Jahr:  
2017

MdLs Sonja Bongers und Stefan Zimkeit:

Kleine Anfrage zur Beendigung von „Kein Kind zurücklassen“

Freitag, 14. Juli 2017

Der Landtag von Nordrhein-Westfalen

Sonja Bongers und Stefan Zimkeit zeigen sich in einer kleinen Anfrage an die Landesregierung besorgt, dass das überparteilich gelobte Präventionsprojekt „Kein Kind zurücklassen“ (Kekiz) abgebrochen werden muss. Konkret fragen die beiden Abgeordneten, wann in Oberhausen mit der Beendigung des Landesprogramms zu rechnen ist.

„Nach übereinstimmenden Aussagen von Fachleuten ist es notwendig, Projekte für bessere Chancen für Kinder – wie „Kein Kind zurücklassen“ – längerfristig laufen zu lassen. Für wie sinnvoll hält es die Landesregierung vor diesem Hintergrund, das Projekt jetzt einzustellen?“, heißt es in der parlamentarischen Anfrage. Mehr …

SPD-Landtagsfraktion:

Zimkeit in den Fraktionsvorstand gewählt

Donnerstag, 13. Juli 2017

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Stefan Zimkeit ist neues Mitglied im Vorstand der SPD-Landtagsfraktion. Gleichzeitig wurde er als Fraktionssprecher für Haushalt und Finanzen bestätigt, nachdem jetzt die endgültige Zusammensetzung der Parlamentsausschüsse feststeht.

„CDU und FDP werden uns erklären müssen, wie sie die milliardenschweren Koalitionsvereinbarungen mit dem versprochenen Schuldenabbau in Einklang bringen wollen“, kündigt der SPD-Finanzexperte eine konstruktive Oppositionsarbeit an. Mehr …

Motorrad-Raser auf dem Stahlwerksgelände:

Flore will Bodenschwellen am Brammenring

Donnerstag, 13. Juli 2017

Manfred Flore ist umwelt- und kulturpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

Nach der Auseinandersetzung zwischen einem Fahrlehrer und seiner Schülerin auf der einen und einem Motorradfahrer auf der anderen Seite am Dienstagabend auf dem ehemaligen Stahlwerksgelände fordert Manfred Flore, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, endlich Konsequenzen. „Dass sich die Situation so hochgeschaukelt hat, ist ja nicht verwunderlich“, findet Flore. Schon seit Längerem habe er versucht, die Verwaltung dazu zu bewegen, sich des Problems mit rasenden Motorradfahrern am Brammenring anzunehmen. Mehr …

SPD-Fraktion:

Große Anfrage der Koalition beleuchtet den Sport

Donnerstag, 13. Juli 2017

Die Ratskoalition aus SPD, Grünen und FDP hat eine Große Anfrage unter dem Titel „Infrastruktur und Angebote des Oberhausener Sports“ an Oberbürgermeister Daniel Schranz gerichtet. Aus der Beantwortung der knapp 90 Fragen erhoffen sich die Sportpolitiker der Koalition ein möglichst genaues Bild der Oberhausener Sportlandschaft – sowohl, was die Angebotsseite, als auch was die Nutzer betrifft. Mehr …

Neugewählter Landtag:

Sonja Bongers wird ordentliches Mitglied im Innen- und im Rechtsausschuss

Dienstag, 11. Juli 2017

Sonja Bongers ist Mitglied des Landtags für Alt-Oberhausen und Osterfeld

Der Innenausschuss und der Rechtsausschuss – das werden in Zukunft die Tätigkeitsfelder der Landtagsabgeordneten Sonja Bongers (SPD) sein. In beiden Ressorts bringt die Oberhausener Juristin ausgezeichnete Kenntnisse und Erfahrungen mit: Für den Rechtsausschuss ist sie durch ihre langjährige Tätigkeit als Rechtsanwältin fast schon prädestiniert. Aber auch mit Themen der Sicherheits- und Innenpolitik ist sie bereits als stellvertretendes Mitglied des Polizeibeirates Oberhausen in Berührung gekommen. Mehr …

Ulrich Real:

SPD dankt Spielplatzpaten für ihren Einsatz

Donnerstag, 29. Juni 2017

Ulrich Real ist jugendpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion und Bezirksbürgermeister von Sterkrade

