Jahr:  
2021

Manfred Flore:

SPD verlangt Informationen zum Hochwasserschutz

Freitag, 22. Oktober 2021

Manfred Flore ist umweltpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion und Bürgermeister der Stadt Oberhausen

Die kritische Hochwassersituation im vergangenen Juli wird von der Politik noch einmal aufgearbeitet. Die SPD-Fraktion hat beantragt, von der Verwaltung über laufende Planungen zum Hochwasserschutz informiert zu werden. Der Bericht soll so weit wie möglich alle planerischen, organisatorischen und baulichen Aspekte erfassen.

„Auch wenn sich die Lage bei uns bei Weitem nicht so katastrophal dargestellt hat wie etwa im Ahrtal, so hat sich doch gezeigt, dass wir beim Hochwasserschutz nachlegen müssen“, erklärt der umweltpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Manfred Flore. „Es ist noch nicht im allgemeinen Bewusstsein angekommen, dass wir beim letzten Hochwasser auch recht viel Glück hatten“, so Flore. Mehr …

Biotop "Halde Alstaden":

SPD-Ortsverein West begrüßt Initiative zur klimagerechten Weiterentwicklung

Freitag, 15. Oktober 2021

Dietmar Look ist Mitglied des Rates für Alstaden-West und sportpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion

Der SPD-Ortsverein Oberhausen-West, zuständig für die Stadtteile Alstaden und Lirich, begrüßt die Initiative der Oberhausener Stadtverwaltung, für die klimagerechte Weiterentwicklung des Biotops „Halde Alstaden“ Fördermittel im Rahmen des REACT-EU-Förderaufrufs „Grüne Infrastruktur“ zu beantragen.

„Die EU-Fördermittel schaffen die Voraussetzungen, gleich zwei wichtige Ziele zu verbinden: den gezielten Naturschutz und die Steigerung des Freizeitwerts der Ruhrauen. Das ist besonders wichtig, da das Biotop und die Ruhrauen als Erholungsraum für die Menschen in Alstaden von überragender Bedeutung sind!“, sagt Dietmar Look, zuständiger SPD-Stadtverordneter für Alstaden-West. Mehr …

Ulrich Real:

Stadt checkt Straßen mit Laser – Aus Erhebung muss Handeln folgen

Dienstag, 12. Oktober 2021

Ulrich Real ist Bezirksbürgermeister von Sterkrade und planungspolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion

Durchweg positiv sieht die SPD-Fraktion das neue WBO-Projekt, den Straßenzustand mit einem Laser zu checken und die Ergebnisse für die weiteren Planungen zu nutzen. „Wir brauchen dringend ein Straßenzustandskataster, damit wir die zur Verfügung stehenden Mittel optimal einsetzen können“, erklärt Ulrich Real, planungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion.

Rückblick: In der Sitzung des Planungsausschusses im Dezember 2020 legte die Verwaltung die Prüfungsergebnisse der Gemeindeprüfungsanstalt NRW vor. Ein vernichtendes Ergebnis für die Stadtverwaltung mit Blick auf ihre Verkehrsflächen. Mehr …

MdL Sonja Bongers:

Frauen in Justizberufen brauchen mehr Unterstützung

Donnerstag, 07. Oktober 2021

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Die SPD-Landtagsabgeordnete Sonja Bongers hat sich für eine verbesserte Förderung von Frauen in Justizberufen ausgesprochen. „In allen Bereichen der Justiz kommen Frauen vor: als Mitarbeiterinnen, als Richterinnen und Staatsanwältinnen oder an Hochschulen und in der Verwaltung. Dennoch sind Frauen in vielen Führungsbereichen dort unterrepräsentiert. Das System der Justiz ist in vielerlei Hinsicht auf die Lebenssituationen von Männern ausgerichtet“, sagte Bongers. Mehr …

MdL Stefan Zimkeit:

Hendrik Wüst ist nicht der richtige Ministerpräsident für NRW

Donnerstag, 07. Oktober 2021

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

„Ein einfaches ‚Weiter so‘ darf es in NRW nicht geben“, sagt Stefan Zimkeit (SPD) als Reaktion auf Äußerungen des Oberhausener CDU-Abgeordneten Wilhelm Hausmann. „Die dramatische Lage an Schulen und Kitas, die sehr schwierige Finanzlage der Städte, auch gerade in Oberhausen, und die großen Herausforderungen des Klimawandels müssen endlich angepackt werden. Nur die Person des Ministerpräsidenten auszuwechseln, lässt NRW weiter zurückfallen“, befürchtet der Landtagsabgeordnete Zimkeit.

