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Stichwort:  
Rechtsextremismus

Manfred Flore:

Polizeipräsident muss Perspektiven aufzeigen

Manfred Flore ist umwelt- und kulturpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion

Am Freitag kommt der Polizeibeirat zu einer Sondersitzung zusammen. Dessen Mitglieder hatten sich dafür ausgesprochen, mit dem Polizeipräsidenten Alexander Dierselhuis das Thema „Rassismus in der Polizei Oberhausen“ zu diskutieren. „Wir haben den erschütternden Fall im Polizeipräsidium Essen, wir erfahren gerade erst von einer rechten Chat-Gruppe in der Berliner Polizei, und wir haben sogar Verdachtsfälle beim Verfassungsschutz unseres Landes“, zählt Beiratsmitglied Manfred Flore auf. Mehr …


Bordell-Verlagerung:

Thorsten Berg weist persönliche Angriffe zurück

„Ich verstehe, dass die CDU wegen der unerwarteten Stichwahl nervös ist – das rechtfertigt aber nicht, mich und die SPD in die Nähe von Trump und der AfD zu rücken“, kommentiert Thorsten Berg die Äußerungen von CDU-Chef Wilhelm Hausmann zur Bordell-Verlagerung.

„Vielleicht liegt es daran, dass ich nicht schon seit vielen Jahren Parteifunktionär bin, aber ich finde, dass diese Form der Auseinandersetzung nicht weiterhilft“, sagt der SPD-Oberbürgermeisterkandidat. Mehr …


Polizei:

Konsequent gegen Rassismus vorgehen

Die Vorgänge um ein rassistisches Netzwerk in der Polizei des Ruhrgebietes müssen umfassend aufgeklärt und die Beteiligten umgehend aus dem Dienst entfernt werden, fordern die Abgeordneten Sonja Bongers und Stefan Zimkeit. Im Landtag berichtete der Innenminister über menschenverachtende Chatgruppen, die seit Jahren bestehen. In diesem Zusammenhang wurde auch eine Wohnung in Oberhausen durchsucht. Mehr …


MdL Stefan Zimkeit:

Demokratische Parteien müssen gemeinsam gegen Rechts stehen

„Es ist unfassbar, dass CDU und FDP in Thüringen gemeinsame Sache mit Rechtsextremisten machen“, zeigt sich Stefan Zimkeit entsetzt über die Wahl des Ministerpräsidenten in Erfurt. „Dass sich ein FDP-Politiker mit den Stimmen von Höcke und der rechtsextremen thüringischen AfD in sein Amt hieven lässt und die Wahl auch noch annimmt, ist ein gefährlicher Dammbruch.“

CDU und FDP hätten aus ihrer Geschichte nichts gelernt. „Schon einmal haben Konservative und Nationalliberale in Deutschland den Weg für Faschisten geebnet“, sagt Zimkeit und fordert die CDU und die FDP auf Bundes- und Landesebene auf, dem Pakt sofort ein Ende zu setzen. Mehr …


Silvesteranschläge:

Rechter Terror auch in Oberhausen?

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Erschrocken ist Stefan Zimkeit wegen der Meldungen, dass der Silvester-Attentäter mit seinem Auto auch Menschen in Oberhausen angegriffen hat. „Das zeigt, wie nah rechter Terror an uns herangerückt ist“, sagt der SPD-Abgeordnete am Rande einer Landtagsdebatte zu dem Bottroper Attentat. Acht Menschen, darunter auch Kinder, hat der Attentäter in Oberhausens Nachbarstadt verletzt, erinnert Zimkeit an die Opfer der Tat.

Zimkeit fordert die Landesregierung auf, schnellstens für vollständige Aufklärung zu sorgen. „Rechte Gewalt ist eine konkrete Bedrohung. Da gibt es nichts zu beschönigen oder zu relativieren.“ Es brauche einen gesellschaftlichen Konsens, dass man sich der rechten Bedrohung gemeinsam entgegenstellt. Mehr …


MdL Stefan Zimkeit:

„Demokratie leben“ kann unbefristet fortgesetzt werden

Der SPD-Landtagsabgeordnete Stefan Zimkeit begrüßt die Entscheidung von Familienministerin Franziska Giffey (SPD), das Programm „Demokratie leben“ unbefristet fortzusetzen. „Davon werden die Aktivitäten bei uns in Oberhausen direkt profitieren“, sagt Zimkeit, der dem lokalen Begleitausschuss von „Demokratie leben“ angehört.

„Mit der Entfristung dieses Bundesprogramms wird ein Zeichen dafür gesetzt, dass das Engagement gegen Rassismus, Antisemitismus und Rechtsextremismus auf Dauer unterstützt wird.“ Insbesondere das Erstarken der AfD mache es notwendig, dass Demokratinnen und Demokraten dagegen aufstehen, so Zimkeit. Mehr …



131 Gesichter gegen Rechtsextremismus und Rassismus:

Oberhausener SPD-Mitglieder zeigten „Gesicht gegen Rechts“

131 SPD-Mitglieder zeigten "Gesicht gegen Rechts" auf dem UB-Parteitag

131 SPD-Mitglieder zeigten „Gesicht gegen Rechts“ auf dem UB-Parteitag

131 Mitglieder der Oberhausener SPD zeigten vor Beginn ihres Herbst-Parteitages am Montagabend in der Luise-Albert-Halle im wahrsten Sinne des Wortes Gesicht gegen Rechtsextremismus und Rassismus und für Demokratie und Toleranz. Sie versammelten sich hinter dem Banner des Antifaschistischen Bündnisses Oberhausen. Initiiert hatte die Aktion der Landtagsabgeordnete Stefan Zimkeit, der selbst aktives Mitglied beim Oberhausener Bündnis gegen Rechts ist. Mehr …


Stefan Zimkeit:

Landesprogramm gegen Rechts

Stefan Zimkeit ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Stefan Zimkeit ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Stefan Zimkeit möchte, dass sich Oberhausen um Fördergelder für Projekte gegen Rechts bewirbt. „2,3 Millionen Euro stellt das Land zusätzlich zur Verfügung, um unter anderem die Städte bei der Präventionsarbeit gegen Rechtsextremismus und Rassismus zu unterstützen“, sagt der SPD-Landtagsabgeordnete. „Oberhausen hat die Chance, sein lokales Handlungskonzept mit jährlich 70.000 Euro fördern zu lassen.“ Mehr …


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