Jahr:  
2023

SPD-Ortsverein Osterfeld:

Großes Interesse an Informationsveranstaltung zur Wärmewende

Mittwoch, 20. September 2023

In einer kürzlich durchgeführten Veranstaltung in Oberhausen-Osterfeld rückte ein äußerst bedeutsames Thema in den Fokus: die Wärmeplanung und deren Auswirkungen auf die Bürgerinnen und Bürger der Stadt. Dabei trafen nicht nur Herr Rahlf von der Osterfelder Wohnungsgenossenschaft (GeWo) und Herr Engel von der Energieversorgung Oberhausen (Evo) zusammen, sondern auch zahlreiche Bürgerinnen und Bürger, um diese Angelegenheit eingehend zu erörtern und zu diskutieren.

Initiiert und geplant wurde diese Veranstaltung von der Osterfelder SPD. Die Diskussion verlief so lebhaft und erkenntnisreich, dass bereits eine Wiederholung in den kommenden Monaten in Betracht gezogen wird. Mehr …

MdL Sonja Bongers:

Finger weg vom OGS-Rechtsanspruch – die Landesregierung muss kurzfristig ein Rettungsprogramm für den Ganztag auflegen

Mittwoch, 20. September 2023

„Wenn der Offene Ganztag scheitert, dann scheitert die Bildung unserer Kinder, die Chancengleichheit und die Vereinbarkeit von Familie und Beruf“, sagt die SPD-Landtagsabgeordnete Sonja Bongers. Von daher sei es wichtig, das die NRW-Landesregierung die Träger der Wohlfahrtspflege nicht im Regen stehen lasse. Hier müsse ein OGS-Rettungspaket geschnürt werden. Wenn die Träger sich aus diesem Bereich zurückzögen, hätten die Kommunen ein Problem, das sie kaum lösen könnten. Zudem sei der OGS-Bereich bislang niemals vernünftig gegenfinanziert worden, so Bongers weiter. Mehr …

MdL Sonja Bongers:

Stauland NRW – NRW braucht mehr Fachkräfte im Straßenbau

Mittwoch, 20. September 2023

Baustelle auf der A42, Baustelle auf der A2, Baustelle auf der A 516. Wer als Oberhausenerin und Oberhausener kennt das nicht – täglicher Zeitverlust durch baustellenbedingte Staus auf unseren Autobahnen. Oftmals liegt der Grund in zu wenig Personal, um die zahlreichen maroden Straßen und Brücken zu sanieren. „Das Land muss möglichst schnell ein Konzept erarbeiten, um hier Abhilfe zu schaffen. Wir brauchen einfach mehr Fachkräfte im Straßenbau. Dazu muss der Beruf attraktiver gemacht werden und es muss deutlich mehr ausgebildet werden“, sagt die SPD-Landtagsabgeordnete Sonja Bongers.

Die schwierige Personalsituation werde zudem durch die Auswirkungen der demographischen Entwicklung weiter verschärft, weil in den kommenden Jahren viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter altersbedingt aus dem Betrieb in die Rente ausscheiden werden, so Bongers weiter. Mehr …

Diese Woche im Landtag:

Der integrierte Bachelor für Juristen muss auch in NRW kommen

Mittwoch, 20. September 2023

Berlin hat ihn, Hamburg hat ihn und auch Leipzig: Den Bachelor für Juristen. NRW hingegen tut sich immer noch schwer damit, in das starre Jurastudium den Bachelor flächendeckend zu integrieren. „Für viele Studierende ist dieser Bachelor-Abschluss eine zusätzliche Chance. Denn nicht jeder, der Rechtswissenschaft studiert, arbeitet später als Jurist oder Juristin. Das im Studium Erlernte kann auch ohne Staatsexamen in vielen anderen Berufsbereichen sinnvoll eingesetzt werden. Es reicht nicht, dass lediglich an der Uni Köln ein internationaler deutsch-französischer Bachelor besteht“, sagte die SPD-Rechtsexpertin Sonja Bongers. Mehr …

Wochenvorschau 2023/15:

Diese Woche im Bundestag

Dienstag, 19. September 2023

 

MI | 20.09.2023 | 121. Sitzung

TOP 5

Verwaltungsmodernisierung weiter beschleunigen

Digitalisierung

Wir brauchen eine moderne und serviceorientierte Verwaltung für Bürger:innen und Unternehmen .Damit das schneller gelingt, soll das Onlinezugangsgesetz (OZG) angepasst und weiterentwickelt werden. Wir beraten den entsprechenden Gesetzentwurf der Bundesregierung in dieser Woche in 1. Lesung.

 

DO | 21.09.2023 | 122. Sitzung

TOP 7

Start-ups stärken

Wirtschaft

Gerade Start-ups und kleinere Unternehmen haben oftmals Schwierigkeiten, notwendige Finanzmittel am Kapitalmarkt zu generieren. Mit dem Zukunftsfinanzierungsgesetz soll der Finanzstandort Deutschland im internationalen Wettbewerb gestärkt und ökonomische Impulse gesetzt werden. Damit werden Vereinbarungen des Koalitionsvertrages sowie der Start-up-Strategie der Bundesregierung umgesetzt. Wir beraten den Gesetzentwurf der Bundesregierung in dieser Woche in 1. Lesung.

