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Michael Groschek ist Mitglied des Bundestages für Oberhausen und Dinslaken und Generalsekretär der NRWSPD

„Was für eine Wahlkampf-Watschen für Norbert Röttgen aus München. Der Spitzenkandidat der CDU sollte den Ratschlag seines Parteifreundes Seehofer ernst nehmen und sich endlich entscheiden. Halbherzig in den NRW-Wahlkampf einsteigen, ohne die Rückfahrkarte nach Berlin abzugeben, das wird nicht klappen. Die Menschen in unserem Land spüren, wenn jemand nicht voll bei der Sache ist und seinen Ministersessel in Berlin warmhalten will. Mehr …

„Jetzt haben die Bürgerinnen und Bürger das Wort“, kommentieren die Oberhausener Landtagsabgeordneten Wolfgang Große Brömer und Stefan Zimkeit die anstehenden Neuwahlen zum Landtag. Dass sowohl FDP als auch Linkspartei bereits in der zweiten Lesung gegen den Landeshaushalt gestimmt haben, hat laut Zimkeit keine sachlichen Hintergründe. „Beiden Parteien lag das Angebot der Regierungskoalition vor, bis zur abschließenden dritten Lesung Gespräche über ein gemeinsames Vorgehen zu führen“, sagt der stellvertretende haushaltspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. „In diesen hätten wir ausloten können, ob es zwischen der maßlosen Verschuldenspolitik der Linken und den pauschalen Sparwünschen der FDP eine Übereinkunft zum Wohle unseres Landes geben könnte“, so Stefan Zimkeit. „Statt sich dieser inhaltlichen Diskussion zu stellen, ließen sie den Haushalt bereits jetzt scheitern.“ Mehr …

Wird im Mai neu gewählt: Der Landtag von Nordrhein-Westfalen

Zur heutigen Auflösung des Landtags von Nordrhein-Westfalen erklärt der Generalsekretär der NRWSPD Michael Groschek:

„Wir haben immer gesagt: Wir streben keine Neuwahlen an, aber wir fürchten sie auch nicht. Rot-Grün ist vor rund zwei Jahren mit dem Versprechen angetreten, einen echten Politikwechsel für Nordrhein-Westfalen einzuleiten. Und wir haben dieses Versprechen eingehalten. Wir haben Schluss gemacht mit der schwarz-gelben ‚Privat vor Staat‘-Ideologie. Wir stehen für eine solide Haushaltspolitik mit Augenmaß. Wir haben die Studiengebühren abgeschafft und den Ausbau bei der U3-Betreuung vorangetrieben. Wir sorgen dafür, dass die Städte und Gemeinden ihre finanzielle Handlungsfähigkeit zurückgewinnen. Wir haben einen historischen Schulkonsens auf den Weg gebracht. NRW ist dank uns wieder das Mitbestimmungsland Nummer Eins. Wir haben als erstes Flächenland ein Integrationsgesetz und ein modernes Klimaschutzgesetz auf den Weg gebracht. Wir packen die Energiewende an und stehen für eine ökologische Industriepolitik. Mehr …

Michael Groschek ist Mitglied des Deutschen Bundestages und Generalsekretär der NRWSPD

„Oberhausen macht Schulden für den Solidarpakt Ost. Die Kinderarmut vor Ort – wie im gesamten Ruhrgebiet ? ist aber bedrückender ist als im Osten.“ So kommentiert der Oberhausener Bundestagsabgeordnete Michael Groschek eine aktuelle Studie des Paritätischen Wohlfahrtsverband. In ihr wurde einmal mehr deutlich, dass das Prinzip der Westen schickt Fördergeld in den Osten nicht mehr zeitgemäß ist. Mehr …

Michael Groschek soll neuer Vorsitzender der Oberhausener SPD werden

Der SPD-Ortsverein Oberhausen führte bei seiner Jahreshauptversammlung die Nominierung von Kandidaten zum Unterbezirksvorstand und die Wahlen der 29 Delegierten zum Unterbezirksparteitag der SPD Oberhausen am 26. März durch. Für die Wahl zum Vorsitzenden des SPD-Unterbezirks wurde Michael Groschek, MdB, sowie für die Wahlen der Beisitzer im UB-Vorstand Anke Eisermann und René Pascheberg jeweils einstimmig nominiert. Mehr …

