Dirk Vöpel ist Sprecher der SPD-Fraktion im Umweltausschuss und Bezirksbürgermeister von Alt-Oberhausen
Die angekündigte Erhöhung der Ökostrom-Umlage um satte 47 % wird nicht nur für die Bürgerinnen und Bürger, sondern auch für Stadt und OGM ein teures Vergnügen. Das ist das Ergebnis einer kleinen Anfrage, die der umweltpolitische Sprecher der SPD-Fraktion Dirk Vöpel unmittelbar nach Bekanntwerden des nächsten Preissprungs bei der sog. EEG-Umlage an die Verwaltung gerichtet hat. Konkret wollte Vöpel wissen, welche zusätzlichen Stromkosten der Stadt und OGM durch die steigende EEG-Umlage seit 2009 entstanden sind und mit welchen finanziellen Auswirkungen aufgrund der aktuell angekündigten Erhöhung für 2013 gerechnet werden muss. OGM hat mit spitzem Bleistift flott gerechnet und kommt zu folgendem unerfreulichen Befund:
Bereits vom Jahr 2009 auf 2010 sind der Stadt und OGM durch die steigende EEG-Umlage Mehrkosten in Höhe von 263.000 € entstanden. Seinerzeit erhöhte sich die Umlage von 1,31 Cent pro Kilowattstunde auf 2,027 Cent. Vom Jahr 2010 auf 2011 fielen dann schon zusätzliche Kosten von 423.500 € an. Lediglich vom Jahr 2011 auf 2012 hielten sich die Mehrkosten mit 17.781 € in einem vertretbaren Rahmen, weil auch die EEG-Umlage ausnahmsweise nur geringfügig angehoben werden musste. Die für das nächste Jahr angekündigte Erhöhung um satte 47 % schlägt dafür wieder richtig ins Kontor. Durchschnittliche Verbrauchsdaten unterstellt, rechnet OGM bei den städtischen Objekten mit einer Kostensteigerung von 483.000 € und bei den OGM-eigenen Objekten von 116.000 €. Unter dem Strich also eine Mehrbelastung von knapp 600.000 € jährlich.
„Wer soll das bezahlen?“, stellt Dirk Vöpel mehr als nur eine rhetorische Frage. Das Rumstümpern der schwarz-gelben Bundesregierung bei der Umsetzung der Energiewende könne langfristig sogar deren gesellschaftliche Akzeptanz gefährden, befürchtet Vöpel, der als Bezirksbürgermeister von Alt-Oberhausen oft auch mit den existenziellen Alltagsnöten von sozial schwächeren Mitbürgern konfrontiert ist: „Strom ist keine Ware wie jede andere. Strom gehört zu den Grundvoraussetzungen für ein menschenwürdiges Leben. Die Stromrechnung muss auch für arme Haushalte oder Städte bezahlbar bleiben.“ Einen wichtigen Grund für den explosionsartigen Kostenanstieg beim Strom sieht Vöpel dabei auch in der massiven Ausweitung der Ausnahmeregelungen für energieintensive Betriebe. Von ursprünglich mal 400 Unternehmen, die von der Umlage faktisch befreit waren, seien es jetzt über 9000. „Ich kann mir beim besten Willen nicht vorstellen, dass das alles mit rechten Dingen zugeht. Die Zeche jedenfalls zahlen die normalen Stromverbraucher“, bemerkt Vöpel abschließend.