Quelle:  
SPD-Fraktion Oberhausen

Sterkrades Bezirksbürgermeister Ulrich Real:

Verwunderung über das Politikverständnis von BOB macht sich breit!

Montag, 30. Mai 2016
Ulrich Real ist Mitglied des Rates und Bezirksbürgermeister von Sterkrade

Ulrich Real ist Mitglied des Rates und Bezirksbürgermeister von Sterkrade

Stellungnahme des Bezirksbürgermeisters Ulrich Real zum Artikel „BOB will das Mosaik an der alten Bücherei retten“ aus der WAZ vom 25. Juni 2016:

Wieder einmal müssen wir Einlassungen des Bürgerbündnisses BOB und seines Vertreters – Herrn Nowak – in der Presse lesen, die mit der Beschlusslage in der Bezirksvertretung Sterkrade und im Rat nicht in Einklang zu bringen sind. Am 20. Oktober 2015 ist in der Bezirksvertretung Sterkrade das Integrierte Handlungskonzept Sterkrade mit den Stimmen aller Parteien zustimmend zur Kenntnis genommen worden. Am 16. November 2015 erfolgte die einstimmige Beschlussfassung im Rat. Ein Punkt in diesem Handlungskonzept ist der Abbau, die Restaurierung und Lagerung des Mosaiks und der Wiedereinbau an prominenter Stelle. Mehr …

Ü3-Investitionsprogramm:

1,1 Millionen Euro für Oberhausen

Freitag, 25. März 2016

Oberhausens Kindergärten erhalten 1,1 Millionen Euro vom Land, teilen Wolfgang Große Brömer und Stefan Zimkeit mit. „Damit treibt NRW den Ausbau von Plätzen für Über-3-jährige Kinder weiter voran“, sagt Zimkeit, der dem zuständigen Landtagsausschuss angehört.

Neben der parallel weitergehenden Aufweitung des Kita-Angebots für Unter-3-jährige (U3) werden die Kommunen und Kindergarten-Träger jetzt auch bei den Investitionen für Drei- bis Sechsjährige (Ü3) unterstützt. Damit reagiert NRW auf die zuletzt wieder steigenden Geburtenzahlen und zu uns kommende Flüchtlingskinder. Landesweit sind dafür 100 Millionen Euro vorgesehen, von denen Oberhausen jetzt 1,1 Millionen Euro für konkrete Bauprojekte beantragen kann. Die Mittel dieses Ü3-Investitionsprogramms können bis Ende 2019 verwendet werden.

Wolfgang Große Brömer:

„Sachliche Diskussion in der Schulpolitik erforderlich!“

Freitag, 18. März 2016
Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Eine sachliche Diskussion fordert Wolfgang Große Brömer, der Vorsitzende des städtischen Schulausschusses: „Eine gerechte Verteilung der vorhandenen Aufnahmeplätze an den Oberhausener Schulen ist zu wichtig und darf nicht zum Gegenstand von politischen Machtspielchen gemacht werden.“

Wenn nun die Unterzeichnerinnen und Unterzeichner aus dem Schulausschuss eine Sondersitzung des Rates beantragen, sei das ihr gutes Recht. Man solle aber dann auch die Chance zu einer sachgerechten Vorbereitung der anstehenden Entscheidung nutzen. Offensichtlich falsch sei allerdings die Behauptung von Frau Stehr, dass die Gymnasialleiter bisher schon einvernehmlich die anstehenden Probleme gelöst hätten. Mehr …

Ampel-Koalition:

Förderung der Inklusion in Oberhausen

Freitag, 19. Februar 2016

banner_ampelkoalitionDas geplante Inklusionsfest, das eigentlich am 5. Mai anstehen sollte, droht auszufallen. Aus diesem Grund beantragte die Koalition aus SPD, GRÜNE und FDP eine Aktuelle Stunde für die letzte Ratssitzung. Die Politik lehnte in dieser Sitzung eine Absage dieses Festes konsequent ab. „Leider wurden wir in diesem Zusammenhang auf zwei bedauernswerte Missstände aufmerksam. Im Rathaus gibt es keine barrierefreie Toilette auf der zweiten Etage, obwohl es ein Mitglied der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen gibt, das im Rollstuhl sitzt“, so Klaus Kösling, Sprecher der SPD-Fraktion im Beirat für Menschen mit Behinderung. „Sowas kann und darf nicht sein!“, erklärte Andreas Blanke, sozialpolitischer Sprecher der Fraktion DIE GRÜNEN. Mehr …

Landschaftsverband Rheinland:

Klaus Kösling erneut zum stellvertretenden Vorsitzender der SPD-Fraktion im LVR gewählt

Freitag, 19. Februar 2016
Klaus Kösling ist Stadtverordneter und Mitglied der Landschaftsversammlung des LVR

Klaus Kösling ist Stadtverordneter und Mitglied der Landschaftsversammlung des LVR

