Manfred Flore ist umwelt- und kulturpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion

Der Oberhausener Rat hat im Juli die Resolution „Oberhausener Bündnis für Klimaschutz“ verabschiedet. Darin ist die Eindämmung des Ausstoßes klimaschädlicher Gase als Aufgabe von höchster Priorität definiert. „Andererseits hat die Politik mit dieser Resolution auch eingestanden, dass in Oberhausen bisher zu wenig passiert ist, um die angestrebte Senkung des Kohlendioxid-Ausstoßes zu erreichen“, erklärt der umweltpolitische Sprecher der Fraktion, Manfred Flore. „Es ist völlig klar, dass wir handeln müssen. Und Handeln sollte immer auf Wissen basieren“, so Flore weiter.

Aus dieser Einsicht heraus haben die Sozialdemokraten im Rat nun eine Große Anfrage gestellt, die sich dem Thema Umwelt- und Klimaschutz widmet. In etwas mehr als 100 einzelnen Fragestellungen beschäftigt sich die Anfrage mit den Themenbereichen „Lufthygiene“, „verkehrsbedingter Lärm“, „zukunftsweisende Mobilität“, „Flächenentwicklung, Grün- und Waldflächen, Straßenbaumbestand“, „Ressourcen- und Energieeinsparung“, „Stadtentwicklung, Wohngebäude“, „Klimaanpassung“ sowie „Personalentwicklung und Beratung“.

„Das Thema ist natürlich hochaktuell und auch die Politik befasst sich sehr intensiv damit“, so Flore. „Und da kommt es immer wieder vor, dass wir uns mit Themen befassen, die eigentlich schon längst politisch beschlossen, aber noch nicht oder nur unzureichend umgesetzt sind“, so Flore, der die Große Anfrage allerdings nicht als Leistungsschau gelungener Umwelt- und Klimapolitik verstanden wissen will.

„Die Antworten werden uns auf die Defizite hinweisen und damit die Handlungsfelder für die Zukunft aufzeigen.“ Und dafür sei es mittlerweile dringend an der Zeit gewesen: Die letzte Große Anfrage, die sich mit dem Thema Umwelt- und Klimaschutz in Oberhausen befasst hat, stammt aus dem Jahr 2007. Nun hat die Verwaltung bis zur Ratssitzung am 17. Februar 2020 Zeit, die Fragen zu beantworten.