Thema:  
Umwelt

Manfred Flore:

Einkaufswagen sollen aus Stadtbild verschwinden

Manfred Flore ist umweltpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion und Bürgermeister der Stadt Oberhausen

Herrenlose Einkaufswagen, die willkürlich im Stadtgebiet zurückgelassen werden, sind ein fortwährendes Ärgernis für viele Bürgerinnen und Bürger und konterkarieren die Bemühungen um eine Verbesserung der Stadtsauberkeit. „Ich werde immer wieder auf das Thema angesprochen. Die Bürgerinnen und Bürger können oft nicht nachvollziehen, dass sich in dieser Frage nichts tut. Viele haben den Eindruck, dass die Stadt kapituliert hat und herrenlose Einkaufswagen einfach so hingenommen werden“, erklärt der Umweltpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Manfred Flore. „Und damit wollen wir uns nicht zufriedengeben“, so der Bürgermeister. Mehr …


Manfred Flore:

SPD-Umweltpolitiker diskutieren auch Stadtsauberkeit

Umweltpolitiker der SPD-Ratsfraktion und ihre Gäste aus der Stadtverwaltung sind im Haus Union zur Jahresklausur des Arbeitskreises Umwelt zusammengekommen

Nach einer Corona-Pause sind nun die Umweltpolitiker der SPD-Ratsfraktion wieder zu ihrer Klausur zusammengekommen und haben über verschiedene, aktuelle Themen aus ihrem Verantwortungsbereich diskutiert. Ein Schwerpunkt war einmal mehr die Stadtsauberkeit, die nicht nur in den Augen der Stadtverordneten deutlich verbesserungswürdig ist. Mehr …


WBO:

Struktur der Wirtschaftsbetriebe bleibt bestehen – Mitarbeiterwille war wichtiges Kriterium

Manfred Flore ist umweltpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion und Bürgermeister der Stadt Oberhausen

Mit den Stimmen der SPD-Fraktion hat der Rat in seiner Sitzung am Montag den Weg freigemacht für die Fortsetzung der Leistungsbeziehungen von den Wirtschaftsbetrieben Oberhausen (WBO) und auch der aktuellen Gesellschafterstruktur mit dem Entsorgungsunternehmen Remondis.

Zuvor hatten sich die Umwelt- und Finanzpolitiker mit dem Gutachten einer Wirtschaftsberatung befasst, auch die Stimmung unter den Beschäftigten der WBO war den Sozialdemokraten für ihre Entscheidungsfindung wichtig. „Dass die Belegschaft mit der WBO als Arbeitgeber zufrieden ist, war ein wichtiger Beweggrund für unsere Zustimmung“, erklärt der Umweltpolitische Sprecher der SPD, Manfred Flore. Mehr …


Ortsverein Oberhausen-West:

SPD in Alstaden und Lirich begrüßt frische Ideen für den Ruhrpark

Denise Horn, Mitglied des Rates der Stadt, und Ralf Bohnes, stellvertretender Bezirksbürgermeister von Alt-Oberhausen, begrüßen das Strukturkonzept Ruhrpark

Der SPD-Ortsverein Oberhausen-West, zuständig für die Oberhausener Stadtteile Alstaden und Lirich, begrüßt das Strukturkonzept Ruhrpark, dass die Bezirksvertretung Alt-Oberhausen in ihrer Sitzung im März 2022 verabschiedet hat.

Der Ruhrpark soll im Zuge der Internationalen Gartenbauausstellung 2027 einer Frischzellenkur unterzogen werden. Schon im Frühjahr 2021 hatte der SPD-Ortsverein angeregt, ein Planungsbüro mit einer entsprechenden Machbarkeitsstudie zu beauftragen, was die Bezirksvertretung dann im Sommer beschlossen hat. In der Folge hat das mit der Durchführung beauftragte Planungsbüro Wünsche und Anregungen der Alstadener Bürgerinnen und Bürger gesammelt und aufbereitet und zusammen mit einer Reihe eigener Ideen in das Strukturkonzept eingebracht. Mehr …


Klimaschutz und Energiesicherheit:

Bottrop als Modell für Sterkrade

„Alt“-Oberbürgermeister Burkhard Drescher mit MdL Stefan Zimkeit in Sterkrade

Stefan Zimkeit spricht sich dafür aus, das Projekt „Innovation City“ auf Sterkrade auszudehnen. „Die Nachbarstadt Bottrop macht vor, wie Energieversorgung unabhängig von Öl, Gas und Kohle möglich ist“, sagt der Sterkrader Landtagsabgeordnete. „Klimaschutz und die durch den Angriffskrieg auf die Ukraine gefährdete Versorgungssicherheit müssen neu gedacht und vor Ort konkret umgesetzt werden.“ Mehr …


MdL Sonja Bongers:

