Die Finanzmarktkrise im Jahr 2008 hat die Politik weltweit gezwungen, Banken und die Wirtschaft mit Milliardenhilfen vor dem Absturz zu bewahren. Nicht nur Staaten wie Griechenland, Portugal und Irland leiden unter der daraus entstandenen Schuldenlast, sondern auch Bundesländer und Kommunen. Dies hat schwerwiegende Folgen für die öffentliche Daseinsvorsorge vor Ort. Kommunen tragen zwei Drittel
aller öffentlichen Investitionen, die erforderlich sind, um aus der Krise herauszukommen und Zukunftsvorsorge vor Ort zu betreiben. Investitionen der Kommunen sind dabei zugleich Leistungen für den sozialen Zusammenhalt der Gesellschaft, für eine vorsorgende Sozialpolitik durch Kultureinrichtungen, Bildung und Integration.
Die SPD-Bundestagsfraktion hat vor dem Hintergrund der verheerenden Finanzlage der Kommunen bereits im letzten Jahr einen Rettungsschirm für Kommunen gefordert. Wir benötigen eine Stabilisierung der Einnahmen und, über eine internationale Finanzmarkttransaktionssteuer, eine Beteiligung der Verursacher der Krise an ihren Kosten. Über die Auswirkungen der Krise auf die Haushalte von Ländern und Kommunen ? und damit auf den Etat für Kultur – diskutieren wir mit Peer Steinbrück. Er wird die Dramatik der Situation öffentlicher Haushalte darstellen und die zentralen Forderungen der SPD-Bundestagsfraktion zu ihrer Beseitigung erläutern wird.
Veranstaltung:
Die Finanzmarktkrise und ihre Auswirkungen auf Länder und Kommunen
Wann:
am Freitag, 01.07.2011,
um 17.15 Uhr
Wo:
Theater Oberhausen,
Will-Quadflieg-Platz 1,
46045 Oberhausen
Programm:
17.15 Uhr | Begrüßung und Eröffnung
Michael Groschek MdB
17.20 Uhr | Vortrag: Die Finanzmarktkrise und ihre Auswirkungen auf Länder und Kommunen
Peer Steinbrück MdB
Bundesfinanzminister a.D.
17.50 Uhr | Podiumsdiskussion mit
Klaus Lerch
Vorstand Business Partner Club e.V.,
Geschäftsführer TZU Management GmbH
Peter Carp
Intendant des Theater Oberhausen
Peer Steinbrück MdB
Bundesfinanzminister a.D.
Michael Groschek MdB
Moderation: Hajo Sommers
18.20 Uhr | anschließend Diskussion mit dem Publikum
18.50 Uhr | Schlusswort
Michael Groschek MdB