Einen Tag nach der Wahl mit einem enttäuschenden Resultat für die SPD Oberhausen hat die Aufarbeitung der Wahlergebnisse auf kommunaler Ebene begonnen. In einer ehrlichen und offenen Analyse sollen die Fehler und der zu bilanzierende Vertrauensverlust bei den Wählerinnen und Wählern gründlich thematisiert werden. Im Partei- und Fraktionsvorstand sowie der Fraktion wurde dazu am Montag der Auftakt gemacht. Klar ist, dass die erheblichen Stimmverluste gemeinsam zu verantworten sind. Insbesondere der engagierte Wahlkampf der Kandidatinnen und Kandidaten und ihrer Ortsvereine wurde ausdrücklich gelobt. Dank gilt auch den Wählerinnen und Wählern, die die SPD trotz der Verluste zur mit Abstand stärksten Kraft in der Oberhausener Politik gemacht haben. Mehr …
Thema:
Wahlen
SPD Oberhausen betont die Rolle Europas:
Nie wieder Krieg!
– Für ein Europa des Friedens
„Europa ist ein Garant für Frieden. Das möchten wir in der letzten Woche vor der Europawahl noch einmal besonders betonen. Deshalb verteilen wir an Infoständen, auf unserem Sommerfest und bei anderen Gelegenheiten einen Flyer mit der klaren Botschaft ‚Nie wieder Krieg'“, so Lena Kamps, Geschäftsführerin der SPD Oberhausen. Besonders in Gesprächen mit jungen Menschen, die noch nie solche schrecklichen Zeiten erlebt haben, und im Angesicht der Krise in der Ukraine, kommt dieser Gedanke besonders oft zu tragen. Mehr …
Kommunalwahl 2014:
Neu-Konstituierung des Rates am 16. Juni
Das Rathaus in Alt-Oberhausen: Hier kommt der Rat der Stadt Oberhausen zu seinen Sitzungen zusammen.
Am 7. April fand die letzte Sitzung des Rates der Stadt Oberhausen der Legislaturperiode 2009 bis 2014 statt. Neben dem Rat pausieren auch die zugehörigen Gremien bis zur Kommunalwahl am 25. Mai. Nach der Kommunalwahl werden sich dann am 16. Juni 2014 der Rat der Stadt Oberhausen und nachfolgend seine Ausschüsse neu konstituieren. Mehr …
Stolz auf Osterfeld:
SPD Osterfeld stellt Wahlprogramm für den Bezirk vor
„Für Osterfeld ist viel erreicht worden und es gibt sehr viele gute Ideen, wie es im Bezirk weiter gehen soll“, erläutert Thomas Krey, SPD-Kandidat für das Amt des Bezirksbürgermeisters, warum die Osterfelder SPD ein eigenes Programm für die Wahl zum nächsten Bezirksparlament erarbeitet hat. In den vielen Diskussionen zum stadtweiten Kommunalwahlprogramm der SPD sei deutlich geworden, dass es eine Menge guter Vorschläge für die Entwicklung in Osterfeld gibt. „Das waren einfach zu viele, um alle in das Kommunalwahlprogramm für die Gesamtstadt aufzunehmen“, stellt Thomas Krey fest. Mehr …
MdEP Jens Geier bei den Sterkrader Ortsvereinen:
„Wenn das Chlor-Hühnchen im Freihandelsabkommen drin steht, bin ich dagegen!“
Von links: Hubert Cordes (Vorsitzender des Ortsvereins Sterkrade-Süd), MdEP Jens Geier, Sebastian Flecken (Vorsitzender des Ortsvereins Sterkrade-Nord) und Olaf Rabeisen (Vorsitzender des Ortsvereins Alsfeld-Holten)
SPD-Europaabgeordneter Jens Geier stand in einer gemeinsamen Mitgliederversammlung der drei Sterkrader Ortsvereine zu aktuellen Themen der Europapolitik Rede und Antwort. In der Gaststätte „Pargmann“ verwies Geier am vergangenen Donnerstag eingangs auf die zukünftigen Herausforderungen der Mitgliedsstaaten der EU. Im Rahmen eines globalen Marktes müssen die Mitgliedsländer Europas gemeinsam miteinander kooperieren, um das Wirtschafts- und Sozialsystem erhalten zu können. Der demographische Trend beträfe ebenfalls die gesamte EU, hier sind ebenfalls gemeinschaftliche Anstrengungen notwendig, um zukunftsfähig zu bleiben. Auch sei Kooperation notwendig, um den Klimawandel zu verlangsamen und um andere Staaten in der Welt dazu bewegen, CO2 einzusparen. Mehr …
Mitdiskutieren erwünscht!
