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Monat:  Juni2011

SPD-Fraktion:

Umbesetzungen in Ausschüssen und Aufsichtsräten

Peter Koppers

Der verstorbene Josef Loege hinterließ nicht nur bei seinen Freunden und seiner Familie eine große Lücke, sondern auch in der politischen Landschaft Oberhausens. Durch seinen frühen Tod wurden zahlreiche Umbesetzungen notwendig, die der Rat in seiner letzten Sitzung beschlossen hat. Gemäß der Reserveliste wurde Peter Koppers neues Fraktionsmitglied. Der Erste Bevollmächtigte der IG Metall hat dem Rat bereits zwischen 2004 und 2009 angehört. Mehr …


Rat der Stadt:

Oberhausen verzichtet auf Atomenergie

Der Rat der Stadt hat heute mit überwältigender Mehrheit den folgenden gemeinsamen Antrag von SPD, CDU, GRÜNEN und FDP verabschiedet:

Die Katastrophe in Japan, verursacht durch den Tsunami und die Erdbeben und in ihrer Folge die atomare Katastrophe in Fukushima, hat auch in Oberhausen Fassungslosigkeit und Mitgefühl für die Opfer hervorgerufen. Die Nuklearkatastrophe in Japan mit ihren unabsehbaren Folgen zeigt darüber hinaus in dramatischer Weise, dass der Bau und Betrieb von Atomkraftwerken enorme Risiken bergen. Sie muss auch in Deutschland vor Ort, in den Kommunen, zu einer Neubewertung der Atomkraft in ihrer Rolle bei der künftigen Energieversorgung führen. Mehr …


Wolfgang Große Brömer MdL und Stefan Zimkeit MdL:

Oberhausen erhält über eine Million Euro für zusätzliche U3-Betreuungsplätze

Der Landtag von Nordrhein-Westfalen

Der Landtag von Nordrhein-Westfalen

„Oberhausen erhält noch in diesem Jahr über eine Million Euro für die Ausbau der Unter-Dreijährigen-Betreuung“, teilen die Oberhausener Landtagsabgeordneten Stefan Zimkeit und Wolfgang Große Brömer mit. „Schon in den nächsten Tagen wird das Jugendamt einen Förderbescheid über die zusätzlichen Landesmittel erhalten.“ Ab August 2013 bestehe für die Eltern von ein- und zweijährigen Kinder ein Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz, erläutert Stefan Zimkeit. Um die Kommunen bei der dafür erforderlichen Schaffung von Krippenplätzen zu unterstützen, werde die rot-grüne Landesregierung allein im Haushaltsjahr 2011 insgesamt 100 Millionen Euro bereitstellen. Mehr …


MdB Michael Groschek:

28 Prozent Einsparung in Oberhausen – Von der Leyen ist Schäubles Sparministerin

Michael Groschek ist Mitglied des Bundestages für Oberhausen und Dinslaken

Michael Groschek ist Mitglied des Bundestages für Oberhausen und Dinslaken

Zu den Mittelkürzungen in der Grundsicherung für Arbeitsuchende in 2011 erklärt der Bundestagsabgeordnete Michael Groschek:

Von der Leyen beschneidet die Lebenschancen der Menschen vor Ort. Es ist fatal, in welchem Umfang von der Leyen die Mittel für aktive Arbeitsmarktpolitik zusammengestrichen hat. Standen im Jahr 2010 noch insgesamt 6,6 Mrd. Euro für Arbeitsmarktpolitik zur Verfügung, so sind es in 2011 nur 5,3 Mrd. Euro. Das ist im Durchschnitt aller JobCenter eine strukturelle Mittelkürzung infolge des unsozialen Sparpaketes von sage und schreibe rund 20 %. Mehr …


Wirtschaftsjunioren suchen engagierte Ausbilder:

Michael Groschek wirbt für Ausbildungs-Ass

Logo der Initiative Ausbildungsass

Logo der Initiative Ausbildungsass

Engagierte Ausbilder zu finden und zu würdigen, ist das Ziel des Preises Ausbildungs-Ass, den die Wirtschaftsjunioren Deutschland gemeinsam mit den Junioren des Handwerks ausgeschrieben haben. Michael Groschek, Bundestagsabgeordneter aus Oberhausen, unterstützt das Anliegen der jungen Unternehmer. „Auch in Zeiten lebenslangen Lernens ist eine gute Ausbildung wichtig, um erfolgreich ins Berufsleben zu starten“, so der Abgeordnete. „Deshalb unterstütze ich das Anliegen der Wirtschaftsjunioren, engagierte Ausbilder auszuzeichnen, ihre Projekte bekannt zu machen und ihnen für ihr Engagement zu danken.“ Mehr …


Auswirkungen der Finanzmarktkrise auf Länder und Kommunen:

Peer Steinbrück diskutiert in Oberhausen

Kommt nach Oberhausen und diskutiert über die Finanzmarktkrise: Der ehemalige NRW-Ministerpräsident und Bundesfinanzminister Peer Steinbrück

