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Letzte Ratssitzung vor der Sommerpause:

SPD schaut bei XXXL genau hin

banner_spd_fraktion_oberhausenMit den Stimmen der SPD hat der Rat der Stadt Oberhausen einem vorhabenbezogenen Bebauungsplan für die Straßburger Straße und das ehemalige Stahlwerksgelände zugestimmt. Damit ist der Weg frei für den Umzug des Möbel- und Einrichtungshauses XXXL/Möbelstadt Rück an den Brammenring. Gleichzeitig legt dieser gekoppelte Bebauungsplan fest, dass am alten Standort des Möbelhauses im Schladviertel die Grundstücke zu etwa einem Drittel in Grünflächen umgewandelt werden und zu zwei Dritteln als Flächen für den Wohnungsbau vorbereitet werden.

Beide Bereiche des Bebauungsplanes sind inhaltlich und rechtlich so verknüpft, dass die Schaffung planungsrechtlicher Voraussetzungen für die Ansiedlung auf dem Stahlwerksgelände die Aufgabe der einzelhandelsbezogenen Nutzung am alten Standort voraussetzt. Die Möglichkeit, an der Straßburger Straße etwa einen Billigmöbelmarkt zu installieren, ist damit ausgeräumt.

Doch auch abseits der planungsrechtlichen Fragen will Oberhausens SPD bei Möbel XXXL weiterhin genau hinschauen, wie der Stadtverordnete Helmut Brodrick im Rat klarstellte: Die Sozialdemokraten wollen es nicht zulassen, dass der XXXL-Konzern Arbeitnehmerrechte und die gesetzliche Mitbestimmung aushebelt.

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