Stichwort:  
Bildungsinvestitionen

MdL Stefan Zimkeit:

Oberhausen braucht finanzielle Unterstützung durch das Land

Dienstag, 12. Dezember 2023

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken

„Wir werden in den abschließenden Haushaltsberatungen drei Rettungspakete beantragen, die für Oberhausen von großer Dringlichkeit sind“, berichtet der SPD-Landtagsabgeordnete Stefan Zimkeit. „Ein Rettungspaket für die Kitas, eines für die offenen Ganztagsgrundschulen, eines für Sozial- und Gesundheitseinrichtungen.“ Hinzu kämen 17 Investitionspakete, die von der Digitalisierung bis hin zum Bus- und Bahnverkehr alle Bereiche abdecken, in denen der Investitionsstau am größten ist.

„Außerdem möchte ich erreichen, dass der kommunale Anteil am NRW-Steueraufkommen auf 24 Prozent erhöht wird“, betont Zimkeit eine Maßnahme, die die Finanzsorgen im Rathaus deutlich mildern würde. Mehr …

Pisa:

NRW muss in Bildung investieren

Donnerstag, 07. Dezember 2023

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken

Als Reaktion auf die katastrophalen Pisa-Ergebnisse fordert Stefan Zimkeit ein „NRW-Sondervermögen Schule“. Dieses solle zehn Milliarden Euro umfassen, sagt der SPD-Finanzexperte.
„Denn viele Schulen in Oberhausen leiden erheblich unter der landesweiten Bildungsmisere. Es ist bedrückend, dass die Schulleistungen je nach dem sozialen Status der Eltern weit auseinanderklaffen, zum Teil stärker denn je“, verweist Stefan Zimkeit auf die Pisa-Studie.

Dass NRW-Schulministerin Fellner (CDU) in dieser Situation auf die Verantwortung des Bundes und der Kommunen verweist, bezeichnet Zimkeit als „fast schon unverschämt“. Bildung sei schließlich Ländersache. „Die Landesregierung muss die Verantwortung übernehmen und sofort handeln.“ Mehr …

MdL Stefan Zimkeit:

Städte leiden unter dem Investitionsstau in NRW

Donnerstag, 14. September 2023

Anja Weber, DGB-Landesvorsitzende, und Stefan Zimkeit MdL (Quelle: Büro Zimkeit)

„Der Investitionsstau in NRW ist dramatisch“, fasst Stefan Zimkeit eine Studie zusammen, die im Auftrag des DGB erstellt wurde. „Die Städte sind davon ganz besonders betroffen“, unterstreicht der SPD-Finanzexperte. „Schlimm ist die Situation bei vielen Schulen, Krankenhäusern, Brücken, der digitalen Infrastruktur, im Wohnungsbau und im Klimaschutz.“

Die von der „Forschungsgruppe für Strukturwandel und Finanzpolitik“ erstellte DGB-Studie ermittelt einen Investitionsbedarf von 156 Milliarden Euro für die nächsten zehn Jahre. Stefan Zimkeit bezeichnet die im Landeshaushalt für Investitionen vorgesehenen zehn Milliarden Euro deshalb als viel zu gering. „Die schwarz-grüne Landesregierung läuft Gefahr, dass NRW den Anschluss verliert.“ Mehr …

Claudia Salwik:

Gedanken zum Start in das neue Kita- und Schuljahr

Freitag, 11. August 2023

Claudia Salwik ist gleichstellungspolitische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion

In diesen Tagen hat für viele Kinder, Eltern und Familien ein neuer Lebensabschnitt begonnen. Dazu erklärt Claudia Salwik, gleichstellungspolitische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion:

„Auch wenn der Sommer sich in den vergangenen Tagen manchmal ein bisschen wie der Herbst angefühlt hat – terminlich ist er in vollem Gange, am Dienstag sind auch die neuen Erstklässler:innen in ihre neue Lebensrealität eingestiegen. Die Eingewöhnung in den Kitas startete bereits eine Woche früher und für alle betroffenen Kinder und ihre Familien beginnt ein neuer, aufregender Lebensabschnitt. Mehr …

MdL Stefan Zimkeit:

NRW muss bei Schulbauten aktiv werden

Sonntag, 06. August 2023

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken

Stefan Zimkeit (SPD) fordert, dass NRW ein Investitionsprogramm „Gute Schule 2030“ auflegt.

