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Am 27. Juli, wie immer am letzten Sonntag vor den Sommerferien, war es wieder soweit. Tausende Oberhausenerinnen und Oberhausener und auswärtige Gäste hatten jede Menge Spaß und genossen ein buntes Programm aus Musik, Tanz, Unterhaltung und Information. Im 24. Jahr ist das Oberhausener Familienfest nun schon Tradition. Und das größte Kompliment kam aus der Tagespresse, die die Stimmung der Besucher für alle Beteiligten zur Freude wiedergab: Das Fest der SPD gehöre eben zum Sommer dazu. Mehr …

Die öffentliche Finanzierung des Nahverkehrs verstößt nicht gegen EU-Wettbewerbsrecht

„Das ist eine wichtige und richtige Weichenstellung für die langfristige Absicherung der Angebotsqualität im ÖPNV“, so die erste Reaktion des Oberhausens SPD-Fraktionschefs Wolfgang Große Brömer auf das gestrige Urteil des Europäischen Gerichtshofes zum deutschen Personenbeförderungsgesetz. Nach diesem Urteil darf der öffentliche Nahverkehr auch in Zukunft durch öffentliche, also in der Regel kommunale Finanzmittel bezuschusst werden. Mehr …

Anne Janßen ist stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion und Leiterin des AK Umwelt

Anknüpfend an die gestrige Sachdarstellung im Sportausschuss, wo zur Thematik „Überflutung des Sommerbades Alsbachtal“ durch kompetente Vertreter der WBO Stellung bezogen wurde, hält die umweltpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Anne Janßen, fest, dass die in der Stadt offensichtlich bestehenden Problemlagen nicht nur für diesen speziellen Bereich, sondern für das Stadtgebiet darzustellen und aufzuarbeiten sind. Mehr …

Mit dem Europaabgeordneten Klaus Hänsch sowie Oberbürgermeister Burkhard Drescher konnte SPD-Parteichef Hartmut Schmidt am Montag abend gleich zwei prominente Referenten auf dem Europa-Forum der Oberhausener SPD begrüßen. Während Klaus Hänsch die Grundzüge des Entwurfs für eine europäische Verfassung vorstellte, nutzte Burkhard Drescher die Gelegenheit, um am Beispiel des O.Vision-Projektes die zentrale Bedeutung der EU-Förderkulisse für die Zukunft des Strukturwandels in Oberhausen deutlich zu machen. Mehr …

Am Sonntag, 27. Juli 2003 ist es wieder soweit: Kleine und große Besucher erwartet Spiel, Spaß, Politik und Unterhaltung. Ein volles und buntes Programm zündet wieder den ganzen Tag über beim Sommerfest der Oberhausener SPD im Kaisergarten. Mehr …

„Netzwerk Selbsthilfegruppen in Oberhausen“ hieß das Thema der öffentlichen Informationsveranstaltung der SPD-Senioren in Sterkrade-Nord, die am Dienstag, 8. Juli 2003, 15.00 Uhr, im Saal der Hermann und Luise-Albertz-Wohnanlage, Julius-Brecht-Anger 33, stattfand. Mehr …

Bund und Land verzichten auf den kommunalen Anteil bei der Flutopferhilfe

„Oberhausen muss in diesem Jahr nicht die erwarteten 2 Millionen Euro Flutopferhilfe aufbringen“, erklärten heute die SPD-Landtagsabgeordneten Michael Groschek und Wolfgang Große Brömer. Die Schäden durch das Hochwasser an Elbe und Donau im vergangenen Sommer seien im Ergebnis nicht ganz so hoch wie befürchtet. Daher hätten sich Bund und Land darauf verständigt, auf den bereits im Flutopferhilfegesetz des vergangenen Jahres fixierten Anteil der Kommunen zu verzichten. Mehr …

Ablauf und Ergebnis der Konferenz der SPD-Bundestagsfraktion Ende Juni zum Thema „Reformbedarf in der beruflichen Bildung“ in Berlin nimmt der Oberhausener/Dinslakener SPD-Bundestagsabgeordnete Wolfgang Grotthaus zum Anlass, eine Reform der beruflichen Bildung zu fordern. Wolfgang Grotthaus wörtlich: „Pisa-Studie“ und andere Untersuchungen über die Zukunftsfähigkeit unseres Bildungssystem und die stetige Veränderung insbesondere der Arbeitswelt infolge der rasanten technologischen Entwicklungen machen es unabweisbar, die Reform der beruflichen Bildung noch stärker in den Mittelpunkt der politischen Entscheidungen zu stellen. Hier geht es nämlich um die berufliche Zukunft der jungen Generation“. Mehr …

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Fraktion im Rat der Stadt und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

„Die Arbeitsplätze in der Babcock-Gießerei“, so der SPD-Fraktionsvorsitzende Wolfgang Große Brömer, „dürfen nicht zum Spielball von Grundstücksspekulationen beteiligter Banken werden.“ Für die örtlichen Sozialdemokraten ist daher besonders wichtig, dass unabhängig von Eigentumsfragen der zulässige und genehmigte Betrieb auf jeden Fall Bestandsschutz hat und sich zur Zeit alle weiteren Entwicklungen und Planungen hieran zu orientieren haben. Mehr …

Die Bundesregierung will ein Sonderprogramm zum Einstieg jugendlicher Sozialhilfeempfänger in Beschäftigung und Qualifizierung („Jump Plus“) auflegen, das bereits am 1. Juli beginnen und bis zum Dezember 2004 laufen soll. Dazu sollen außerplanmäßig in diesem und im nächsten Jahr jeweils 100 Millionen Euro zur Verfügung gestellt werden. Dies berichtet der für Oberhausen und Dinslaken zuständige SPD-Bundestagsabgeordnete aus den jüngsten Beratungen des Haushaltsausschusses des Bundestages. Mehr …