Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken

Stefan Zimkeit (SPD) fordert, dass NRW ein Investitionsprogramm „Gute Schule 2030“ auflegt.

„Auch in Oberhausen sehen wir, dass die Städte die dringenden Schulbau-Vorhaben nicht alleine stemmen können. Ein Beispiel: Unsere Stadt braucht dringend eine weitere Gesamtschule“, weist Zimkeit auf einen notwendigen Neubau in Ost hin. „85 Millionen Euro sind da als Baukosten veranschlagt. Das ist eine Investition in die Zukunft unserer Kinder. Das Land NRW darf sich deshalb seiner Verantwortung für die Bildung nicht entziehen.“

Auch in Buschhausen müsse investiert werden, sagt der Sterkrader Abgeordnete Zimkeit. „Die dortige Grundschule benötigt nach der Schließung der Dependance einen Ausbau.“

Stefan Zimkeit erinnert daran, dass das inzwischen ausgelaufene Programm „Gute Schule 2020“ ein großer Erfolg war. „31 Millionen Euro waren damals für Oberhausen vorgesehen. Die Schulen hatten davon erheblich profitiert, weil das Programm ermöglichte, wichtige Bauprojekte zu realisieren. Leider hat es die CDU-geführte Landesregierung versäumt, ein Nachfolgeprogramm ins Leben zu rufen. Dies muss spätestens jetzt nachgeholt werden.“

Denn die aktuelle wirtschaftliche Situation bedrohe die Handlungsfähigkeit eines Großteils der NRW-Kommunen. „Da ist Oberhausen wahrlich kein Einzelfall.“ Stefan Zimkeit befürchtet, dass viele Städte wieder in einen Teufelskreis geraten, der aus hoher Schuldenlast und mangelnden Investitionen in die Zukunft besteht.