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Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion Oberhausen

„Wir begrüßen es ausdrücklich, dass die Oberhausener CDU endlich die Zeichen der Zeit erkennt und ihre ablehnende Haltung zur Sekundarschule aufgibt“, so der SPD-Fraktionsvorsitzende Wolfgang Große Brömer in einer ersten Reaktion auf die Ankündigung der CDU, sich nun auch für eine Sekundarschule in Oberhausen einzusetzen. Überraschend sei der plötzliche Sinneswandel der CDU aber trotzdem. Hatten sich die Christdemokraten vor wenigen Monaten bei der Verabschiedung des Schulentwicklungsplans doch noch gegen den Vorschlag von SPD und Grünen ausgesprochen, eine Sekundarschule in Oberhausen zu gründen. Mehr …

Die Betuwe-Linie im Bereich Oberhausen

Stefan Zimkeit setzt sich dafür ein, den Schienenbonus bei der Festlegung des Lärmschutzes abzuschaffen. Der SPD-Landtagsabgeordnete ruft dazu auf, eine entsprechende öffentliche Petition der Bürgerinitiative „Betuwe – so nicht!“ an den Bundestag mitzuunterzeichnen. „Der Schienenbonus sorgt dafür, dass die Eisenbahn im Vergleich zu anderen Verkehrsträgern fünf Dezibel lauter sein darf“, erläutert Zimkeit. „Das ist für die unter dem Betuwe-Güterverkehr leidenden Anwohnern der Hollandstrecke nicht zumutbar.“ Mehr …

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Sterkrade und Dinslaken

„Besorgniserregend“ fand der Abgeordnete Stefan Zimkeit (SPD) den ersten Auftritt der Piratenpartei in der finanzpolitischen Debatte des Landtags, in der es um die WestLB ging. „Der Piraten-Abgeordnete Robert Stein stellte mit seiner Rede die Existenz kommunale Sparkassen aufs Spiel“, so Zimkeit. „Sollen die Sparkassen doch eben Pleite gehen, das ist freie Marktwirtschaft“, sagte Stein im Landtag. Zimkeit meinte dazu: „Wer die Sparkassen mit solchen Äußerungen in den Ruin treiben will, dem fehlt jede Kenntnis derer kommunaler Bedeutung. Sie sind wesentliche Kreditgeber für den Mittelstand und nicht zuletzt die Bank der ‚kleinen Leute'“, unterstrich der SPD-Finanzpolitiker. Mehr …

Der Landtag von Nordrhein-Westfalen

„Das war ein guter Auftakt“, berichtet Sterkrades Wahlkreisabgeordneter Stefan Zimkeit von der konstituierenden Landtagssitzung. Die neue Landtagspräsidentin Carina Gödecke habe ein erstklassiges Wahlergebnis erhalten, freut sich Zimkeit. Er begrüßt es, dass Oberhausen mit Daniel Düngel im Parlamentspräsidium vertreten ist. Zimkeit selbst wurde in den vorläufigen Haushalts- und Finanzausschuss gewählt. „Das ist einer von vier Ausschüssen, die sofort mit der Arbeit beginnen müssen. Die endgültigen Ausschüsse werden erst nach der Regierungsbildung am 20. Juni besetzt“, erläutert der SPD-Finanzpolitiker die Abläufe. Mehr …

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion Oberhausen und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

„Der Vorschlag der Gutachter, die Hallenbäder in Sterkrade und in Alt-Oberhausen zu schließen, ist für uns absolut nicht nachvollziehbar!“ Dies ist das erste Fazit der Beratung in der gestrigen Sitzung des Koalitionsausschusses, dem Koordinierungs- und Planungsgremium der rot-grünen Ratskoalition. Die rot-grünen Ratsvertreter hatten im Vorfeld der Klausurtagungen ihrer Fraktionen die nun endlich vorliegenden Gutachten und die endgültigen Vorschlägen der Verwaltung erstmalig gemeinsam sichten können. Mehr …

