Stichwort:  
Autobahnen

Brückenbaustelle in Sterkrade:

Unternehmen wusste von nichts

Thorsten Berg ist der Oberbürgermeister-Kandidat der Oberhausener SPD

Die am Freitag mit einer Straßensperrung eingeleitete Sanierung der A-516-Autobahnbrücke in Sterkrade bringt nicht nur die üblichen Unannehmlichkeiten mit sich, sie könnte auch teure Folgen für ein großes Oberhausener Unternehmen haben. Dies hat sich für Planungspolitiker der SPD nach dem Planungsausschuss am Donnerstag ergeben.

Im Ausschuss wollten die Sozialdemokraten wissen, ob die umfangreichen Arbeiten mitsamt Straßensperrungen auch gegenüber den örtlichen Unternehmen wie Everllence, ehemals MAN Energy Solutions, thematisiert worden sind. Dies sei nach Auskunft der Autobahn GmbH lediglich über die Presse geschehen, die Verwaltung bestätigte in der Sitzung indes Gespräche mit der Standortleitung. Allein jedoch: Außer einer Terminabsprache ist noch nichts passiert und eine millionenschwere Strafe droht dem Unternehmen, falls sich aufgrund der Bauarbeiten die Anlieferung einer Gasturbine Anfang Oktober verzögern sollte. Dies hat die SPD-Fraktion aus Unternehmenskreisen erfahren.

Straßensperrungen und entsprechende Bauarbeiten beginnen also, bevor die Verwaltung das Gespräch mit relevanten Unternehmen vor Ort geführt hat, um solche Probleme bereits im Vorfeld zumindest zu thematisieren. Beim SPD-Kandidaten für das Amt des Oberbürgermeisters, Thorsten Berg, sorgt dieser Vorgang einmal mehr für Unverständnis und Kopfschütteln: „Es ist ja schön und gut, dass Anlieger im Vorfeld über die Baumaßnahme informiert worden sind. Doch dass dies bei großen Industrieunternehmen nicht geschieht, ist ein Armutszeugnis für die Wirtschafts- und Standortpolitik des Oberbürgermeisters.“ Mehr …


Haupt- und Finanzausschuss beschließt Änderungsantrag:

SPD-Fraktion legt Hürden für Ausbau des Autobahnkreuzes höher

Ulrich Real ist Bezirksbürgermeister von Sterkrade und planungspolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion

Große Ziele erreicht man manchmal mit kleinen Schritten. So ist es der SPD-Ratsfraktion am Montag in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses ergangen. Ihr Änderungsantrag zu einer Anregung des Bündnisses für den Erhalt des Sterkrader Waldes, der vier Unterpunkte enthält, wurde angenommen. Über den Antrag wurde nicht in seiner Gesamtheit, sondern über jeden der vier Unterpunkte einzeln entschieden – und jeder erhielt eine Mehrheit, bei wechselnden politischen Konstellationen.

„Das ist etwas kurios“, fasste der planungspolitische Sprecher Ulrich Real das Abstimmungsergebnis zusammen, „aber es ist ja etwas Gutes dabei herausgekommen: Die Forderungen, die der Rat bezüglich des Ausbaus des Autobahnkreuzes schon einmal gestellt hat, wurden bekräftigt, außerdem erwarten wir nun, dass neueren Entwicklungen im Verkehr und Transport Rechnung getragen werden.“

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MdL Sonja Bongers:

Stauland NRW – NRW braucht mehr Fachkräfte im Straßenbau

Baustelle auf der A42, Baustelle auf der A2, Baustelle auf der A 516. Wer als Oberhausenerin und Oberhausener kennt das nicht – täglicher Zeitverlust durch baustellenbedingte Staus auf unseren Autobahnen. Oftmals liegt der Grund in zu wenig Personal, um die zahlreichen maroden Straßen und Brücken zu sanieren. „Das Land muss möglichst schnell ein Konzept erarbeiten, um hier Abhilfe zu schaffen. Wir brauchen einfach mehr Fachkräfte im Straßenbau. Dazu muss der Beruf attraktiver gemacht werden und es muss deutlich mehr ausgebildet werden“, sagt die SPD-Landtagsabgeordnete Sonja Bongers.

Die schwierige Personalsituation werde zudem durch die Auswirkungen der demographischen Entwicklung weiter verschärft, weil in den kommenden Jahren viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter altersbedingt aus dem Betrieb in die Rente ausscheiden werden, so Bongers weiter. Mehr …


Landtag setzt Untersuchungsausschuss ein:

Frederick Cordes untersucht das „Brückendesaster“ von Lüdenscheid

Frederick Cordes ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Ob die folgenschwere Sperrung der Rahmedetalbrücke bei Lüdenscheid hätte verhindert werden können, und ob der heutige Ministerpräsident Hendrik Wüst entsprechende Hinweise in seiner Zeit als Verkehrsminister unter den Tisch fallen ließ, diesen Fragen geht nun der Parlamentarische Untersuchungsausschuss (PUA) „Brückendesaster und Infrastrukturstau“ im Landtag NRW nach. Mitglied im PUA, der sich am Donnerstag konstituierte, ist auch der Oberhausener SPD-Landtagsabgeordnete Frederick Cordes.

„Der Zustand insbesondere der Autobahnbrücken hat für Nordrhein-Westfalen eine riesige Bedeutung – verfällt diese Infrastruktur, oder fällt sie sogar weg, dann ist unsere Zukunft als Industrieland gefährdet“, kommentiert Cordes, und weiter: „Die SPD will daher nicht nur aufklären, warum der damalige Verkehrsminister Wüst nicht gehandelt hat. Wir werden auch den allgemeinen Zustand der Brückeninfrastruktur beleuchten, um ein weiteres Verkehrs-Fiasko zu verhindern.“ Mehr …


AG 60plus:

Verkehrsbedarfsplan ist rechtswidrig

Der aktuelle Verkehrsbedarfsplan des Bundes ist rechtswidrig, zu dieser Auffassung gelangten die SPD-Senioren in ihrer letzten Vorstandssitzung.

Ein neues Rechtsgutachten, beauftragt vom Bund für Umwelt und Naturschutz (BUND) zeigt: Der aktuelle Bundesverkehrswegeplan 2030 ist verfassungswidrig, da der Klimaschutz keine angemessene Berücksichtigt findet. Mehr …