Fraktion

SPD-Fraktion
im Rat der Stadt Oberhausen

Die sozialdemokratischen Mitglieder des Rates der Stadt Oberhausen bilden für die Dauer der Wahlperiode die SPD-Fraktion. Die Fraktion berät über Anträge und Anregungen aus der Bürgerschaft und der Partei, soweit sie kommunalpolitische Fragen betreffen, und über die Vorlagen der Verwaltung. Seit der letzten Kommunalwahl am 13.09.2020 gehören der SPD-Fraktion 19 Mitglieder an. Vorsitzende ist die Rechtsanwältin und Landtagsabgeordnete Sonja Bongers.

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SPD Oberhausen:

Aufarbeitung der Kommunalwahlergebnisse

Dienstag, 27. Mai 2014

Einen Tag nach der Wahl mit einem enttäuschenden Resultat für die SPD Oberhausen hat die Aufarbeitung der Wahlergebnisse auf kommunaler Ebene begonnen. In einer ehrlichen und offenen Analyse sollen die Fehler und der zu bilanzierende Vertrauensverlust bei den Wählerinnen und Wählern gründlich thematisiert werden. Im Partei- und Fraktionsvorstand sowie der Fraktion wurde dazu am Montag der Auftakt gemacht. Klar ist, dass die erheblichen Stimmverluste gemeinsam zu verantworten sind. Insbesondere der engagierte Wahlkampf der Kandidatinnen und Kandidaten und ihrer Ortsvereine wurde ausdrücklich gelobt. Dank gilt auch den Wählerinnen und Wählern, die die SPD trotz der Verluste zur mit Abstand stärksten Kraft in der Oberhausener Politik gemacht haben. Mehr …

Elly-Heuss-Knapp-Stiftung:

Neubauprojekt steht kurz vor Abschluss

Donnerstag, 22. Mai 2014

Überzeugten sich an Ort und Stelle vom Baufortschritt: Bürgermeisterin Elia Albrecht-Mainz und die Vorsitzende des ASO-Aufsichtsrates Kirsten Oberste-Kleinbeck

Rechtzeitig zum 20-jährigen Bestehen der Betreuungsgemeinschaft der Elly-Heuss-Knapp-Stiftung geht der Neubau der 58 Wohnungen seiner Fertigstellung entgegen. Die Wohnungen sind zwischen 47 und 77 qm groß, verfügen über Loggia, Balkon oder Dachterrasse und sind selbstverständlich barrierefrei. Im Juni können die Wohnungen bezogen werden, wovon sich Bürgermeisterin Elia Albrecht-Mainz und die ASO-Aufsichtsratsvorsitzende Kirsten Oberste-Kleinbeck vor Ort überzeugen konnten. Mehr …

Kommunalwahl 2014:

Neu-Konstituierung des Rates am 16. Juni

Mittwoch, 14. Mai 2014

Das Rathaus in Alt-Oberhausen: Hier kommt der Rat der Stadt Oberhausen zu seinen Sitzungen zusammen.

Am 7. April fand die letzte Sitzung des Rates der Stadt Oberhausen der Legislaturperiode 2009 bis 2014 statt. Neben dem Rat pausieren auch die zugehörigen Gremien bis zur Kommunalwahl am 25. Mai. Nach der Kommunalwahl werden sich dann am 16. Juni 2014 der Rat der Stadt Oberhausen und nachfolgend seine Ausschüsse neu konstituieren. Mehr …

Schmachtendorf:

Scheffler freut sich über verlängerte Parkzeit an der Dudelerstraße

Dienstag, 13. Mai 2014

Stefan Scheffler ist Mitglied des Rates für Schmachtendorf

Der Schmachtendorfer Stadtverordnete Stefan Scheffler (SPD) freut sich über die Parkzeitverlängerung an der Dudelerstraße. In einer Anfrage an den Oberbürgermeister wollte er wissen, warum das kostenfreie Parken mit Parkscheibe an der Dudelerstraße von zwei auf eine Stunde Parkzeit begrenzt sei. Mehr …

SPD Oberhausen:

Erfolgreiche Osterschultermine

Dienstag, 29. April 2014

Gut besucht auch in diesem Jahr: Die SPD-Osterschule, hier im neuen Jugendtreff Holten

