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René Pascheberg ist neuer Vorsitzender des Ortsvereins Oberhausen-Ost

Nach einer spannenden Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsvereins Oberhausen-Ost ist ein weitreichender Wechsel an der Spitze des Ortsvereins vollzogen. Die Wahl eines neuen Vorsitzenden war notwendig geworden, nachdem Frank Motschull mit seiner Wahl zum städtischen Beigeordneten am 1. Dezember 2010 auf eine Wiederwahl verzichtet hatte. In einer knappen Entscheidung setzte sich René Pascheberg (24 Jahre, Stadtverordneter für Dümpten) mit 45 Stimmen gegen Uly Stroh (56 Jahre, Stadtverordnete für Borbeck), auf die 39 Stimmen entfielen, durch. Mehr …

Am 10.02.2011 trafen sich die SPD Frauen im Unterbezirk Oberhausen, um einen neuen Vorstand der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen zu wählen. Als Vorsitzende wurde Ute Jordan-Ecker wiedergewählt. Zweite Vorsitzende wurde Sonja Bongers, die als Ratsfrau den Kontakt zwischen der ASF und der SPD Fraktion sicher stellen soll. Daneben wurde als Schriftführerin Lisa Koal sowie als stellvertretende Schriftführerin Andrea Baudek gewählt. Mehr …

Der Landtag von Nordrhein-Westfalen

Landespolitik mitgestalten – der Jugend-Landtag NRW macht´s möglich. Bereits zum vierten Mal kommen in diesem Sommer Jugendliche aus ganz Nordrhein-Westfalen im Düsseldorfer Landtag zusammen, um sich gemeinsam als Landespolitiker zu versuchen. Die Landtagsabgeordneten Wolfgang Große Brömer und Stefan Zimkeit laden alle Oberhausener Jugendlichen zwischen 16 und 20 Jahren herzlich ein, sich jetzt für die Teilnahme am diesjährigen Jugend-Landtag zu bewerben. Mehr …

Klaus Kösling ist Mitglied des Rates der Stadt und einer der Oberhausener Vertreter beim LVR

Die beiden Oberhausener Vertreter beim Landschaftsverband Rheinland, Klaus Kösling (SPD) und Hans-Otto Runkler (FDP), zeigen sich empört darüber, dass die CDU am heutigen Vormittag eine einvernehmliche Besetzung der LVR-Mitglieder für den Beirat der Therapieeinrichtung für rückfallgefährdete Straftäter in Oberhausen blockiert hat. Statt dem verabredeten Verfahren zu folgen, auch über die LVR-Schiene noch möglichst viele parteiunabhängige Bürger und Experten aus Oberhausen in das Gremium zu entsenden, hätte die CDU-Fraktion im LVR auf einer Besetzung nach Parteienproporz bestanden. Mehr …

Bernd Reinemann ist Vorsitzender der AG 60 plus im Ortsverein Sterkrade-Nord

„Der Umgang mit und die Versorgung von demenzkranken Menschen“ ist das Thema der Senioren-Jahreshauptversammlung SPD 60 plus in Sterkrade-Nord am kommenden Donnerstag, 17. Februar, 17.00 Uhr, im Saal der AWO-Altenwohnanlage Julius-Brecht-Anger. Vorsitzender Bernd Reinemann dazu: „Da mit der immer älter werdenden Gesellschaft die Zahl der demenzkranken Menschen ständig zunimmt, geschieht es uns Senioren immer häufiger, dass unsere Eltern oder unsere Partnerin bzw. unser Partner von dieser tückischen Krankheit ergriffen wird. Deshalb sind wir froh, dass wir gleich zwei Referenten gefunden haben, die uns sachkundig informieren werden, wie wir das Problem am besten angehen können.“ Mehr …

Auf der Unterbezirkskonferenz der Jusos am Samstag, 12.02.2011, wurde Maurizio Graw (22) einstimmig zum neuen Vorsitzenden der Jusos Oberhausen gewählt. Er tritt damit die Nachfolge von Stephan Bramorski an, der nicht wieder kandidierte, um sich auf sein Studium zu konzentrieren. Sven Pascheberg wurde zum stellvertretenden Vorsitzenden wieder gewählt. Mehr …

Michael Groschek ist Generalsekretär der NRWSPD und Mitglied des Bundestages für Oberhausen und Dinslaken

Mit dem Lockangebot die Kommunen bei den Sozialausgaben in den nächsten Jahren zu entlasten, will die Bundesregierung heute die Stimmen bei der Bundesratsentscheidung bei den Bundesländern erkaufen.

„Bei den Hartz IV Verhandlungen hätte sich die Regierungsseite lediglich ein wenig auf die Opposition zubewegen brauchen und der Teufelskreis der Abhängigkeit vom Staat würde sich endlich lösen“, so der Bundestagsabgeordnete Michael Groschek. „Stattdessen versucht die Bundesregierung nun im Bundesrat die finanzielle Situation der Kommunen auszunutzen. Bürger, die vernünftig bezahlt werden, brauchen dem Staat gar nicht erst auf der Tasche liegen“, so Groschek weiter. „Wenn die Kommunen dann hohe Sozialausgaben haben sind sie natürlich erpressbar.“ Mehr …

Michael Groschek ist Generalsekretär der NRWSPD und Mitglied des Bundestages für Oberhausen und Dinslaken

„Das Scheitern der Hartz IV-Verhandlungen durch Abbruch der Bundesregierung hat sofort negative Auswirkungen“, stellt Bundestagsmitglied Michael Groschek fest. Dies beginnt mit der Weigerung, im Rahmen des Bildungspaketes Schulsozialarbeiter zu finanzieren, die besonders die Förderung sozial schwacher Kinder und Jugendlicher im Blick hätten. Mehr …

Michael Groschek ist Generalsekretär der NRWSPD und Mitglied des Bundestages für Oberhausen und Dinslaken

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Groschek aus Oberhausen / Dinslaken hat in der Februar-Ausgabe der sicherheitspolitischen Fachzeitschrift Strategie & Technik einen Artikel mit dem Titel „Rüstungskontrolle, Abrüstung und Nichtverbreitung – Grundlagen unserer Sicherheit“ veröffentlicht. Der Obmann der SPD-Bundestagsfraktion im Unterausschuss Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung setzt sich in dem Artikel mit der großen Bedeutung dieser Bereiche für unsere Sicherheit, insbesondere in Anbetracht neuerer Bedrohungen wie dem internationalen Terrorismus, failing states oder der Proliferation von Massenvernichtungswaffen, auseinander. Mehr …

Mit den Stimmen von SPD, GRÜNEN und FDP hat der Rat der Stadt gestern die folgende Resolution zur geplanten Unterbringung von rückfallgefährdeten Straftätern in der JVA Oberhausen beschlossen:

„Die Zielrichtung des Therapieunterbringungsgesetzes, das auf Initiative der CDU/CSU/FDP-Fraktionen im Dezember 2010 im Deutschen Bundestag verabschiedet wurde, wird vom Rat der Stadt Oberhausen ausdrücklich begrüßt. Dadurch wird eine rechtliche Basis geschaffen, die die Allgemeinheit vor haftentlassenen, aber stark rückfallgefährdeten Straftätern schützt. Mehr …