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Stichwort:  
Rat der Stadt

Dietmar Look:

Rat gibt grünes Licht für Hallenprüfung an der Kuhle

Dietmar Look, sportpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, vor der Sporthalle an der Kuhle in Alstaden. (Foto: SPD-OB)

In seiner jüngsten Sitzung hat der Rat den Weg grundsätzlich geebnet für den Neubau einer Sporthalle auf dem Gelände der Sportanlage Kuhle. Ein entsprechender Antrag der SPD-Fraktion ist nach einer Änderung einstimmig im Gremium beschlossen worden – auch sehr zur Freude von Dietmar Look, SPD-Stadtverordneter aus Alstaden und sportpolitischer Sprecher seiner Fraktion.

Vor der Abstimmung hatte er noch einmal für das Projekt geworben: Er hoffe, so Look, dass der Weg freigemacht werde für eine Halle, „die der Zahl der aktiven Sportlerinnen und Sportler entspricht, die modernen Trainingsbetrieb ermöglicht, die barrierefrei und seniorengerecht“ für alle da sei. Mehr …


Stadtverwaltung:

Gleichstellung bleibt Herkulesaufgabe

Claudia Salwik ist Mitglied des Rates der Stadt und gleichstellungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion

Die Verabschiedung des städtischen Gleichstellungsplans hat am Montag in der Ratssitzung die gleichstellungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Claudia Salwik, genutzt, um einen Blick auf den Stand der Geschlechtergerechtigkeit zu werfen. Ihr Fazit ist wenig euphorisch: „Männer haben den Vortritt in Sachen Einkommenshöhe und Karriere, Frauen das Nachsehen und die Hauptverantwortung für familiäre Belange“, so ihr Fazit, obwohl der aktuelle Gleichstellungsplan anderes anstrebe: „Eine partnerschaftliche Vereinbarkeit ist das Ziel, das viele Familien anstreben und auch leben wollen.“

Doch wie weit dieses Ziel noch entfernt sei, zeige beispielsweise ein Blick auf die Stadtverwaltung als Arbeitgeberin: Dort stellen Männer in der Gruppe der Teilzeitbeschäftigten nur sieben Prozent; Elternzeit nahmen im Berichtszeitraum des Gleichstellungsplans fünf Männer, bis zu einem Jahr hat es einer von ihnen geschafft – dagegen gingen 75 Frauen in Elternzeit, im ersten Jahr kehrte nur eine von ihnen zurück. Mehr …


Claudia Salwik:

Menstruationsartikel an Schulen bald kostenlos

Claudia Salwik ist Mitglied des Rates der Stadt und gleichstellungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion

In seiner letzten Sitzung in diesem Jahr hat der Rat die Verwaltung damit beauftragt, an allen weiterführenden Schulen Menstruationsartikel wie Binden und Tampons unentgeltlich zur Verfügung zu stellen. Nach einem Jahr soll diese Maßnahme evaluiert werden mit dem Ziel, das Vorhaben auf alle öffentlichen Gebäude in der Stadt auszuweiten. Die 40.000 Euro, die dafür im Haushalt vorgesehen sind, werden an einer anderen Haushaltsstelle eingespart. Mehr …


Coronavirus-Krise:

SPD bittet alle um Mithilfe

Um die Arbeit der Menschen, die das Leben in Oberhausen aufrecht erhalten, zu unterstützen, sind wir alle gefragt. Nachdem zur Eindämmung des Coronavirus das öffentliche Leben bereits weitgehend ruht, setzt auch in der Politik zumindest die öffentliche Debatte demnächst aus. Zu einer Hauptausschuss-Sitzung kommen einzelne Mitglieder des Rates am Montag zusammen, danach folgt zunächst eine sitzungsfreie Zeit.

„Es sind besondere Zeiten, die besondere Maßnahmen von uns verlangen“, erklärt die Fraktionsvorsitzende der Oberhausener SPD, Sonja Bongers. „Zunächst einmal gilt es, alles dafür zu tun, um die Ausbreitung des Coronavirus so gut wie möglich zu verzögern. Das ist die vordringlichste Aufgabe.“ Mehr …


Resolution an die Landesregierung:

Rat der Stadt fordert finanzielle Sicherheit für Arbeitslosenzentren

Ercan Telli ist sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

In einer gemeinsam verabschiedeten Resolution fordert der Rat der Stadt die schwarz-gelbe Landesregierung auf, die Finanzierung der Arbeitslosenzentren über das Jahr 2020 hinaus sicherzustellen. Die SPD-Ratsfraktion hatte die Resolution initiiert, da das Land die Förderung der 79 eigenständigen Zentren ab 2021 einstellen will. Zwei Einrichtungen in Oberhausen wären davon betroffen.