Michael Groschek ist Vorsitzender der Oberhausener SPD

Eindeutig Position bezog der Unterbezirksvorstand der Oberhausener SPD in seiner Sitzung am vergangenen Dienstag, als er der in der Diskussion stehenden eventuellen Schließung der Hallenbäder Oberhausen und Sterkrade eine klare und eindeutige Absage erteilte.
„Es käme einem Schildbürgerstreich gleich, alles das, was in der auch von der Düsseldorfer Bezirksregierung seinerzeit gelobten Oberhausener Bäderkonzeption erarbeitet und festgelegt wurde, über den Haufen zu werfen“, so der Vorsitzende der Oberhausener SPD, Michael Groschek. „Ein solches unsinniges, unwirtschaftliches und am tatsächlichen Leben vorbeigehendes Handeln ist klar abzulehnen.“ Mehr …

Der Oberhausener Bundestagsabgeordnete Michael Groschek wirbt bei Projekten und Initiativen zur Teilnahme an dem Wettbewerb „Soziale Stadt“. Der Preis richtet sich sowohl an Bürger- und Bewohnergruppen im Quartier, z.B. Gewerbetreibende, Schulklassen, Organisatoren von Begegnungsstätten, als auch an private Investoren oder freie Wohlfahrtspflege. Die Bewerbungsunterlagen mit Formularen und Musterblättern können unter www.preis-soziale-stadt.de abgerufen werden. Bewerbungen sind noch bis zum 30. Juni 2012 möglich. Mehr …

Michael Groschek ist Vorsitzender der Oberhausener SPD

Der Parteivorsitzende der SPD-Oberhausen Michael Groschek erklärt zu den Gutachtervorschlägen für die Haushaltskonsolidierung der Stadt Oberhausen:

Der Schuldenberg darf auf keinen Fall zum neuen Oberhausener Wahrzeichen werden. Mit Hilfe von außen und eigener Kraftanstrengung werden wir wieder genügend Finanzkraft entwickeln, um in vorsorgende Politik investieren zu können, anstatt später mit sozialen Reparaturkosten überlastet zu sein. Der Stärkungspakt Stadtfinanzen der Landesregierung hilft Oberhausen mit jährlich weit über 60 Millionen Euro. Diese Solidarhilfe ist jede Sparanstrengung wert. Die Teilnahme am Stärkungspakt zwingt uns jedoch gesetzlich zu Einsparungen. Kaputtsparen wird es bei uns in der Stadt aber nicht geben, sparen allein reicht nicht aus! Wir müssen insbesondere in Kinder und Bildung investieren. Beides bestimmt die Zukunft unserer Stadt. Mehr …

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion Oberhausen und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

„Weil wir wissen, dass frischer Lorbeer schnell welken kann, wenn man sich auf ihm ausruht, haben wir heute trotz unserer langen Wahlparty am Sonntagabend sofort wieder feste gearbeitet“, berichtet der SPD-Fraktionsvorsitzende und soeben mit absoluter Mehrheit wiedergewählte Landtagsabgeordnete Wolfgang Große Brömer. Die Aufgaben, denen sich die Ratsfraktion gegenübersieht, so Große Brömer, „haben sich durch die Wahl nicht geändert, aber: Sie sind vor dem Hintergrund der klaren Regierungsmehrheit nun entschiedener und sicherer anzugehen.“ Mehr …

Antrag des SPD-Unterbezirks Oberhausen an den Parteikonvent der Bundes-SPD am 16.06.2012:

Der Unterbezirk Oberhausen fordert die Bundespartei auf, insbesondere die Neuordnung kommunaler Finanzen zu einem Kernstück ihrer Vorbereitung für die Bundestagswahl 2013 zu machen und hierzu verbindliche Aussagen zu treffen. Zu diesem Thema sollte klar und unmissverständlich Position bezogen werden, um Wählerinnen und Wählern zu verdeutlichen, dass die SPD verstanden hat, dass in der Kommune die engste und wichtigste Nahtstelle zwischen Menschen und Staat besteht, die es umfassend zu sichern gilt. Gerade hier dürfen wir uns nicht selbst der Basis sozialdemokratischen Geistes und Arbeitens berauben. Mehr …