„Auch in Oberhausen sehen wir, dass die Städte die dringenden Schulbau-Vorhaben nicht alleine stemmen können. Ein Beispiel: Unsere Stadt braucht dringend eine weitere Gesamtschule“, weist Zimkeit auf einen notwendigen Neubau in Ost hin. „85 Millionen Euro sind da als Baukosten veranschlagt. Das ist eine Investition in die Zukunft unserer Kinder. Das Land NRW darf sich deshalb seiner Verantwortung für die Bildung nicht entziehen.“

Auch in Buschhausen müsse investiert werden, sagt der Sterkrader Abgeordnete Zimkeit. „Die dortige Grundschule benötigt nach der Schließung der Dependance einen Ausbau.“ Mehr …

Wechsel in der SPD-Landtagsfraktion:

Zimkeit hört als finanzpolitischer Sprecher auf

Dienstag, 13. Juni 2023

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken

Seit 2010 war Stefan Zimkeit (59) für die Haushalts- und Finanzpolitik der Landtags-SPD verantwortlich, zunächst als stellvertretender Fraktionssprecher, anschließend viele Jahre als Sprecher. Jetzt hat er seinem Nachfolger Alexander Baer (48) das Amt übergeben.

„Es ist gut, aufzuhören, bevor man betriebsblind wird“, sagt Zimkeit. Er hat seine Tätigkeit gerne ausgeübt. „Deswegen werde ich als einfaches Mitglied im Haushalts- und Finanzausschuss weitermachen. In keinem anderen Politikfeld kann man über so viele unterschiedliche Themenbereiche mitentscheiden“, so Zimkeit. Mehr …

Jahreshauptversammlung 2023:

SPD-Ortsverein Sterkrade-Süd wählt neuen Vorstand

Donnerstag, 23. Februar 2023

Der alte und neue Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Sterkrade-Süd Jörg Schröer (r.) mit Hubert Cordes (l.), SPD-Sprecher in der Bezirksvertretung Sterkrade, auf der Jahreshauptversammlung des Ortsvereins

Die Jahreshauptversammlung des Ortsvereins Sterkrade-Süd im Februar 2023 war durch die turnusmäßigen Wahlen des Vorstands bestimmt. Der alte und neue Vorsitzende, Dr. Jörg Schröer, sowie die Stellvertreter Jutta Bach und Manuel Prohl wurden mit großer Mehrheit gewählt.

Unverändert sind die Funktionen des Hauptkassierers mit Andreas Geßner sowie der Schriftführerin mit Ruth Wiech besetzt. Neue Kassiererin ist Christin Becker.

Ebenfalls wurden neun Beisitzer*innen bestimmt: Mehr …

Gute Schule 2025:

Forderung nach mehr Investitionen in die Schulen

Mittwoch, 02. Dezember 2020

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Stefan Zimkeit hat gemeinsam mit Norbert Walter-Borjans mehr Zukunftsinvestitionen für NRW gefordert. Insbesondere die Fortsetzung des Programms „Gute Schule 2020“ sei unabdingbar. „Es besteht immer noch ein erheblicher Verbesserungsbedarf an unseren Schulen“, sagt der SPD-Finanzexperte Zimkeit. „Der reicht von maroden Schultoiletten bis zur fehlenden Ausstattung für Digitalisierung.“

Von einem neuen Programm „Gute Schule 2025“ würde allein Oberhausen mit zusätzlichen Mitteln in Höhe von zirka 37 Millionen Euro profitieren. Mehr …

MdL Sonja Bongers:

NRW braucht Programm „Gute Schule 2025“ – Fördervolumen beträgt 2,5 Milliarden Euro

Mittwoch, 11. November 2020

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Was die rot-grüne Landesregierung seinerzeit mit dem Förderprogramm „Gute Schule 2020“ auf den Weg gebracht hat, muss nun für die nächsten fünf Jahre fortgeführt werden. Dabei sind Investitionen in die moderne Schulinfrastruktur unabdingbar. Dies gilt nicht nur für die digitale Infrastruktur. Sondern vielmehr müssen die Schulen in Nordrhein-Westfalen auch baulich in einem modernen Zustand sein. Dies ist momentan allerdings oft nicht der Fall. Es ist notwendig, dass das Land die Investitionsbedarfe für Schulen in NRW zentral erfasst. Mehr …

Für die Sanierung von Schulen:

Oberhausen erhält 20,5 Millionen Euro aus Bundesprogramm

Donnerstag, 31. August 2017

Dirk Vöpel ist Mitglied des Bundestages für Oberhausen und Dinslaken

Oberhausen erhält 20.560.701 Euro aus dem zweiten Kommunalinvestitionsprogramm des Bundes. Dazu erklärt MdB Dirk Vöpel:

„Die Mittel aus dem Bundeshaushalt bringen dringend erforderliche Sanierungen an Schulen voran. Förderfähig sind Investitionen für die Sanierung, den Umbau, die Erweiterung und in Ausnahmefällen auch den Ersatzneubau von Schulgebäuden. Dazu gehören auch Schulsporthallen, Außenanlagen und Mensen, Arbeits- und Werkstätten sowie Labore. Wir haben einen riesigen Sanierungsstau an deutschen Schulen, mit dem wir als Bund die Kommunen nicht alleine lassen wollen. Mehr …