Der Oberhausener Stadtverordnete Klaus Kösling und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion in der Landschaftsversammlung des Landschaftsverbands Rheinland (LVR) ist erneut mit großer Mehrheit zum stellvertretenden Vorsitzenden wiedergewählt worden. „Ich danke meiner Fraktion für das Vertrauen und freue mich, dass ich mich weiterhin in dieser verantwortungsvollen Position für die Menschen im Rheinland einsetzen kann“, so Kösling im Anschluss an die Wahl. Mehr …

Manfred Flore:

SPD will umfassenden Bericht zur Öffentlichen Sicherheit

Mittwoch, 27. Januar 2016
Manfred Flore ist umwelt- und kulturpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

Manfred Flore ist umwelt- und kulturpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

Die CDU Oberhausen hat das Thema Öffentliche Sicherheit wieder einmal für sich entdeckt. Daher wird in der nächsten Sitzung des Umweltausschusses am 11. Februar unter anderem das Thema: „Sicherheit und Kriminalität in Oberhausen“ diskutiert.

„Aus unserer Sicht wird das Thema von der CDU zu einseitig betrachtet. Es reicht nicht aus, nur über Taschendiebe und sog. „Antänzer“ zu berichten. Insbesondere vor dem Hintergrund der leider wieder aktuellen „Rocker-Problematik“ und des zuletzt verübten Brandanschlags auf das Flüchtlingsheim an der Ruhrorter Straße wollen wir einen ausführlichen Bericht zur tatsächlichen Lage der Öffentlichen Sicherheit in Oberhausen,“ so Manfred Flore, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion und stellv. Vorsitzender des Polizeibeirats. Mehr …

Wolfgang Große Brömer:

Rechtsruck bei der CDU?

Mittwoch, 27. Januar 2016
Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Entsetzt zeigt sich SPD-Fraktionschef Wolfgang Große Brömer über eine Äußerung des CDU-Vorsitzenden Wilhelm Hausmann auf dem Kreisparteitag der Oberhausener CDU. Die WAZ berichtete, dass sich Hausmann auf der Bundesebene einen Justizminister „vom Geiste eines Alfred Dregger“ wünscht.

Alfred Dregger gehörte bekanntlich als Vertreter des äußersten rechten Randes der Bundes-CDU zu den umstrittensten deutschen Politikern. Dregger war bereits in jungen Jahren der Hitler-NSDAP beigetreten. Später erlangte er als Vorsitzender der CDU-Bundestagsfraktion eine traurige Berühmtheit, weil er öffentlich erklärte, dass der Nazi-Überfall auf die Sowjetunion nicht grundsätzlich falsch gewesen sei. Mehr als nur fragwürdig war auch das permanente Eintreten von Dregger für eine vorzeitige Haftentlassung von deutschen Kriegsverbrechern. Mehr …

Manfred Flore:

SPD entsetzt über Bibliotheksschließung in Schmachtendorf

Montag, 18. Januar 2016
Manfred Flore ist umwelt- und kulturpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

Manfred Flore ist umwelt- und kulturpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

Überraschend müssen wir zur Kenntnis nehmen, dass die Stadtverwaltung offenbar plant, die Stadtteilbibliothek in Schmachtendorf zu schließen. Über diese Nachricht ist Manfred Flore, kulturpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, sehr enttäuscht. „Politik und Verwaltung waren sich einig über die Erhaltung dieses Standortes, der bereits im Rahmen des Haushaltssicherungskonzeptes zur Diskussion stand. Damals mussten wir bereits die Abschaffung des Bücherbusses schmerzlich hinnehmen.“ Mehr …

Grußwort zum Jahreswechsel 2015 / 2016:

Liebe Oberhausenerinnen und Oberhausener,

Dienstag, 29. Dezember 2015

gasometer_08zu den bewährten Traditionen eines Grußwortes zum Jahreswechsel gehört der Rückblick auf das vergangene Jahr. Und dabei wird überdeutlich, dass das Jahr 2015 als das Jahr der Flüchtlinge in die Chronik unserer Stadt eingehen wird. Die schrecklichen Ereignisse im östlichen und südlichen Mittelmeerraum haben die dort lebenden Menschen in ungeahnter Zahl veranlasst, als letzten Ausweg aus ihrer Heimat zu fliehen und Sicherheit und Schutz vor Verfolgung auch in unserer Stadt zu suchen. Mehr …

SPD-Fraktion:

Mehr Geld für den Breitensport

Donnerstag, 26. November 2015

Im Rahmen der Haushaltsplanberatungen hat auf Antrag der SPD-Landtagsfraktion der Sportausschuss des Landtags NRW in seiner letzten Sitzung der Erhöhung der Übungsleiterpauschalen zugestimmt. Die Übungsleiterpauschalen werden somit in zwei Schritten mit jeweils 900.000 Euro für die Jahre 2016 und 2017 angehoben. Damit stehen den Vereinen durchschnittlich im kommenden Jahr rund 15 Prozent mehr zur Verfügung, 2017 sind es sogar ca. 30 Prozent mehr. Mehr …