Der Oberhausener Rat hat im Juli die Resolution „Oberhausener Bündnis für Klimaschutz“ verabschiedet. Darin ist die Eindämmung des Ausstoßes klimaschädlicher Gase als Aufgabe von höchster Priorität definiert. „Andererseits hat die Politik mit dieser Resolution auch eingestanden, dass in Oberhausen bisher zu wenig passiert ist, um die angestrebte Senkung des Kohlendioxid-Ausstoßes zu erreichen“, erklärt der umweltpolitische Sprecher der Fraktion, Manfred Flore. „Es ist völlig klar, dass wir handeln müssen. Und Handeln sollte immer auf Wissen basieren“, so Flore weiter. Mehr …
Stichwort:
Klimaschutz
Manfred Flore:
Umweltverwaltung muss endlich handeln!
Der Rat der Stadt hat in der letzten Sitzung vor der Sommerpause nach langer Diskussion einen umfangreichen Antrag zum Klimaschutz in Oberhausen verabschiedet. „Doch all unsere Bemühungen bringen uns nicht weiter, wenn die Verwaltung beschlossene Maßnahmen zur Luftverbesserung und Klimaschutz gar nicht oder viel zu langsam umsetzt“, moniert der umweltpolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion, Manfred Flore. Mehr …
Rücktritt von Andrea Nahles:
Jusos Oberhausen fordern offenes Verfahren zur Wahl der Nachfolge
Zum Rücktritt von Andrea Nahles als Partei und Fraktionsvorsitzenden der SPD erklärt der Oberhausener Juso-Vorsitzende Gianni Virgallita:
In ihrer Mail an die Mitgliedschaft spricht Nahles von „einem geordneten Verfahren“, das ihre Nachfolge regeln solle. Beim Übergang der Spitzenposten in der SPD ist in den vergangenen Jahren wenig auf die Basis gehört worden. Sigmar Gabriel machte Martin Schulz über Nacht zum Parteivorsitzenden und Andrea Nahles wurde von ihm gekührt. Viele spotten schon über die Erbmonarchie an der SPD-Spitze.
Damit muss Schluss sein! Wir wollen ein offenes, demokratisches Verfahren der Urwahl. Mehr …
MdLs Sonja Bonders und Stefan Zimkeit:
Oberhausens Internationale KinderAkademie im Landtag
30 Oberhausener Kinder haben im Rahmen der Internationalen KinderAkademie den Landtag in Düsseldorf besucht. Nach einer Besichtigung des Parlaments haben sie sich mit den Abgeordneten Sonja Bongers und Stefan Zimkeit getroffen und viele Themen mitgebracht.
„Wie sind Sie Politiker geworden?“, lautete die erst Frage. Sonja Bongers antwortete, dass sie Rechtsanwältin sei und über Umwege in die Politik gekommen ist. Zuerst habe sie sich im Stadtteil engagiert, dann für die ganze Stadt Oberhausen.
Stefan Zimkeit erinnerte sich daran, dass er sich als 16-Jähriger an Demonstrationen für Frieden und gegen Atomraketen beteiligt habe und dann zu den Jusos gegangen sei. „Ich wollte etwas verändern.“ Mehr …
MdB Dirk Vöpel:
Verbesserte Förderung für Klimaschutz in Kommunen
Die erfolgreiche Förderung von Klimaschutzmaßnahmen in Kommunen durch die Nationale Klimaschutzinitiative des Bundesumweltministeriums wird deutlich ausgeweitet. Wie der SPD-Bundestagsabgeordnete Dirk Vöpel mitteilt, werden neue Förderschwerpunkte eingeführt und verbesserte Förderbedingungen für finanzschwache Kommunen geschaffen. Sie bietet nun noch mehr Handlungsmöglichkeiten für Kommunen. Deutlich gesteigert wird insbesondere die investive Förderung. Anträge können ab sofort gestellt werden. Mehr …
Postos Bahnhof mit Bärbel Höhn:
„Genau der Richtige für das Amt des Oberbürgermeisters“
„Eine lebenswerte Stadt Oberhausen muss das Ziel sein“, sagte Bärbel Höhn bei Postos Bahnhof. Vor vollem Haus betonte die prominente Grünen-Abgeordnete ihre Unterstützung für Apostolos Tsalastras: „Ideen aufgreifen und das Beste aus der Situation zu machen: das passt zu Oberhausen.“ Höhn zeigte sich davon überzeugt, dass ein Mann, der sich mit Finanzen und Kultur gleichermaßen auskennt, genau der Richtige für das Amt des Oberbürgermeisters sei. Mehr …