spd-oberhausen.de

Stichwort:  
Schulsanierung

MdL Stefan Zimkeit:

NRW muss bei Schulbauten aktiv werden

Sonntag, 06. August 2023

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken

Stefan Zimkeit (SPD) fordert, dass NRW ein Investitionsprogramm „Gute Schule 2030“ auflegt.

„Auch in Oberhausen sehen wir, dass die Städte die dringenden Schulbau-Vorhaben nicht alleine stemmen können. Ein Beispiel: Unsere Stadt braucht dringend eine weitere Gesamtschule“, weist Zimkeit auf einen notwendigen Neubau in Ost hin. „85 Millionen Euro sind da als Baukosten veranschlagt. Das ist eine Investition in die Zukunft unserer Kinder. Das Land NRW darf sich deshalb seiner Verantwortung für die Bildung nicht entziehen.“

Auch in Buschhausen müsse investiert werden, sagt der Sterkrader Abgeordnete Zimkeit. „Die dortige Grundschule benötigt nach der Schließung der Dependance einen Ausbau.“ Mehr …

MdL Sonja Bongers:

NRW braucht Programm „Gute Schule 2025“ – Fördervolumen beträgt 2,5 Milliarden Euro

Mittwoch, 11. November 2020

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Was die rot-grüne Landesregierung seinerzeit mit dem Förderprogramm „Gute Schule 2020“ auf den Weg gebracht hat, muss nun für die nächsten fünf Jahre fortgeführt werden. Dabei sind Investitionen in die moderne Schulinfrastruktur unabdingbar. Dies gilt nicht nur für die digitale Infrastruktur. Sondern vielmehr müssen die Schulen in Nordrhein-Westfalen auch baulich in einem modernen Zustand sein. Dies ist momentan allerdings oft nicht der Fall. Es ist notwendig, dass das Land die Investitionsbedarfe für Schulen in NRW zentral erfasst. Mehr …

Grußwort zum Jahreswechsel 2018/2019:

Lieber Oberhausenerinnen und Oberhausener,

Mittwoch, 02. Januar 2019

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion

zu den guten Nachrichten des Jahres 2018 gehört an erster Stelle die, dass die Bundesregierung endlich Tritt gefasst hat und innerhalb weniger Wochen Gesetze auf den Weg gebracht hat, die im neuen Jahr spürbare Verbesserungen für die Bürgerinnen und Bürger bewirken werden. So bleibt durch die Steuersenkung mehr Netto vom Brutto, die Beiträge zur Krankenversicherung durch die wieder eingeführte paritätische Beteiligung der Arbeitgeber sinken und für die Geringverdienenden werden die Arbeitnehmerbeiträge für die Sozialversicherung zusätzlich gesenkt. Mehr …

Kommunalinvestitionsförderungsgesetz:

4,5 Millionen Euro zu wenig

Montag, 05. Februar 2018

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

„Berlin wollte das Geld für die Schulinfrastruktur nicht mit der Gießkanne verteilen. Sondern diese Investitionsmittel sollten ganz gezielt an die Städte gehen, die wegen ihrer finanziellen Lage nicht selbst in der Lage sind, ihre Schulgebäude zu sanieren“, erläutert Zimkeit. Ursprünglich sei klar gewesen, so die Berechnung der rot-grünen Vorgängerregierung, dass Oberhausen 25,1 Millionen Euro zustehen. Mehr …

Kirsten Oberste-Kleinbeck:

SPD drängt auf Sozialindex für Schulen

Montag, 09. Oktober 2017

Kirsten Oberste-Kleinbeck ist stellvertretende Vorsitzende und schulpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion

Bereits vor der Sommerpause hat die Politik das Programm „Gute Schule 2020“ auf den Weg gebracht. Aus dem vom Rat beschlossenen, dazugehörigen Änderungsantrag der Koalition aus SPD, Grünen und FDP geht hervor, dass zunächst mehr als 13 Millionen Euro für unstrittige und absolut notwendige Maßnahmen an Oberhausener Schulen freigegeben worden sind.

