Thorsten Berg ist der Oberbürgermeister-Kandidat der Oberhausener SPD für die Kommunalwahl am 14. September

SPD-OB-Kandidat Thorsten Berg und der Landtagsabgeordnete Stefan Zimkeit sprechen sich dafür aus, dass NRW mindestens 80 Prozent der Mittel aus dem Bundes-Sondervermögen für Infrastruktur an die Kommunen weiterleitet. „Es geht um Investitionen in die Zukunft, und die finden zum größten Teil in den Städten statt“, betont Berg. „Knapp 80 Prozent aller öffentlichen Investitionen werden von den Kommunen getragen.“ Berg weist auf den erheblichen Investitionsstau bei Schulen, Kitas, Sportanlagen, der Energiewende und der örtlichen Verkehrsinfrastruktur hin. „Hier werden die Gelder aus dem Sondervermögen nicht nur in Oberhausen dringend benötigt.“

Stefan Zimkeit befürchtet jedoch, dass CDU-Ministerpräsident Hendrik Wüst andere Pläne hat. „Seinen Äußerungen entnehme ich, dass er kaum mehr als die Hälfte der Mittel an die Kommunen weiterleiten möchte. Er will das Geld offenbar lieber zum Schließen von Lücken im Landeshaushalt verwenden.“

Zimkeit schlägt hingegen vor: „Das Land soll prüfen, ob es die Bundesgelder noch mit eigenen Mitteln aufstocken kann, statt damit zu liebäugeln, die NRW-eigenen Investitionsprogramme herunterzufahren. Denn sonst würde die Investitionsoffensive schnell verpuffen.“

Laut Zimkeit wird die 80-prozentige Kommunalquote auf Antrag der SPD in der nächsten Landtagssitzung diskutiert. „Ministerpräsident Wüst wird das vermutlich nicht gefallen, weil er sich lieber erst nach der Kommunalwahl festlegen möchte“, kritisiert Zimkeit. „Ich bin gespannt, welche Position die amtierenden CDU-Oberbürgermeister in dieser Frage einnehmen.“

Für Thorsten Berg ist die Verteilung der Infrastruktur-Milliarden eine Gerechtigkeitsfrage: „Da geht es nicht nur darum, dass die Kommunen angemessen beteiligt werden. Düsseldorf muss auch dafür sorgen, dass die Städte entsprechend ihres örtlichen Investitionsbedarfs bedacht werden.“ Berg denkt dabei an die Situation in Oberhausen, wo die Lücken in der Infrastruktur besonders groß sind.