Die zwei Termine der SPD-Osterschule haben eindrucksvoll gezeigt, was in Oberhausen möglich ist. Der Besuch des Metronom-Theaters unter der Leitung von Wolfgang Große Brömer mit einem Vortrag des ehemaligen Oberhausener Touristik-Chefs Burkhard Koch boten nicht nur interessante Einblicke in das Musical-Geschehen, sondern verdeutlichten die Bedeutung Oberhausens als „Hauptstadt des Ruhrgebietstourismus“. Mehr …

SPD-Osterschule:

Emscher-Umbau in Oberhausen

Donnerstag, 17. April 2014

Ein Jahrhundertprojekt: Die Renaturierung der Emscher

Donnerstag, 24. April 2014, 16 Uhr, Besuch des Jugendtreffs Holten

Ein eindrucksvolles Projekt im Rahmen des Emscher-Umbaus ist die Verlegung des Jugendtreffs Holten, der neue Räumlichkeiten für die Jugendlichen sowie Außenanlagen mit Skater-Bahn und Spielplatz vorsieht. Zahlreiche Anregungen der Anwohner, Jugendlichen und deren Eltern sind bei den Planungen berücksichtigt worden. Das Projekt im Umfang von knapp 2 Mio. Euro wird von der Emschergenossenschaft und vom Land Nordrhein-Westfalen unterstützt. Mehr …

Karl-Heinz Emmerich:

Studie bestätigt Rot-Grüne Wohnungsbaupolitik

Mittwoch, 09. April 2014

Karl-Heinz Emmerich ist planungspolitischer Sprecher und stellvertretender Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion

Die jüngst veröffentlichte Studie des Hannoveraner Institut Pestel belegt wissenschaftlich, was SPD und Grüne für den Oberhausener Wohnungsmarkt längst erkannt haben. Es gibt einen wachsenden Bedarf an seniorengerechten Wohnungen für eine älter werdende Gesellschaft. Laut der Studie liegt dieser in Oberhausen in den nächsten Jahren bei rund 7.000 Wohnungen. „Wir haben den Bedarf an altengerechten Wohnungen früh erkannt und an vielen Stellen in der Stadt bereits gehandelt“, erläutert Karl-Heinz Emmerich, planungspolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion. Mehr …

Bezirksbürgermeister Dieter Janßen:

CDU zerredet neue Stadtbibliothek in Sterkrade

Freitag, 04. April 2014

Sterkrades Bezirksbürgermeister Dieter Janßen

Verärgert zeigt sich der Sterkrader Bezirksbürgermeister Dieter Janßen über die jüngsten Äußerungen der CDU zur neuen Stadtbibliothek in Sterkrade. Nach den aktuell vorgestellten Plänen soll die Bibliothek in das ehemalige Gebäude der Sparkasse an der Wilhelmstraße umziehen. Vorteil hier: Das Gebäude wäre barrierefrei, es gibt deutlich mehr Platz und die Nutzer hätten eine technische Ausstattung mit PC-Arbeitsplätzen und WLAN-Netz, das den Ansprüchen eines modernen Medienzentrums gerecht wird. Mehr …

Hundedreck:

SPD-Stadtverordneter Flore setzt sich für mehr Sauberkeit ein

Montag, 31. März 2014

Manfred Flore ist direkt gewähltes Mitglied des Rates der Stadt für den Wahlbezirk Schwarze Heide

Der SPD-Stadtverordnete Manfred Flore setzt sich für mehr Sauberkeit im Oberhausener Stadtgebiet ein. Im Rahmen einer Kleinen Anfrage an den Oberbürgermeister erkundigt er sich, inwieweit die Verwaltung Möglichkeiten sieht, zusätzliche Maßnahmen gegen die Verschmutzung durch Hundekot zu ergreifen. Mehr …

Schulsozialarbeit:

2,5 zusätzliche Stellen sollen ab August die Arbeit sichern

Donnerstag, 20. März 2014

Stefan Zimkeit, schulpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Oberhausens SPD möchte erreichen, dass ab August 2,5 zusätzliche Stellen für die Schulsozialarbeit eingerichtet werden. „Dafür verwenden wir die Restmittel aus dem Bundesprogramm, das von 2011 bis 2013 lief“, erläutert Stefan Zimkeit, schulpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion, einen Antrag der Koalition, der zur nächsten Sitzung des Schulausschuss am 2. April beraten werden soll. „Bislang wurde die Weiterfinanzierung von 7,5 Stellen durch den Rat beschlossen. Diese Zahl wollen wir ab dem kommenden Schuljahr noch einmal aufstocken.“ Mehr …

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