Liebe Oberhausenerinnen,
liebe Oberhausener,

gut ein Jahr ist es nun her, dass wir mit vorsichtigem Optimismus ins Jahr 2022 geblickt haben. Schließlich gab es Anlass zur Hoffnung, dass wir die Corona-Pandemie vielleicht noch nicht überwinden werden, die Folgen jedoch zunehmend in den Griff bekommen. Und unsere Kraft und Konzentration dann den großen Zukunftsaufgaben, die vor uns stehen, widmen können. Doch dann kam der Krieg zurück nach Europa.

Der brutale, völkerrechtswidrige Angriff Russlands auf die Ukraine im Februar des vergangenen Jahres hat unserer Hoffnung auf eine schnelle Rückkehr in eine „Post-Corona-Normalität“ nachhaltig zerstört. In der Energie- und Verteidigungspolitik etwa stehen wir vor neuen, teils unangenehmen Fragen, die jedoch rascher Antworten bedürfen. Auch wenn der Krieg in der Ukraine fern zu sein scheint, so sind seine Auswirkungen auch in Oberhausen spürbar: Mehr als 3000 Menschen aus der Ukraine sind vor den russischen Angriffen in unsere Stadt geflüchtet.

Natürlich gilt unsere Solidarität, unser Mitgefühl allen Ukrainerinnen und Ukrainern, die entweder ihre Heimat verlassen mussten oder nun unter der Gewalt und dem Mangel in ihrer Heimat leiden. Besonders denken wir jedoch in diesen Tagen an die Freundinnen und Freunde aus unserer Partnerstadt Saporishja, die wiederholt russischen Attacken ausgeliefert waren und immer noch sind. Wir hoffen sehr, dass die Spenden aus Oberhausen ihren Teil dazu beitragen, das schlimmste Leid der Menschen in Saporishja zumindest ein wenig zu lindern.

An dieser Stelle sei all jenen herzlich gedankt, die gespendet haben. Die organisiert und mit angepackt haben. Die einmal mehr beweisen, dass ihnen das Schicksal anderer Menschen nicht egal ist und die praktische Solidarität vorleben. Ohne diese Menschen wäre nicht nur die Hilfe für die Ukraine und die geflüchteten Menschen vor Ort nicht möglich – unsere gesamte Gesellschaft wäre nicht dieselbe ohne das vielfältige Engagement der Vielen. Danke für euren und Ihren Einsatz!

Im vergangenen Jahr haben wir jedoch nicht nur in den internationalen Beziehungen und bezüglich der Sicherheit in Europa eine Zeitenwende erleben müssen. Dies gilt – leider – auch für die Stadtfinanzen: Der Schuldenstand Oberhausens wird in diesem Jahr die Zwei-Milliarden-Euro-Grenze überspringen. Corona und der russische Angriffskrieg mit all seinen Folgen haben die Sparbemühungen früherer Jahre quasi zunichte gemacht. Helfen kann jetzt nur eine Altschuldenlösung, die in diesem Jahr endlich auf den Weg gebracht werden muss. Bund und Land sind hier in der Pflicht. Schließlich gibt es für die Probleme, vor denen wir heute stehen – vom Fachkräftemangel bis zum Klimawandel – keine Gratislösungen.

Wir müssen und wir werden Oberhausen fit machen für die Zukunft. Doch es versteht sich von selbst, dass dafür eine solide Finanzlage vonnöten ist. Eine Einigung zwischen Berlin und Düsseldorf in dieser Frage wäre eine richtig gute Nachricht für das Jahr 2023.

Und wo wir schon bei den guten Nachrichten sind: Die hat es im vergangenen Jahr in der Ratspolitik durchaus gegeben, und ihre Auswirkungen werden wir schon bald bemerken. So haben SPD-Politikerinnen und -Politiker in den Ratsausschüssen und der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen dafür gesorgt, dass das so wichtige und doch lange vernachlässigte Thema „Brückenschlag“ wieder ganz oben auf der Agenda steht. Und wir sind zuversichtlich: Die Zeit des Stillstands ist ein für alle Mal vorbei – und das soll nicht nur für den Brückenschlag gelten.

Ganz zentral in der Sterkrader Fußgängerzone gelegen wird schon bald in Kooperation mit „Gute Hoffnung leben“ eine Modellwohnung entstehen, in der digitale Assistenzsysteme für ältere und behinderte Menschen präsentiert und erprobt werden können. Wir hoffen sehr, dass viele ältere und beeinträchtigte Oberhausenerinnen und Oberhausener dort ganz praktisch erfahren werden, wie sehr sie die moderne Technik in der Alltagsbewältigung unterstützen kann, so dass sie länger und zufriedener in den eigenen vier Wänden leben können. Es freut uns sehr, dass dieser Vorschlag aus den Reihen der SPD-Sozialpolitikerinnen und -politiker bald Realität wird. Genauso freuen wir uns über die kommende Einrichtung der ersten beiden Outdoor-Fitness-Plätze in Lirich und Sterkrade.

Liebe Oberhausenerinnen, liebe Oberhausener: Die politische To-Do-Liste ist mit dieser kleinen Aufzählung natürlich noch lange nicht erschöpft. Aber sie zeigt exemplarisch, dass die Mühe sich lohnt, und dass es manchmal vieler kleiner Schritte bedarf, um einen großen Fortschritt zu erzielen. Wir werden gewiss nicht müde, gemeinsam mit den Menschen in Oberhausen daran zu arbeiten, unsere Stadt noch lebens- und liebenswerter zu gestalten, allen Widrigkeiten zum Trotz.

Die SPD-Ratsfraktion wünschen allen Menschen in Oberhausen ein glückliches und gesundes Jahr 2023.

Ihre

Sonja Bongers MdL
Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion