Jahr:  
2021

MdL Sonja Bongers:

NRW-Landesregierung verweigert zustehende bessere Besoldung für Justizbeschäftigte

Donnerstag, 04. November 2021

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Die SPD-Landtagsabgeordnete und Rechtsexpertin der Fraktion, Sonja Bongers, hat die NRW-Landesregierung aufgefordert, die Urteile des Bundesarbeitsgerichts bezüglich der Eingruppierung von Justizbeschäftigten in Serviceeinheiten und Geschäftsstellen bei Gerichten und Staatsanwaltschaften umzusetzen.

„Das Bundesarbeitsgericht hat in grundlegenden Urteilen entschieden, dass wenn Justizangestellte über einen längeren Zeitraum Aufgaben mit höherem Anspruch verrichten, diese auch dementsprechend zu bezahlen sind. Die Justizbeschäftigten in Serviceeinheiten und Geschäftsstellen bei Gerichten und Staatsanwaltschaften haben somit im Ergebnis Anspruch auf Eingruppierung in die Entgeltgruppe 9 a TV-L und Anspruch auf das Entgelt nach dieser Entgeltgruppe“, sagte Bongers nach Ablehnung des SPD-Antrags im Landtag. Mehr …

Oberhausens SPD-Landtagsabgeordnete:

Mehr Investitionen in den Wohnungsbau

Mittwoch, 03. November 2021

Oberhausens SPD-Landtagsabgeordnete fordern mehr Investitionen des Landes in den Wohnungsbau. „45,9 Prozent alle Bürgerinnen und Bürger in Oberhausen haben Sorge, dass sie künftig keinen für sie bezahlbaren Wohnraum mehr finden werden“, zitiert Ratsfraktionschefin Sonja Bongers aus einer repräsentativen Umfrage des Instituts Civey. Mehr …

MdL Sonja Bongers:

Land fördert Ehrenamt in Oberhausen – Projektförderungen können online beantragt werden

Dienstag, 02. November 2021

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Die SPD-Landtagsabgeordnete hat mit Freude das Förderprogramm des Landes NRW für das Ehrenamt zur Kenntnis genommen, welches jetzt auch in der Stadt Oberhausen umgesetzt wird. „Das sind gute Nachrichten für das Ehrenamt in unserer Stadt. Mit dem Geld können engagierte Bürger nun Projekte initiieren, die allen nützen. Das kann vom Adventscafé für Seniorinnen und Senioren bis hin zu Nachbarschaftshilfen alles sein, was der Gemeinschaft nützt“, sagte Bongers.

Unter dem Motto „Gemeinschaft gestalten – engagierte Nachbarschaft leben“ fließen bis 2024 rund 29.000 Euro in Projekte, die sich mit dem Thema beschäftigen. Die Höhe der Fördergelder wird nach einem bestimmten Verteilungsschlüssel vergeben, bei dem die Einwohnerstatistik zugrunde gelegt wird. Mehr …

Ulrich Real:

Gartenidee aufnehmen und weiterentwickeln

Dienstag, 02. November 2021

Ulrich Real ist planungspolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion und Bezirksbürgermeister von Sterkrade

Nachdem die CDU-Fraktion beantragt hatte, die Idee eines zentralen Naherholungsgebietes in den Masterplan Neue Mitte aufzunehmen, war explizit eine Einladung an die anderen Fraktionen ergangen, sich mit Vorschlägen einzubringen. Der Arbeitskreis Planung der SPD-Fraktion hat das Angebot angenommen, den ersten Entwurf eines Naherholungsgebietes im Herzen von Oberhausen weiterzuentwickeln.

Zwei Gedanken sind dabei von zentraler Bedeutung. Zum einen gibt es dort zahlreiche vorhandene Gärten und Grünbereiche, die miteinander vernetzt werden sollen – angefangen vom Kaisergarten, über den Grafenbusch bis hin zum Gehölzgarten Ripshorst. „Die Gärten haben eine zentrale Bedeutung für die Oberhausener Bürgerschaft und sind auch im alltäglichen Sprachgebrauch verankert“, erklärt Ulrich Real für den Arbeitskreis. „Deshalb sprechen wir gerne von den ‚Lebendigen Gärten Oberhausen‘.“ Mehr …

Ortsverein Oberhausen-West:

Alexis Heitmann weiter an der Spitze der SPD in Alstaden und Lirich

Sonntag, 31. Oktober 2021

Alexis Heitmann ist Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Oberhausen-West

Im Zuge der diesjährigen Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsvereins Oberhausen-West wurde Alexis Heitmann als Ortsvereinsvorsitzender wiedergewählt. Knapp 90 % der Mitglieder sprachen ihm bei der Wahl das Vertrauen aus. Der 40jährige leitet die SPD in Alstaden und Lirich seit Anfang 2020. Als Stellvertreterin wurde die Landtagsabgeordnete Sonja Bongers, als Stellvertreter Ralf Bohnes im Amt bestätigt, beide mit ebenfalls starken Wahlergebnissen.

