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Stichwort:  
Arbeitslosigkeit

Rat beschließt Haushalt 2019:

Zum dritten Mal die “Schwarze Null”

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion

Der Rat der Stadt Oberhausen hat heute den Haushalt für das Jahr 2019 beschlossen. Trotz der dreisten Umverteilung von Schlüsselzuweisungen in den ländlichen Raum durch die schwarz-gelbe Landesregierung ist Kämmerer Apostolos Tsalastras und seinem Team erneut ein finanzpolitisches Kunststück gelungen: Zum dritten Mal in Folge steht die „Schwarze Null“, muss die Stadt auch im kommenden Jahr keine neuen Schulden machen. Großes Lob dafür gab es von SPD-Fraktionschef Wolfgang Große Brömer, der in seiner Haushaltsrede die Bedeutung des Stärkungspaktes Stadtfinanzen der früheren SPD-geführten Landesregierung für die verbesserte Haushaltslage der Stadt hervorhob.

Wir dokumentieren im Folgenden die Abschlussrede der SPD-Fraktion zum Haushalt 2019, die Fraktionschef Wolfgang Große Brömer heute Nachmittag im Rat der Stadt gehalten hat: Mehr …


MdB Dirk Vöpel:

Bundestag beschließt Teilhabechancengesetz

Der Deutsche Bundestag hat heute das Teilhabechancengesetz beschlossen.

Dirk Vöpel ist Bundestagsabgeordneter für Oberhausen und Dinslaken und Vorsitzender der Oberhausener SPD

“Oberhausen ist besonders von hoher Langzeitarbeitslosigkeit betroffen. Der jahrelange Einsatz der SPD für einen Sozialen Arbeitsmarkt hat sich gelohnt. Wir können den Menschen endlich neue Perspektiven geben”, sagt MdB Dirk Vöpel.

Zum 1. Januar 2019 wird der Soziale Arbeitsmarkt ein Regelinstrument, der Bund wird dafür 4 Milliarden Euro bereitstellen. Eine Förderung über den Sozialen Arbeitsmarkt wird für 5 Jahre wirken. In den ersten zwei Jahren erhalten heimische Firmen, die Wohlfahrtsverbände und Städte Lohnkostenzuschüsse von 100 Prozent. Diese schmelzen bis zum 5. Förderjahr auf 70% ab. Mehr …


Sozialer Arbeitsmarkt:

Zusätzlich 7,4 Millionen Euro für Oberhausen

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

“Im Sozialen Arbeitsmarkt können Tariflöhne gezahlt werden, und nicht nur der Mindestlohn”, freut sich Stefan Zimkeit über einen Erfolg, den die SPD in den Verhandlungen mit der CDU/CSU erzielen konnte. “Der Tariflohn war der einhellige Wunsch aller Fachleute, die zu der Diskussion mit Arbeitsstaatssekretärin Kerstin Griese gekommen waren, zu der ich eingeladen hatte.”

Griese habe verspochen, diese von Arbeitsagentur, Jobcenter, Sozialverbänden und Gewerkschaften geäußerte Forderung mit nach Berlin zu nehmen. “Dass das jetzt tatsächlich umgesetzt wird, ist ein großer Erfolg”, so Zimkeit. Mehr …


Sozialer Arbeitsmarkt:

Diskussion in Oberhausen

Informierten und diskutierten über den sozialen Arbeitsmarkt: Kerstin Griese, Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesarbeitsministerium, Stefan Zimkeit MdL, und Horst Vöge, Landesvorsitzender des Sozialverbandes VdK

“Der soziale Arbeitsmarkt ist genau auf die Situation im Ruhrgebiet ausgerichtet”, sagte Arbeitsstaatssekretärin Kerstin Griese (SPD). Der Oberhausener SPD-Abgeordnete Stefan Zimkeit hatte zu einem Fachgespräch eingeladen, um über ein Großvorhaben des Bundesarbeitsministeriums zu diskutieren, das jetzt in die parlamentarische Beratung geht. “Trotz des Booms am Arbeitsmarkt haben wir immer noch 900.000 Langzeitarbeitslose”, sagte Horst Vöge, NRW-Vorsitzender des Sozialverbands VdK. Er begrüßte den Gesetzentwurf für den sozialen Arbeitsmarkt, weil das für ein “neues Denken” sorge. Mehr …


Einladung zur Veranstaltung:

Sozialer Arbeitsmarkt – Neue Chancen für Langzeitarbeitslose

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) möchte unter dem Stichwort “MitArbeit” einen Sozialen Arbeitsmarkt einrichten. Er hat dazu einen Gesetzentwurf auf den Weg gebracht, der die Arbeitsmarktpolitik gerade auch im Ruhrgebiet verändern wird. Darüber soll am 21. September im Zentrum für Ausbildung und berufliche Qualifikation (ZAQ) informiert und diskutiert werden. Mehr …


MdL Stefan Zimkeit:

Das Ruhrgebiet braucht einen sozialen Arbeitsmarkt

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

“Im Juni erreichen die Arbeitslosenzahlen ein Rekordtief, gleichzeitig macht die Langzeitarbeitslosigkeit große Sorgen”, sagt Stefan Zimkeit. “Wir brauchen jetzt einen sozialen Arbeitsmarkt, damit das Ruhrgebiet nicht abgehängt wird”, unterstützt der Oberhausener Landtagsabgeordnete die Pläne von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil.

Zimkeit bezeichnet es als erfreulich, dass auch in Oberhausen die Erwerbslosigkeit rückläufig ist. “Aber es gibt bei uns zu viele Menschen, die einfach schon zu lange arbeitslos sind, um die Chance auf einen regulären Job zu haben. Sie müssen schrittweise an ein Berufsleben herangeführt werden und brauchen dabei eine umfassende Unterstützung”, stellt Stefan Zimkeit fest. Mehr …


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