Beim Lob des CDU-Vorsitzenden Hausmann für seinen Parteifreund Hendrik Wüst sei auffällig, dass Hausmann den Kanzlerkandidaten Armin Laschet mit ähnlichen Worten gelobt hatte. Mehr …

Sonja Bongers MdL:

Mehr digitale Teilhabe für sozial benachteiligte Menschen

Dienstag, 28. September 2021

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Die SPD-Landtagsabgeordnete Sonja Bongers hat sich dafür ausgesprochen, Menschen aus benachteiligten gesellschaftlichen Gruppen einen besseren Zugang zu digitalisierten Angeboten zu ermöglichen:

„Jemand, der seit langer Zeit ohne Arbeit ist oder nur mit geringem Einkommen am Rande der Gesellschaft steht, verfügt häufig nicht über die technischen Zugänge und auch Kompetenzen, um digital am Leben teilnehmen zu können. Das muss sich ändern, auch im Hinblick auf die Wiedereingliederung in den Arbeitsmarkt“, sagte Bongers. Es sei gerade in einer Gesellschaft, die sich ständig veränderte, deren Bürokratie immer mehr Digital vernetzt sei, wichtig, sich auch hier behaupten zu können, so Bongers weiter. Mehr …

SPD Osterfeld:

Querungshilfe auf der Dorstener Straße

Samstag, 25. September 2021

Im November 2020 führte der SPD-Ortsverein Osterfeld eine Facebook-Umfrage wegen einer Querungshilfe auf der Dorstener Straße durch.
Die Insel auf dieser Straße wurde mittlerweile umgebaut. Jetzt können auch Rollstuhlfahrer*innen und Eltern mit Kinderwagen an dieser Stelle gefahrlos die viel befahrene Dorstener Straße überqueren. Mehr …

MdL Stefan Zimkeit:

Laschet-Regierung verantwortlich für Lehrermangel

Donnerstag, 23. September 2021

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

„Unbesetzte Stellen erteilen keinen Unterricht“, übt Stefan Zimkeit deutliche Kritik an der Laschet-Regierung. „An 70 Prozent aller Schulen in Oberhausen fehlen Lehrkräfte“, fasst der SPD-Abgeordnete eine Antwort auf eine kleine Anfrage zusammen, die er vom Schulministerium erhalten hat. „Allein 21 der 30 Grundschulen in unserer Stadt sind davon betroffen. Hier rächt sich, dass die Landesregierung das Lehrpersonal an Grundschulen immer noch deutlich schlechter bezahlt als an den Gymnasien, obwohl Ausbildung und Tätigkeit genauso anspruchsvoll sind“, so Zimkeit. Mehr …

Ulrich Real:

Verkehrsanbindung des Stadions wird endlich besser

Mittwoch, 22. September 2021

Ulrich Real ist planungspolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion und Bezirksbürgermeister von Sterkrade

Politische Hartnäckigkeit zahlt sich aus, in diesem Falle vor allem für viele Sportlerinnnen und Sportler in Oberhausen:

Vor mehr als einem Jahr hatte die SPD-Ratsfraktion beantragt, endlich eine ÖPNV-Verkehrsanbindung für das Stadion Niederrhein zu schaffen, die nicht nur an den RWO-Spieltagen bedient wird. Schließlich hat sich in Stadionnähe über die Jahre eine beachtliche Sport-Infrastruktur entwickelt, die viele Sportlerinnen und Sportler anspricht; seien es die Jugendlichen im RWO-Nachwuchsleistungszentrum, die Nutzerinnen und Nutzer der Sportanlage des Stadtsportbundes, die Sportlerinnen und Sportler des Kanuvereins von 1928, der DLRG, der SG 92 oder der SG Kaprys. Die An- und Abreise mit Bus und Bahn war für sie alle mit einem oft zeitraubenden Fußmarsch bis zur nächsten Haltestelle am Schloss verbunden – gerade für Kinder ist dies, vor allem im Winter entlang der recht dunklen Lindnerstraße, nicht zumutbar. Mehr …

MdL Sonja Bongers:

Demokratie verteidigen – Respekt im gemeinsamen Umgang miteinander

Mittwoch, 15. September 2021

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Zum heutigem „Internationalen Tag der Demokratie“ erklärt die SPD-Landtagsabgeordnete Sonja Bongers:

„Wir leben in Deutschland in einem Gemeinwesen, wovon viele Menschen auf der Welt träumen. Wir haben eine Demokratie, die zahlreichen Menschen in vielen Ländern der Erde vorenthalten wird. Und dennoch müssen auch wir immer wieder um diese Demokratie kämpfen. Von daher ist es wichtig, dass die Bürgerinnen und Bürger am 26. September 2021 zu Bundestagswahl gehen. Geben sie den Verteidigern der Demokratie eine Stimme. Bleiben sie sich treu, seien sie respektvoll.“