Heitmann freute sich in seiner Rede über die vielen neuen und jungen Gesichter bei der Versammlung. In den zurückliegenden anderthalb Jahren seien insgesamt 15 neue Mitglieder in den Ortsverein eingetreten. „Richtig toll ist, dass viele der jungen Genossinnen und Genossen nicht nur eintreten wollen, sondern gleich kräftig anpacken und den Anspruch mitbringen, ihre Ideen in die politischen Prozesse einzubringen. Das tut uns allen absolut gut, denn naturgemäß hat eine 20jährige einen ganz anderen Blick auf die Dinge als ein 50jähriger!“, wusste der wiedergewählte Vorsitzende im Anschluss an die Versammlung zu berichten. Mehr …

5. Gesamtschule:

Neue Ideen für eine neue Schule entwickeln

Freitag, 29. Oktober 2021

Denise Horn ist Mitglied des Rates der Stadt Oberhausen für Alstaden-Ost und schulpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion

Zufrieden zeigen sich die Schulpolitiker der SPD-Ratsfraktion mit dem Start der Planungsphase für die neue Gesamtschule am Standort der ehemaligen Hauptschule St. Michael. „Die Beteiligten haben den Willen, Schule einmal neu zu denken und zu planen“, erklärt Denise Horn, die schulpolitische Sprecherin der SPD im Rat – und erklärt die Ansprüche, die die Sozialdemokraten formulieren: „Die Gesamtschule soll eine Schule für alle werden, gut integriert in den Stadtteil, nachhaltig und ökologisch geplant und gebaut.“ Mehr …

AG 60plus:

Verkehrsbedarfsplan ist rechtswidrig

Donnerstag, 28. Oktober 2021

Der aktuelle Verkehrsbedarfsplan des Bundes ist rechtswidrig, zu dieser Auffassung gelangten die SPD-Senioren in ihrer letzten Vorstandssitzung.

Ein neues Rechtsgutachten, beauftragt vom Bund für Umwelt und Naturschutz (BUND) zeigt: Der aktuelle Bundesverkehrswegeplan 2030 ist verfassungswidrig, da der Klimaschutz keine angemessene Berücksichtigt findet. Mehr …

Ulrich Real:

SPD begrüßt neuen Anlauf für Zeche Sterkrade

Mittwoch, 27. Oktober 2021

Ulrich Real ist Bezirksbürgermeister von Sterkrade und planungspolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion

Dass es bei der Entwicklung des Geländes der ehemaligen Zeche Sterkrade nun einen neuen Anlauf gibt, begrüßt Ulrich Real, planungspolitischer Sprecher der SPD.

Schon 2007 hatte der Rat hier einen Aufstellungsbeschluss gefasst, dessen grundsätzliche Planungsziele auch heute noch von elementarer Bedeutung sind. Dazu zählen im Wesentlichen die Entwicklung eines durchgrünten Wohnbereiches, die Einbindung in einen geplanten Grünzug einschließlich der Renaturierung des verrohrten Alsbaches sowie die Sicherung und Einbindung des denkmalgeschützten Förderturms. Mehr …

Neuer Ministerpräsident:

Klägliche Bilanz als Verkehrsminister

Mittwoch, 27. Oktober 2021

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Oberhausens SPD-Landtagsabgeordneter Stefan Zimkeit gratuliert Hendrik Wüst (CDU) zur Wahl als Ministerpräsident. „Seit Monaten war die Politik der Landesregierung vor dem Hintergrund des unionsinternen Machtkampfes und der Kanzlerkandidatur Laschets fast ausschließlich taktisch geprägt. Das hat dem Land geschadet.“

Zimkeit hofft, dass sich die CDU nun weniger mit sich selbst beschäftigt und stattdessen Sachpolitik zum Wohle der Menschen macht. Zweifel hat Stefan Zimkeit jedoch, ob der neue Ministerpräsident den richtigen Kompass für soziale Themen hat. Mehr …

MdL Stefan Zimkeit:

Programm für den sozialen und wirtschaftlichen Neustart von NRW

Dienstag, 26. Oktober 2021

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Stefan Zimkeit hat in den Landtag den Antrag eingebracht, ein Zehn-Milliarden-Euro Programm für den wirtschaftlichen und sozialen Neustart von NRW aufzulegen.

„Die Pandemie hat erhebliche Auswirkungen, weil sie die soziale Spaltung verstärkt. Das merken wir auch bei uns in Oberhausen.“ Stefan Zimkeit hat in den letzten Wochen unter anderen mit den Oberhausener Wohlfahrtverbänden, mit Vereinen und Kulturschaffenden gesprochen, um herauszufinden, wo Hilfen weiterhin notwendig sind. „Denn die Coronakrise ist in vielen Bereichen der Gesellschaft und der Wirtschaft noch nicht vorbei“, betont der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion. Mehr …