Für die weiteren, von der Verwaltung vorgeschlagenen Maßnahmen fehlten nach Ansicht der Koalition objektiv nachvollziehbare Kriterien, warum welche Schule wann von dem Programm profitieren soll. Mehr …

Schulbausanierung:

Oberhausen verliert fünf Millionen Euro

Freitag, 01. September 2017

„Die schwarz-gelbe Landesregierung handelt zum Schaden unserer Stadt“, kommentiert Stefan Zimkeit die Kriterienveränderung bei der Mittelzuweisung für Schulbauten. Der SPD-Finanzexperte rechnet vor, dass Oberhausen auf Grund der Entscheidung in Düsseldorf fast fünf Millionen Euro weniger Bundesmittel erhält. Wäre es beim Verteilungsschlüssel der SPD-geführten Landesregierung geblieben, bekäme Oberhausen 25,1 Millionen Euro statt der nun angekündigten 20,6 Millionen Euro. Mehr …

Für die Sanierung von Schulen:

Oberhausen erhält 20,5 Millionen Euro aus Bundesprogramm

Donnerstag, 31. August 2017

Dirk Vöpel ist Mitglied des Bundestages für Oberhausen und Dinslaken

Oberhausen erhält 20.560.701 Euro aus dem zweiten Kommunalinvestitionsprogramm des Bundes. Dazu erklärt MdB Dirk Vöpel:

„Die Mittel aus dem Bundeshaushalt bringen dringend erforderliche Sanierungen an Schulen voran. Förderfähig sind Investitionen für die Sanierung, den Umbau, die Erweiterung und in Ausnahmefällen auch den Ersatzneubau von Schulgebäuden. Dazu gehören auch Schulsporthallen, Außenanlagen und Mensen, Arbeits- und Werkstätten sowie Labore. Wir haben einen riesigen Sanierungsstau an deutschen Schulen, mit dem wir als Bund die Kommunen nicht alleine lassen wollen. Mehr …

Über 1,1 Milliarden für Schulen in NRW:

Bundestag bringt Sanierungsprogramm auf den Weg

Donnerstag, 01. Juni 2017

Dirk Vöpel ist Bundestagsabgeordneter für Oberhausen und Dinslaken und Vorsitzender der Oberhausener SPD

Am heutigen Donnerstag hat der Deutsche Bundestag ein 3,5-Milliarden-Investitionsprogramm für Schulen verabschiedet. 32 Prozent der Mittel fließen nach Nordrhein-Westfalen. Ein weiterer wichtiger Schritt zur Entlastung von Ländern und Kommunen, wie Dirk Vöpel, der Bundestagsabgeordnete für Oberhausen und Dinslaken, erklärt.

Möglich wird die Unterstützung des Bundes überhaupt erst durch eine Lockerung des bisher im Grundgesetz eingemeißelten Kooperationsverbots, die ebenfalls heute beschlossen wurde. Jetzt endlich darf der Bund den Ländern auch Finanzhilfen für gesamtstaatlich bedeutsame Investitionen der finanzschwachen Städte und Gemeinden im Bereich der kommunalen Bildungsinfrastruktur gewähren. Auf diese Möglichkeit hatte die SPD-Bundestagsfraktion lange gedrängt. Mehr …

Stefan Zimkeit und Sonja Bongers:

Investitionen in Schulen beschleunigen

Dienstag, 25. April 2017

Der Landtagsabgeordnete Stefan Zimkeit ruft die Stadtverwaltung auf, dafür zu sorgen, dass die Gelder aus dem NRW-Programm „Gute Schule 2020“ den Schulen schnell zu Gute kommen. „Viele Schulen warten dringend auf Investitionsmittel für ihre Gebäude und eine zeitgemäße Infrastruktur.“

Die stellvertretende SPD-Ratsfraktionsvorsitzende Sonja Bongers appelliert an den Verwaltungschef Daniel Schranz, „mit mehr Nachdruck für die Umsetzung des Investitionsprogramms zu sorgen“. Es dürfe nicht sein, dass die NRW-Gelder stecken bleiben und nicht bei den Schulen ankommen. Mehr …