„Die Zentren sind so wichtig, weil sie neben der umfangreichen, fachlichen Beratung vor allem Begegnungsmöglichkeiten und soziale Kontakte bieten“, erklärt der Sozialpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Ercan Telli. Oft seien sie auch Treffpunkte mit kostengünstigen oder freien Angeboten zur sozialen Teilhabe gegen die Vereinsamung von Menschen in prekären Lebenslagen. Mehr …


SPD bedauert verpasste Chance:

Parkgebühren sinken – aber nur zum Teil

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Zumindest die größten Härten für Berufspendler hat die SPD-Ratsfraktion bei der Abstimmung über die Parkgebührenordnung am Montag im Oberhausener Rat verhindern können: In einem definierten Bereich der Mülheimer Straße, der Brücktor- und Tannenbergstraße, der Friedrich-List- und Grenzstraße, der Friedrich-Karl-, Ebert-, Falkenstein- und Josefstraße werden Parktickets zum Preis von drei Euro angeboten werden. Die Verwaltungsvorlage hatte vier Euro pro Tag vorgesehen. Mehr …


Änderungsantrag zur heutigen Ratssitzung:

SPD fordert Nachbesserung bei Parkraumbewirtschaftung

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Die SPD-Ratsfraktion hat vor der Ratssitzung am heutigen Montag einen Änderungsantrag zum Parkraumbewirtschaftungskonzept eingebracht. „Wir finden es sehr gut, dass sich die Verwaltung bemüht hat, die Interessen von Bewohnerinnen und Bewohnern der Innenstadt einerseits und den dort Beschäftigten andererseits gleichermaßen zu beachten und einen Kompromiss zu finden“, erklärt die Fraktionsvorsitzende Sonja Bongers. „Gleichwohl ist in unseren Augen mehr nötig.

Wir können die Augen nicht davor verschließen, dass in der aktuellen Situation viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer nicht aus reiner Bequemlichkeit mit dem Auto zur Arbeit fahren, sondern wegen mangelnder Alternativen.“ Aus diesem Grund schlägt die SPD vor, in unmittelbarer Nähe von Arbeitgebern mit hohem Personalaufkommen auch Wochen- oder wahlweise Monatsparktickets an den Automaten zur Verfügung zu stellen. Mehr …


Große Anfrage der SPD-Fraktion:

Mehr als 100 Fragen zum Umwelt- und Klimaschutz in Oberhausen

Manfred Flore ist umwelt- und kulturpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion

Der Oberhausener Rat hat im Juli die Resolution „Oberhausener Bündnis für Klimaschutz“ verabschiedet. Darin ist die Eindämmung des Ausstoßes klimaschädlicher Gase als Aufgabe von höchster Priorität definiert. „Andererseits hat die Politik mit dieser Resolution auch eingestanden, dass in Oberhausen bisher zu wenig passiert ist, um die angestrebte Senkung des Kohlendioxid-Ausstoßes zu erreichen“, erklärt der umweltpolitische Sprecher der Fraktion, Manfred Flore. „Es ist völlig klar, dass wir handeln müssen. Und Handeln sollte immer auf Wissen basieren“, so Flore weiter. Mehr …


Interfraktioneller Antrag:

Rat unterstützt Eisenbahnstrecke von Voerde nach Oberhausen

Der gesamte Oberhausener Rat hat sich auf einen Antrag zur Reaktivierung der Eisenbahnstrecke von Voerde über Walsum nach Oberhausen verständigt. Die Stadtverordneten wollen die Verwaltung beauftragen, zusammen mit den anderen beteiligten Kommunen und dem VRR Gespräche über eine Machbarkeitsstudie zu führen. In dieser Studie sollen unterschiedliche Planfälle betrachtet werden. Neben der Anbindung in bestehende Netze zu den Hauptbahnhöfen in Duisburg und Düsseldorf soll die Verlängerung der Linie S 3 in Richtung Duisburger Norden untersucht werden. Auch mögliche Haltepunkte in Alstaden (Rehmer) sowie auf der Emscherinsel sollen bewertet werden. Mehr …


Parkraumbewirtschaftung:

SPD will Nachbesserungen

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Die SPD-Ratsfraktion hat im Zuge der zahlreichen Proteste gegen die Novellierung der Parkraumbewirtschaftung das Thema noch einmal intensiv diskutiert und wird in der Ratssitzung am kommenden Montag einen Änderungsantrag einbringen. „In erster Linie geht es darum, Härten für Berufspendler, die oft keine wirkliche Alternative zum Auto haben, zu vermeiden, aber andererseits das Ziel, den Parkdruck in den betroffenen Gebieten zu senken, nicht aus den Augen zu verlieren“, erklärt die SPD-Fraktionsvorsitzende Sonja Bongers.

Deshalb will die SPD die Verwaltung beauftragen, zusätzliche Standorte für Langzeitparkplätze zu identifizieren und Berufspendlern dort wie auch an der Düppel- und Friedrich-Karl-Straße die Möglichkeit geben, günstigere Wochen- oder Monatsparktickets zu erstehen. Zudem soll die Anbindung dieser Parkplätze und weiterer P&R-Parkplätze an den ÖPNV genau geprüft werden: Ist das Angebot für die Weiterfahrt per Bus und Bahn – auch für Menschen, die im Schichtdienst arbeiten – attraktiv genug? „Wenn wir solche Fragen nicht befriedigend beantworten können, wird es schwer, die Leute vom Umstieg auf den ÖPNV zu überzeugen“, so Sonja Bongers. Mehr …


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