Michael Groschek:

Der Schuldenberg darf auf keinen Fall zum neuen Oberhausener Wahrzeichen werden

Michael Groschek ist Vorsitzender der Oberhausener SPD

Michael Groschek ist Vorsitzender der Oberhausener SPD

Der Parteivorsitzende der SPD-Oberhausen Michael Groschek erklärt zu den Gutachtervorschlägen für die Haushaltskonsolidierung der Stadt Oberhausen:

Der Schuldenberg darf auf keinen Fall zum neuen Oberhausener Wahrzeichen werden. Mit Hilfe von außen und eigener Kraftanstrengung werden wir wieder genügend Finanzkraft entwickeln, um in vorsorgende Politik investieren zu können, anstatt später mit sozialen Reparaturkosten überlastet zu sein. Der Stärkungspakt Stadtfinanzen der Landesregierung hilft Oberhausen mit jährlich weit über 60 Millionen Euro. Diese Solidarhilfe ist jede Sparanstrengung wert. Die Teilnahme am Stärkungspakt zwingt uns jedoch gesetzlich zu Einsparungen. Kaputtsparen wird es bei uns in der Stadt aber nicht geben, sparen allein reicht nicht aus! Wir müssen insbesondere in Kinder und Bildung investieren. Beides bestimmt die Zukunft unserer Stadt.

Wir brauchen stabile und verbesserte Einnahmen. Deshalb haben wir einen politischen Finanzplan an unseren Parteikonvent für das SPD-Regierungsprogramm 2013 im Bund verabschiedet. Denn merke: Je stärker der Bund den Städten und Gemeinden künftig hilft, desto geringer der Zwang zu Steuererhöhung und Einsparungen vor Ort.

Sparen mit sozialem Maß braucht den Sachverstand Vieler mit beruflichem Fachwissen und bürgerschaftlichen Alltagserfahrungen. Dies zu mobilisieren und konstruktiv in die Stadtentwicklung einzubinden, ist unsere sozialdemokratische Hausaufgabe. Auch das aktuelle Sparbuch kann laufend verbessert werden. Entsprechende Beteiligungsangebote wird der SPD-Unterbezirksvorstand in seiner Sitzung am 29. Mai beschließen.

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