SPD-Fraktion
im Rat der Stadt Oberhausen

Anträge 2020-2025

Quelle:  
SPD-Fraktion Oberhausen

SPD entsetzt über Sozial-Populismus

Donnerstag, 11. April 2024

Denise Horn ist schul- und sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion

Kopfschütteln in Reihen der SPD-Ratsfraktion hat das Statement der örtlichen CDU in der Lokalpresse zum Thema Bürgergeld ausgelöst. Die hiesigen Christdemokraten hatten sich dem Vorschlag der Bundes-CDU angeschlossen, Bürgergeld-Empfängerinnen und -Empfängern nach drei Monaten die Unterstützung zu streichen, wenn diese über drei Monate Vorstellungsgespräche versäumen oder zumutbare Arbeit ablehnen.

„Von den gut 5,5 Millionen Menschen, die 2023 Bürgergeld erhalten haben, sind aktuell rund 3,9 Millionen im erwerbsfähigen Alter. Von Januar bis November 2023 wurden in etwas mehr als 200.000 Fällen Leistungen gemindert – das sind gerade einmal drei Prozent. Und davon ist nur ein kleiner Teil ‚Totalverweigerer‘, deren Zahl wird gar nicht genau erfasst“, erklärt die sozialpolitische Sprecherin der Fraktion, Denise Horn. Außerdem sei es fraglich, ob eine völlige Streichung der Hilfen überhaupt verfassungskonform sei – im Gegensatz zu den jetzt bestehenden Sanktionsmöglichkeiten. (mehr …)

Gedenkstein erinnert an jüdisches Leben

Freitag, 15. März 2024

Die Stadtverordnete Silke Jacobs neben dem Gedenkstein an der Harkortstraße. Am 21. März wird er gereinigt.

Der Gedenkstein am evangelischen Friedhof an der Harkortstraße auf dem Gebiet des ehemaligen Friedhofs der Stadt Osterfeld erinnert an jüdische Menschen, die dort bis 1935 bestattet wurden. Aufgegeben wurde er schließlich wegen regelmäßiger Überschwemmungen.

So ist der stark bemooste Gedenkstein über die Jahre in Vergessenheit geraten, bis Horst Kristan und Dieter Rozek, historisch interessierte Anwohner mit offenen Augen, auf den Zustand des Steins aufmerksam gemacht haben. Im vergangenen Jahr gab es eine Ortsbegehung mit Anwohnerinnen und Anwohnern, Bürgermeister Manfred Flore und Clemens Heinrich von der Gedenkhalle. Der hatte zunächst zu klären, ob der Stein unter Denkmalschutz steht, was besonders sorgsame Methoden der Reinigung notwendig gemacht hätte. (mehr …)