Gute Entscheidung zur KfW-Förderung

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Die SPD-Landtagsabgeordnete Sonja Bongers hat die Einigung für die Bundesförderung für energieeffiziente Häuser begrüßt. „Das ist für viele Antragstellerinnen und Antragsteller eine gute Nachricht. Jetzt besteht eine rechtssichere Lösung“, sagte die SPD-Rechtsexpertin. Mehr …


Das Industrieland NRW nachhaltig gestalten:

MAN Energy Solutions begrüßt SPD-Landtagsabgeordnete am Standort Oberhausen

Die SPD-Landtagsabgeordneten Stefan Zimkeit, Frank Sundermann, Volkan Baran und Frederick Cordes besuchten die MAN Energy Solutions in Sterkrade (Quelle: Büro Frederick Cordes MdL)

Die nordrhein-westfälische Industrie macht sich auf den Weg, zukünftig klimaneutral zu produzieren. Dabei nimmt die Produktion und Nutzung von Wasserstoff eine besondere Rolle ein. Die SPD-Landtagsabgeordneten Stefan Zimkeit, Frank Sundermann, Volkan Baran und Frederick Cordes nutzten daher die Gelegenheit, bei der Firma MAN Energy Solutions in Oberhausen hinter die Kulissen zu schauen. Vertreterinnen und Vertreter des Unternehmens gaben den Abgeordneten Einblicke in die Produktionsprozesse im Werk und kamen mit ihnen über die zukünftigen Herausforderungen für den Standort Oberhausen ins Gespräch.

„Für eine erfolgreiche Transformation der Industrie sind wir auf Brückentechnologien angewiesen. Industrie ist Teil der Lösung, nicht Teil des Problems“, betont Frank Sundermann, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, „hocheffiziente Gasturbinen, wie sie hier im Werk in Oberhausen gebaut werden, sind unverzichtbar, um nach und nach von fossilen Energieträgern auf die Nutzung von grünem Wasserstoff umzustellen.“ Mehr …


Ulrich Real:

Gartenidee aufnehmen und weiterentwickeln

Ulrich Real ist planungspolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion und Bezirksbürgermeister von Sterkrade

Nachdem die CDU-Fraktion beantragt hatte, die Idee eines zentralen Naherholungsgebietes in den Masterplan Neue Mitte aufzunehmen, war explizit eine Einladung an die anderen Fraktionen ergangen, sich mit Vorschlägen einzubringen. Der Arbeitskreis Planung der SPD-Fraktion hat das Angebot angenommen, den ersten Entwurf eines Naherholungsgebietes im Herzen von Oberhausen weiterzuentwickeln.

Zwei Gedanken sind dabei von zentraler Bedeutung. Zum einen gibt es dort zahlreiche vorhandene Gärten und Grünbereiche, die miteinander vernetzt werden sollen – angefangen vom Kaisergarten, über den Grafenbusch bis hin zum Gehölzgarten Ripshorst. „Die Gärten haben eine zentrale Bedeutung für die Oberhausener Bürgerschaft und sind auch im alltäglichen Sprachgebrauch verankert“, erklärt Ulrich Real für den Arbeitskreis. „Deshalb sprechen wir gerne von den ‚Lebendigen Gärten Oberhausen‘.“ Mehr …


AG 60plus:

Verkehrsbedarfsplan ist rechtswidrig

Der aktuelle Verkehrsbedarfsplan des Bundes ist rechtswidrig, zu dieser Auffassung gelangten die SPD-Senioren in ihrer letzten Vorstandssitzung.

Ein neues Rechtsgutachten, beauftragt vom Bund für Umwelt und Naturschutz (BUND) zeigt: Der aktuelle Bundesverkehrswegeplan 2030 ist verfassungswidrig, da der Klimaschutz keine angemessene Berücksichtigt findet. Mehr …


Manfred Flore:

SPD verlangt Informationen zum Hochwasserschutz

Manfred Flore ist umweltpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion und Bürgermeister der Stadt Oberhausen

Die kritische Hochwassersituation im vergangenen Juli wird von der Politik noch einmal aufgearbeitet. Die SPD-Fraktion hat beantragt, von der Verwaltung über laufende Planungen zum Hochwasserschutz informiert zu werden. Der Bericht soll so weit wie möglich alle planerischen, organisatorischen und baulichen Aspekte erfassen.

„Auch wenn sich die Lage bei uns bei Weitem nicht so katastrophal dargestellt hat wie etwa im Ahrtal, so hat sich doch gezeigt, dass wir beim Hochwasserschutz nachlegen müssen“, erklärt der umweltpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Manfred Flore. „Es ist noch nicht im allgemeinen Bewusstsein angekommen, dass wir beim letzten Hochwasser auch recht viel Glück hatten“, so Flore. Mehr …