Kommt nach Oberhausen und diskutiert über die Finanzmarktkrise: Der ehemalige NRW-Ministerpräsident und Bundesfinanzminister Peer Steinbrück

Die Finanzmarktkrise im Jahr 2008 hat die Politik weltweit gezwungen, Banken und die Wirtschaft mit Milliardenhilfen vor dem Absturz zu bewahren. Nicht nur Staaten wie Griechenland, Portugal und Irland leiden unter der daraus entstandenen Schuldenlast, sondern auch Bundesländer und Kommunen. Dies hat schwerwiegende Folgen für die öffentliche Daseinsvorsorge vor Ort. Kommunen tragen zwei Drittel
aller öffentlichen Investitionen, die erforderlich sind, um aus der Krise herauszukommen und Zukunftsvorsorge vor Ort zu betreiben. Investitionen der Kommunen sind dabei zugleich Leistungen für den sozialen Zusammenhalt der Gesellschaft, für eine vorsorgende Sozialpolitik durch Kultureinrichtungen, Bildung und Integration. Mehr …


SPD-Fraktion:

Kein Schulentwicklungsplan ohne ergebnisoffene Diskussion

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags für Alt-Oberhausen und Osterfeld

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags für Alt-Oberhausen und Osterfeld

„Die Vorlage des Schulentwicklungsplanes durch die Verwaltung ist für uns der Startschuss für eine ergebnisoffene Diskussion über die Zukunft der Bildungslandschaft in Oberhausen. Wir laden alle Bürgerinnen und Bürger ein, sich an diesem Dialog zu beteiligen“, erklärte der Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion Wolfgang Große Brömer in einer Stellungnahme zum Verwaltungsentwurf des Schulentwicklungsplanes. „Klar ist aus unserer Sicht aber auch, dass es dringenden Handlungsbedarf gibt. Die immer weiter sinkenden Schülerzahlen machen ein einfaches ,Weiter so? unmöglich.“ Mehr …


Wohnen im Alsfeld:

Sterkrader Wohnungsgenossenschaft stellt Bauvorhaben an der Luchsstraße vor

Attraktives Wohnen für Jung und Alt plant die Wohnungsgenossenschaft Sterkrade an der Luchsstraße im Alsfeld

Attraktives Wohnen für Jung und Alt plant die Wohnungsgenossenschaft Sterkrade an der Luchsstraße im Alsfeld

Ganze Arbeit geleistet haben die Abrissbagger zwischen der Luchs- und der Dachsstraße in Sterkrade: Wo noch vor wenigen Monaten vier große Wohnhochhäuser eine vertraute Landmarke im Oberhausener Norden bildeten und vom städtebaulichen Credo der 70er Jahre kündeten, erstreckt sich nun eine knapp zwei Hektar große Brachfläche. Wie geht es weiter auf diesem Gelände? Der Arbeitskreis Planung der SPD-Fraktion ließ sich auf seiner jüngsten Sitzung vom Chef der gemeinnützigen Sterkrader Wohnungsgenossenschaft Olaf Rabsilber über ein interessantes Bauprojekt informieren, das die Genossenschaft realisieren möchte. Mehr …


MdB Michael Groschek:

Gewerbesteuerreform verhindert

Michael Groschek ist Mitglied des Bundestages für Oberhausen und Dinslaken

Michael Groschek ist Mitglied des Bundestages für Oberhausen und Dinslaken

Wolfgang Schäuble und die FDP hatten die Gewerbesteuer abschaffen wollen. Heute (Mittwoch den 15.6.2011) wird im Finanzministerium die Idee zu Grabe getragen, die Haupteinnahmequelle der Gemeinden zu streichen. Nach 15-monatiger Beratung in der Gemeindefinanzkommission von Bund, Ländern und Kommunen, ist die Reform gescheitert. Der Bundestagsabgeordnete Michael Groschek hatte bereits vor gut einem Jahr darauf hingewiesen, dass die Abschaffung der Gewerbesteuer die Städte und Gemeinden in die Knie zwingen würde. Mehr …


SPD Osterfeld:

Spiel, Spaß und Diskussionen am Tackenberg

Spiel. Spaß und Diskussionen am Tackenberg: Am Sonntag findet das Spielplatzfest an der Elpenbachstraße statt

Spiel. Spaß und Diskussionen am Tackenberg: Am Sonntag findet das Spielplatzfest an der Elpenbachstraße statt

Am Sonntag, 19. Juni, ab 14.00 Uhr, ist es wieder soweit: Kinder und Erwachsene treffen sich beim traditionellen Spielplatzfest auf dem Spielplatz an der Elpenbachstraße. Die Apostelkirchengemeinde, der AWO-Kindergarten, die Mevlana-Moschee, SJD – Die Falken und die Osterfelder SPD laden bis 17.30 Uhr ein zu Spielangeboten, Informationen sowie Essen und Getränken. Die Einnahmen des Festes kommen der Arbeit der Vereine und Verbände aus Klosterhardt zu Gute. Mehr …


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