Oberhausen bekommt 2,2 Millionen Euro aus dem „Gute-Kita-Gesetz“ von Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD), um die Familien im vorletzten Kita-Jahr von Elternbeiträgen zu entlasten. Die SPD-Landtagsfraktion hat die Summe im Rahmen einer kleinen Anfrage in Erfahrung gebracht, teilt SPD-Finanzexperte Stefan Zimkeit mit.

„Die Abschaffung der Kindergartengebühren für das letzte Jahr hatte bereits die rot-grüne Vorgängerregierung beschlossen“, sagt Zimkeit. „Es ist gut, dass jetzt auch die Gebühren für das vorletzte Jahr entfallen“, freut er sich für die betroffenen Eltern, die ab dem 1. August entlastet werden.

„Damit die Kosten dafür nicht bei der Stadt hängen bleiben, sorgen die an die Kommunen gehenden Bundesmittel für einen Ausgleich.“

Zimkeit spricht von einem „wichtigen Zwischenschritt“. Sein Ziel ist die komplette Gebührenfreiheit für die frühkindliche Bildung.

„Die SPD ist bedauerlicherweise die einzige Partei im Landtag, die bereit wäre, dafür auch zusätzliche Landesmittel einzusetzen“, stellt Stefan Zimkeit fest.

Kritisch sieht er, dass die CDU-FDP-Landesregierung von Eltern in der Corona-Krise anteilig Gebühren verlangen möchte: Familien sollten sich in der Corona-Zeit nicht wegen der Kita-Kosten sorgen müssen.