Der Bundestagsabgeordnete Michael Groschek erklärt zur Nichtveröffentlichung des Gutachtens „Wirtschaftlicher Stand und Perspektiven für Ostdeutschland“:

„Das Gutachten &039;Wirtschaftlicher Stand und Perspektiven für Ostdeutschland&039; ist im Auftrag des Bundesinnenministeriums entstanden. Daher ist es völlig unverständlich, dass eben diese Bundesregierung dieses Gutachten nun vor der Öffentlichkeit zurückhält. Auf dessen Grundlage ließe sich endlich eine offene Diskussion über einen sinnvollen Solidaritätsbeitrag führen. Mehr …

Stefan Scheffler ist Mitglied des Rates für Schmachtendorf und Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Sterkrade-Nord

Der SPD-Stadtverordnete Stefan Scheffler zeigt sich verwundert über die Behauptung der CDU, in Schmachtendorf sei ein sprunghafter Anstieg der Kriminalität zu verzeichnen. Die jüngst für den Stadtteil vorgelegte Kriminalstatistik belege genau das Gegenteil. Polizeipräsidentin Kerstin Wittmeier habe in ihrem Bericht ausdrücklich darauf hingewiesen, dass in Schmachtendorf seit Jahren keine steigende Verbrechensrate festzustellen ist. Nach Belieben einzelne Zahlen aus der Statistik herauszugreifen, verleite zu völlig falschen Eindrücken. „Die CDU muss sich fragen lassen, ob sie wissentlich mit den Ängsten der Bürger spielt“, so Scheffler. „Es ist niemandem damit geholfen, den Stadtteil schlecht zu reden.“ Eine nüchterne und umfassende Betrachtung der Sicherheitslage zeige, dass sich die Kriminalität in Schmachtendorf konstant auf niedrigem Niveau bewege. Mehr …

Bereits zum zweiten Mal ruft die Initiative „Deutschland – Land der Ideen“ den bundesweiten Wettbewerb „Ideen für die Bildungsrepublik“ aus. Der Wettbewerb würdigt Projekte und Initiativen, die zu mehr Bildungsgerechtigkeit für Kinder und Jugendliche beitragen. Der Bundestagsabgeordnete Michael Groschek ruft dazu auf sich daran zu beteiligen. Es soll die Arbeit der Menschen in Deutschland sichtbar gemacht werden, die mit großem Einsatz mehr Bildung für Kinder und Jugendliche ermöglichen. Mehr …

Hubert Cordes ist stellvertretender Vorsitzender des SPD-Orstvereins Sterkrade-Süd

Am 08. Februar 2012 fand die Jahreshauptversammlung des Ortsvereins Sterkrade Süd statt. In seinem Jahresrückblick zog der stellvertretende Ortsvereinsvorsitzende Hubert Cordes über die Aktivitäten des vergangenen Jahres insgesamt ein positives Fazit. In einem Jahr ohne Wahlkampf sind alle Themen der Kommunalpolitik und darüber hinaus im vergangenen Jahr auf Mitgliederversammlungen angesprochen und diskutiert worden. Mehr …

Bei der diesjährigen Jahreshauptversammlung der Juso-AG Sterkrade-Nord / Alsfeld-Holten am Montag, den 13.02.2012 wurde Kevin Schanz als AG-Leiter in der Gaststätte „Lavanda“ in Sterkrade wiedergewählt. Der 21-jährige Schanz wird dabei von Berkay Dalo als Stellvertreter unterstützt. Anja Reichstein wird sich in bewährter Form um die Kasse der Arbeitsgemeinschaft kümmern. Kevin Schanz und Lukas Kösling werden die Interessen der nördlichsten Arbeitsgemeinschaft der Oberhausener Jungsozialisten im Unterbezirksausschuss der Oberhausener Jusos vertreten. Mehr …