Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen
Die Zahlen sind alarmierend: Nach einer Umfrage des Forschungsinstituts Infratest dimap im Auftrag der Vodafone-Stiftung in Düsseldorf erhalten mehr als Dreiviertel aller 14- bis 24-jährigen in Deutschland regelmäßig Falschnachrichten. Das ist ein Anstieg von 50 Prozent zu Untersuchungen, die vor zwei Jahren durchgeführt wurden. Mehr …
Oberhausen erhält in der nächsten Woche 32 Millionen Euro von Bund und Land zum Ausgleich der coronabedingten Gewerbesteuerausfälle, teilt der SPD-Finanzexperte Stefan Zimkeit mit. Nordrhein-Westfalen beteilige sich mit dem vorgeschriebenen 50-Prozent-Eigenanteil an dieser von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) auf den Weg gebrachten Hilfe für die Städte.
„Das ist in der aktuellen Lage eine sehr wichtige Hilfe“, begrüßt Stefan Zimkeit die Auszahlung der Gelder. „Aber es reicht nicht, nur für 2020 einen Ausgleich für ausfallende Gewerbesteuern bereitzustellen“, mahnt der Abgeordnete. Er sieht die Landesregierung in der Verantwortung, in 2021 und 22 die Steuerausfälle der Städte zu kompensieren. Mehr …
Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion
Stefan Zimkeit (SPD) fordert eine sofortige Verschärfung der Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus. „Die hohe Zahl an Coronatoten macht in schrecklicher Art und Weise deutlich, dass der Lockdown light gescheiterte ist“, sagt der Oberhausener Landtagsabgeordnete. Er befürchtet, dass die medizinische Versorgung von Schwerstkranken bald nicht mehr gewährleistet werden kann.
„Deshalb muss jetzt schnell und entschlossen gehandelt werden, auch wenn dies mit erheblichen Belastungen für viele Menschen verbunden ist und nicht auf ungeteilte Zustimmung trifft. Mehr …
