Stichwort:  
Ratsresolution

SPD-Kandidat Thorsten Berg:

Schranz zu zaghaft

Sonntag, 24. Mai 2020

Thorsten Berg soll OB-Kandidat der Oberhausener SPD werden

Die zunehmende öffentliche Positionierung für den Plan von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD), Kommunen bei coronabedingten Steuerausfällen und Altschulden in großem Maße zu unterstützen, ist aus Sicht der Oberhausener SPD ein wichtiger Schritt.

„Alle Politikerinnen und Politiker sind in der Pflicht, diesen Plan nicht nur im stillen Kämmerlein zu befürworten, sondern ihn auch laut und deutlich hörbar zu unterstützen“, erklärt die SPD-Fraktionsvorsitzende und Landtagsabgeordnete Sonja Bongers. „Eine Resolution des Rates wäre ein weiterer, deutlicher Schritt, andere Städte sind bereits vorausgegangen.“ Mehr …

Kommunalfinanzen:

SPD im Rat fordert Einsatz für Rettungsschirm

Freitag, 22. Mai 2020

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Die SPD-Ratsfraktion wünscht sich, dass sich die Stadt deutlicher für den Rettungsschirm für die Kommunen nach Plänen von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) engagiert:

„Da sich in einigen Bundesländern und vor allem in der Union bereits Widerstand gegen die Pläne formiert, müssen verschuldete Städte wie Oberhausen nun klar Position beziehen: Auch wir wollen unseren Bürgerinnen und Bürgern eine gute Infrastruktur bieten“, erklärt die Fraktionsvorsitzende Sonja Bongers dazu. Mehr …

Große Anfrage der SPD-Fraktion:

Mehr als 100 Fragen zum Umwelt- und Klimaschutz in Oberhausen

Mittwoch, 13. November 2019

Manfred Flore ist umwelt- und kulturpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion

Der Oberhausener Rat hat im Juli die Resolution „Oberhausener Bündnis für Klimaschutz“ verabschiedet. Darin ist die Eindämmung des Ausstoßes klimaschädlicher Gase als Aufgabe von höchster Priorität definiert. „Andererseits hat die Politik mit dieser Resolution auch eingestanden, dass in Oberhausen bisher zu wenig passiert ist, um die angestrebte Senkung des Kohlendioxid-Ausstoßes zu erreichen“, erklärt der umweltpolitische Sprecher der Fraktion, Manfred Flore. „Es ist völlig klar, dass wir handeln müssen. Und Handeln sollte immer auf Wissen basieren“, so Flore weiter. Mehr …

Resolutionsentwurf der Koalition:

Rat soll Druck für sozialen Arbeitsmarkt machen

Dienstag, 18. September 2018

Unter dem Titel „Einen nachhaltigen sozialen Arbeitsmarkt schaffen“ hat die Koalition einen Resolutionsentwurf für die kommende Ratssitzung in die politische Diskussion eingebracht. Mit der Verabschiedung dieser Resolution soll der Rat die Verantwortlichen im NRW-Arbeitsministerium, die Landtags- sowie die Bundestagsabgeordneten dazu aufrufen, sich für ein „wirkungsvolles und nachhaltiges Instrument zur Bekämpfung von Langzeitarbeitslosigkeit“ einzusetzen.

Dies sei nötig, da trotz einer guten, wirtschaftlichen Entwicklung in Oberhausen nach wie vor ein sehr hoher Sockel von Langzeitarbeitslosigkeit zu verzeichnen sei, heißt es in der Resolution. Daher begrüße der Rat ausdrücklich das Vorhaben der Bundesregierung, Langzeitarbeitslosen eine Perspektive zur Integration in den Arbeitsmarkt zu eröffnen, erkenne aber die Notwendigkeit, den vorliegenden Gesetzentwurf an drei Eckpunkten zu verbessern. Mehr …