Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen
Die SPD-Landtagsabgeordnete Sonja Bongers hat sich am Rande der Plenartage im Düsseldorfer Landtag klar gegen jede Form von Rechtsextremismus und Faschismus ausgesprochen. „Antifaschist zu sein, bedeutet sich für Demokratie und gegen autokratische Strukturen einzusetzen. Es bedeutet, jeden Menschen in seiner Würde als Teil dieser Gesellschaft zu sehen. Es bedeutet also unsere Menschenrechte zu achten. Was ist daran falsch?“
Für offene Gesellschaft
Den Begriff Antifa von Seiten der AfD negativ zu besetzen, lehnt Bongers entschieden ab. „Nur weil man gegen Rechtsextremismus ist, ist man nicht gleich extremistisch. Nur weil man sich dagegen einsetzt, heißt es doch nicht, dass man gewaltvolles Verhalten oder Straftaten gutheißt. Ganz im Gegenteil. Natürlich lehnen wir jede Form von straftätigem Verhalten von Einzelnen ab. Wir wollen in einer freien, offenen, demokratischen, sicheren und friedlichen Gesellschaft leben. Dafür setzt sich meine Partei die SPD seit mehr als 100 Jahren ein. Und auch Union FDP, Grüne und Linke tun dies.“
Gefahr von rechts
Bongers sieht die Gefahr für eine offene Gesellschaft ganz klar von Seiten der rechten Parteien und Strömungen in Deutschland. „Es ist ja nun mal so: Die Zahl der rechtsextremistischen Straftaten hat sich seit 2021 kontinuierlich gesteigert und im vergangenen Jahr ihr Höchstmaß erreicht – bislang. Waren es vor vier Jahren noch knapp 21.000 Delikte so sind es nun im vergangenen Jahr rund 38.000 Straf- und Gewalttaten. Das ist viel, und begangen wurden sie sicherlich nicht von Anhängern der CDU/CSU, der SPD, der Freien Demokraten, der Linken oder der Grünen.“
Mehr Stellen in der Justiz
Für Bongers kann man diesen Problemen unter anderem mit einer besseren personellen Ausstattung der Justiz begegnen. „Um solche Missstände, einen solchen Sumpf rechter Gewalt auszutrocknen, benötigen wir die Justiz. Und wir vertrauen unserer Justiz, dass sie mit den bereits vorhandenen Mitteln gegen Straftaten vorgehen kann. Um dieses noch besser tun zu können, braucht es vermehrte Anstrengungen bei der Rekrutierung des juristischen Nachwuchses. Das haben wir schon oft gefordert. Nur so können wir Extremismus besser bekämpfen.“