Der Landschaftsverband Rheinland hat am vergangenen Freitag den Haushalt für das Jahr 2006 mit den Stimmen aller Fraktionen verabschiedet, wie Klaus Kösling (SPD) und Hans-Otto Runkler (FDP) als Oberhausener Vertreter im Rheinischen Parlament mitteilen. Kernpunkt der Haushaltsberatungen war eines von der Gestaltungsmehrheit im LVR eingebrachtes Eckpunktepapier zum Haushalt. Mit diesem Papier wird nicht nur die Umlage um 0,2% auf 17,1% gesenkt, sondern dieser Umlagesatz wird bis zum Ende der Legislaturperiode als Obergrenze festgeschrieben. So gibt der LVR seinen Mitgliedskörperschaften eine Planungssicherheit für die nächsten Jahre. Mehr …
Tag:
Montag, 03.April2006
Abschlusserklärung der SPD-Fraktion zum städtischen Haushalt 2006:
„Mit uns wird es kein Kaputtsparen geben!“
Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Oberhausen und Mitglied des Landtags von NRW
Rede des SPD-Fraktionsvorsitzenden Wolfgang Große Brömer vor dem Rat der Stadt Oberhausen anlässlich der Verabschiedung des Haushalts 2006 am heutigen Montag:
„Herr Oberbürgermeister, meine sehr verehrten Damen und Herren, in seiner Rede zur Einbringung des Haushaltes 2006 hat Oberbürgermeister Klaus Wehling an einem anschaulichen Beispiel (Zur Erinnerung: Ein Professor stellt zum zweiten Male die selben Prüfungsfragen und antwortet auf den entsprechenden Hinweis seiner Studenten, dass die Fragen zwar gleich seien, sich aber die korrekten Antworten geändert hätten.) deutlich gemacht, dass man manchmal gezwungen ist, auf alte Fragen neue Antworten zu finden. Mehr …