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MdL Stefan Zimkeit:

Besuch einer Caritas-Arbeitsgemeinschaft im Landtag

Dienstag, 19. September 2023

Vertreter der Caritas mit MdL Stefan Zimkeit im Landtag von Nordrhein-Westfalen (Quelle: Büro Zimkeit)

Die Caritas nutzte ihren Besuch bei Stefan Zimkeit im Landtag zu einem Hilferuf. Viele Angebote für Kinder und Jugendliche seien wegen extremer Kostensteigerungen gefährdet, auch weil das Land bisher keine Bereitschaft zeigt, darauf zu reagieren und die Trägerverbände verstärkt zu unterstützen. Betroffen seien Jugendhilfeeinrichtungen, Kitas, der offene Ganztag an den Schulen, und die Schulsozialarbeit, hieß es von Seiten der „Arbeitsgemeinschaft der katholischen Einrichtungen und Dienste der Erziehung und Beratung“ der Caritas im Ruhrbistum. Geschäftsführerin Irmgard Handt schilderte, dass erste Stellen für Schulsozialarbeit bereits zurückgegeben werden und Kitas die Schließung droht. Mehr …

OV West:

SPD auf Dialogtour durch Alstaden und Lirich

Sonntag, 17. September 2023

Der SPD-Ortsverein Oberhausen-West setzt im September seine Dialogtour durch Alstaden und Lirich fort. Bei gleich drei Terminen möchte das Team um den Ortsvereinsvorsitzenden Alexis Heitmann vor Ort mit den Bürgerinnen und Bürgern im September ins Gespräch kommen.

„Schon bei unseren Veranstaltungen vor der Sommerpause haben wir festgestellt, dass es bei vielen Menschen gerade viel Gesprächsbedarf gibt“, so Heitmann. „Bei all den Zuspitzungen und populistischen Verdrehungen, die derzeit vor allem in den Sozialen Medien die Runde machen, möchten wir uns die Zeit nehmen, ansprechbar für die Bürgerinnen und Bürgern zu sein.“ Mehr …

MdL Stefan Zimkeit:

Städte leiden unter dem Investitionsstau in NRW

Donnerstag, 14. September 2023

Anja Weber, DGB-Landesvorsitzende, und Stefan Zimkeit MdL (Quelle: Büro Zimkeit)

„Der Investitionsstau in NRW ist dramatisch“, fasst Stefan Zimkeit eine Studie zusammen, die im Auftrag des DGB erstellt wurde. „Die Städte sind davon ganz besonders betroffen“, unterstreicht der SPD-Finanzexperte. „Schlimm ist die Situation bei vielen Schulen, Krankenhäusern, Brücken, der digitalen Infrastruktur, im Wohnungsbau und im Klimaschutz.“

Die von der „Forschungsgruppe für Strukturwandel und Finanzpolitik“ erstellte DGB-Studie ermittelt einen Investitionsbedarf von 156 Milliarden Euro für die nächsten zehn Jahre. Stefan Zimkeit bezeichnet die im Landeshaushalt für Investitionen vorgesehenen zehn Milliarden Euro deshalb als viel zu gering. „Die schwarz-grüne Landesregierung läuft Gefahr, dass NRW den Anschluss verliert.“ Mehr …

Prüfauftrag in den Gremien:

SPD will bessere Veranstaltungskoordination

Dienstag, 12. September 2023

Maximilian Janetzki ist Sprecher der SPD-Ratsfraktion im Wirtschafts- und Digitalisierungsausschuss

Der Stadtverordnete Maximilian Janetzki, Sprecher der SPD im Wirtschafts- und Digitalisierungsausschuss, fordert die Einrichtung einer Veranstaltungsunterstützungsstelle in der Stadt, um die Koordination von Veranstaltungen zu verbessern. Dieses in Nachbarstädten bereits bewährte Modell soll die Planung optimieren und Terminkollisionen möglichst verhindern.

In jüngster Zeit kam es zu unglücklichen Überschneidungen von Veranstaltungen in unserer Stadt, die logistische Probleme und Sicherheitsfragen aufwarfen. Janetzki betont, dass eine zentrale Anlaufstelle zur Prüfung von Veranstaltungsanträgen und zur Terminabstimmung die Effizienz steigern und den Bürgerinnen und Bürgern zugutekommen würde. Mehr …

OV Sterkrade-Süd, OV Sterkrade-Nord, OV Alsfeld-Holten:

Sterkrader SPD-Ortsvereine informieren über Smart-Haus

Montag, 11. September 2023

Thema der nächsten gemeinsamen öffentlichen Mitgliederversammlung der Sterkrader SPD-Ortsvereine ist das neue Smart-Haus auf der Steinbrinkstraße. Sie findet statt am Mittwoch, 20.09.2023, ab 18.00 Uhr, im Restaurant „Neifer“, Steinbrinkstr. 147 in 46145 Oberhausen. An diesem Abend werden Frau Amelie Welbers, Leiterin des Smart-Hauses, und ihre Stellvertreterin, Frau Beate van de Lest, über das Projekt informieren.

Im März 2023 hat das Quartiersbüro Sterkrade-Mitte in Kooperation mit dem Neuapostolischen Seniorenzentrum Gute Hoffnung und mit der Stadtverwaltung Oberhausen das Smart-Haus auf der Steinbrinkstraße eröffnet.
Im Smart-Haus werden die Bürgerinnen und Bürger zu digitalen Technologien beraten, welche einen längeren Verbleib in der eigenen Häuslichkeit gewähren sollen. Mehr …