SPD Oberhausen lädt zu drei Bürgerdialogen zum Wahlprogramm ein
Was soll in Oberhausen in den nächsten sechs Jahren passieren? – Diese wichtige Frage will die SPD Oberhausen im Dialog mit den Bürgern in ihrem Wahlprogramm beantworten. „Grundlage für die Diskussion ist der Entwurf unseres Programms. Hier steht, was in den letzten Jahren in unserer Stadt passiert ist und was wir in der nächsten Wahlperiode erreichen wollen“, so der stellvertretende Parteivorsitzende Bernd Elsemann. Alle Themen, von Bildung über Stadtentwicklung bis hin zu Verkehr, können angesprochen werden. Auch persönliche Anliegen der Bürger werden vom Podium aufgenommen. „Wir kümmern uns und wollen mit den Veranstaltungen zeigen, welche Vielfältigkeit Oberhausen hat.“ Mehr …
Bezirksbürgermeister Dirk Vöpel:
„Alberner Wahlkampfklimbim“
Als albernen Wahlkampfklimbim bezeichnet Bezirksbürgermeister Dirk Vöpel die Kritik an der Absage der Februar-Sitzung der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen:
„Der Leiter der Bezirksverwaltungsstelle hat mich am letzten Mittwoch, also genau 14 Tage vor der nächsten turnusmäßigen Sitzung darüber informiert, dass weder von der Politik noch von der Verwaltung irgendwelche Tagesordnungspunkte angemeldet worden seien. Ehrenamtliche Kommunalpolitiker nehmen eine Vielzahl von Terminen wahr und nicht alle verfügen über so viel freie Zeit wie anscheinend Herr Karschti. Auch aus Respekt vor dem Zeitbudget meiner geschätzten Kolleginnen und Kollegen in der Bezirksvertretung habe ich mich deshalb damit einverstanden erklärt, die für den 19.02. geplante Sitzung mangels Masse ausfallen zu lassen. Das ist ein ganz normaler Vorgang, den es in der Vergangenheit immer wieder mal gegeben hat, allerdings ohne anschließenden Krawall.“ Mehr …
Wolfgang Große Brömer und Stefan Zimkeit:
CDU spielt das Brauchtum gegeneinander aus
Wolfgang Große Brömer und Stefan Zimkeit werfen der CDU „taktische Spielchen zu Lasten von Karneval, Kirmes und anderer Brauchtumstraditionen“ vor. „Mit ihrer Pro-Schützen-Medienoffensive betreibt die NRW-CDU Wahlkampf auf dem Rücken der Betroffenen“, stellt Zimkeit fest. Unterstützung finden die beiden Oberhausener Wahlkreisabgeordneten bei Heiner Dehorn, Präsident des Hauptausschusses Groß-Oberhausener Karneval. „Das Brauchtum sollte sich nicht von der CDU gegeneinander ausspielen lassen“, spricht sich Dehorn gegen einen öffentlichen Konflikt um die Aufnahme in die Liste des immateriellen Kulturerbes aus. Mehr …
Jahreshauptversammlung 2014:
SPD Osterfeld wählt und diskutiert
Der Vorsitzende Thomas Krey erinnerte in seinem Bericht über das vergangene Jahr an die vielen durchgeführten Veranstaltungen im Rahmen des Bundestagswahlkampfes und an die schwierige Situation im Frühsommer aufgrund des Todes von Karl-Heinz Pflugbeil. Thomas Krey bedankte sich ausdrücklich bei allen Beteiligten für die gute Zusammenarbeit. Mehr …
Europawahl am 25. Mai:
Europaabgeordneter Jens Geier auf Platz 7 der SPD-Bundesliste nominiert
Der seit 2009 im Europäischen Parlament arbeitende Abgeordnete Jens Geier wurde am Wochenende auf einer Delegiertenkonferenz der SPD in Berlin erneut als Kandidat zur Europawahl am 25. Mai aufgestellt. Jens Geier vertritt im Europäischen Parlament neben den Städten Essen, Mülheim, Oberhausen und Duisburg die Kreise Wesel, Kleve und Viersen. Anders als in anderen Parlamenten gibt es auf europäischer Ebene allerdings keine Wahlkreise und die 96 deutschen Abgeordneten werden über die Bundeslisten der Parteien zur Wahl gestellt. Die Nominierung auf Platz 7 der SPD-Bundesliste bedeutet für Jens Geier eine hohe Wahrscheinlichkeit, wieder in das nächste Europäische Parlament im Juni einziehen zu dürfen. Mehr …