Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion

Erleichtert hat die SPD-Ratsfraktion in der Sitzung des Finanz- und Personalausschusses am Montag registriert, dass das Vergabeverfahren für eine Machbarkeitsstudie zum Radschnellweg von Bottrop über Oberhausen nach Mülheim-Styrum mehrheitlich abgelehnt worden ist. Neben der Koalition aus SPD, Grünen und FDP stimmte auch die Linke Liste dagegen. Bleibt es bei diesem Abstimmungsverhalten in der kommenden Ratssitzung am Montag, spart die Stadt sich die Ausgabe von 100.000 Euro für eine Studie, die zum jetzigen Zeitpunkt völlig unnötig ist.

„Der Bau von Radschnellwegen ist nach geltendem Recht Landessache, also muss das Land entscheiden, ob und wann aus seiner Sicht eine Machbarkeitsstudie vonnöten ist. Wir können doch nicht allen Ernstes eine Studie in Auftrag geben, deren Nutzen überhaupt noch nicht klar ist, und einen sechsstelligen Betrag ausgeben, nur um im Falle eines Falles schon mal eine Studie in der Schublade zu haben“, kritisiert SPD-Fraktionschef Wolfgang Große Brömer.

Auch wenn es Kämmerer Apostolos Tsalastras wieder gelungen sei, einen ausgeglichenen Haushalt darzustellen, sei die finanzielle Situation der Stadt nach wie vor angespannt. „Und es gibt viele wichtige Projekte, bei denen dieses Geld weitaus besser angelegt wäre, als es in eine überflüssige Studie zu stecken, die kein Mensch braucht“, so Große Brömer.