Auf Antrag der Koalition hat sich der Jugendhilfeausschuss am Mittwoch mit dem Thema Vandalismus auf Oberhausener Spielplätzen befasst. Der Bericht der Verwaltung stellte klar, wie wichtig und hilfreich der ehrenamtliche Einsatz der Spielplatzpaten ist: Seitdem sie sich um Plätze kümmern, seien Schäden durch Vandalismus stark zurückgegangen, erklärte Bereichsleiter Klaus Gohlke. Nur sehr wenige Spielgeräte würden nach Auskunft des TÜV Nord Mängel aufweisen.

„Dieses Beispiel zeigt deutlich, wie sehr sich ehrenamtlicher Einsatz lohnt“, erklärt Ulrich Real, jugendpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion. „Wir möchten uns bei den Spielplatzpatinnen und -paten für ihr Engagement herzlich bedanken und würden uns natürlich freuen, wenn ihr Beispiel Schule macht. Schließlich profitieren vor allem Oberhausens Jüngste von diesem Engagement.“ Mehr …

SPD-Fraktion:

Kein Verzicht auf Qualität in der Betreuung

Donnerstag, 29. Juni 2017

Einstimmig haben die Mitglieder des Jugendhilfeausschusses am Mittwoch eine Vorlage der Verwaltung abgelehnt, die eine Senkung der Entgelte für Kindertagespflegepersonen vorsieht. Diese Maßnahme ist im Rahmen des Haushaltssanierungsplanes als „Ausgabensenkung durch angemessene Entgelte für Tagespflegepersonen“ definiert. Für den jugendpolitischen Sprecher der SPD-Ratsfraktion, Ulrich Real, ist dies jedoch der falsche Weg: „Wir fordern immer mehr Fachlichkeit und Angebotsattraktivität in der Betreuung von Kindern, geben dafür aber immer weniger Geld – das passt nicht zusammen.“ Zunächst einmal gehe es nun darum, den Dialog mit den Kindertagespflegepersonen zu suchen, so Real: „Nur gemeinsam können wir hier Lösungsansätze finden.“ Mehr …

SPD fordert:

Stillstand am Polizeipräsidium verhindern!

Montag, 26. Juni 2017

Verärgert hat der Polizeibeirat in seiner jüngsten Sitzung am Freitag zur Kenntnis genommen, dass der Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW (BLB) einen Bau- und Planungsstopp am Polizeipräsidium Oberhausen verhängt hat. Dies hat Oberhausens Polizeipräsident Ingolf Möhring dem Gremium mitgeteilt, nachdem ihn der BLB informiert hatte. Grund für diese Maßnahme sei laut der Behörde die Unsicherheit, ob die neue Landesregierung die Arbeiten an dem denkmalgeschützten Bau am Friedensplatz weiterführen wolle. Mehr …

Manfred Flore:

SPD will mehr Informationen zur geplatzten Musikschul-Fusion

Montag, 19. Juni 2017

Manfred Flore ist umwelt- und kulturpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

In der Sitzung des Kulturausschusses am morgigen Dienstag wird Manfred Flore, kulturpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion, die Verwaltung auffordern, über die geplatzte Fusion der Musikschulen in Oberhausen und Essen zu berichten. Bislang steht lediglich eine Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung der Städtischen Musikschule Oberhausen auf der Tagesordnung. In diesem Zusammenhang will die SPD mehr über die Hintergründe der Entscheidung erfahren. Mehr …

Kanalbrücke Ulmenstraße in Lirich:

SPD fordert mehr Engagement in Sachen Brückensanierung

Freitag, 16. Juni 2017

Die SPD-Ratsfraktion ist mit den Antworten auf eine Anfrage ihres Mitglieds Bülent Sahin bezüglich der Kanalbrücke Ulmenstraße nicht zufrieden. Der Liricher Stadtverordnete hatte bei der Verwaltung nachgefragt, wie sie den Umstand, dass die marode Brücke erst im Jahre 2022 saniert werden soll, bewertet und sich nach Möglichkeiten erkundigt, die Situation dort für Fußgänger und Kraftfahrer zumindest erträglicher zu gestalten. Mehr …