Ulrich Real ist planungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion und Bezirksbürgermeister von Sterkrade
Der Sterkrader Bezirksbürgermeister Ulrich Real (SPD) zeigt sich hocherfreut, dass die Bahn den Siegerentwurf „Lichtwelten“ des Planungsbüros „ST Freiraum“ für die Umbauplanungen im Rahmen des Betuwe-Ausbaus zu Grunde gelegt hat. „Das ist ein Lichtblick im Planungsverfahren für den Umbau des Sterkrader Bahnhofs“, so Real. Mehr …
„Der Betuwe-Ausbau darf erst dann beginnen, wenn alle Fragen zu Lärmschutz und Sicherheit geklärt sind“, widerspricht Stefan Zimkeit dem NRW-Verkehrsminister Hendrik Wüst. „Baubeginn ist nicht dann, wenn der Minister das anordnet“, betont der Sterkrader Landtagsabgeordnete.
„Noch immer klaffen großen Lücken im Lärmschutz. Vor Aufnahme der Bauarbeiten muss klar sein, dass diese geschlossen werden“, so Stefan Zimkeit. „Man kann nicht versuchen, dieses Problem auszusitzen und auf ein abschließendes Machtwort des Ministers hoffen.“ Hendrik Wüsts Aussage „Die Kommunen haben gut verhandelt, aber jetzt reicht es und wir fangen an zu bauen“ offenbare ein „kurioses“ Verständnis von Planungsabläufen in einem Rechtsstaat. Mehr …
Für uns im Landtag: Sonja Bongers und Stefan Zimkeit
Die Eigenheimförderung der Landesregierung, die jetzt von der Oberhausener Stadtverwaltung vorgestellt wurde, greife zu kurz, kritisieren Sonja Bongers und Stefan Zimkeit. „Mindestens genauso wichtig sind Hilfen für Mieterinnen und Mieter“, betont der Landtagsabgeordnete Zimkeit. „Doch leider kürzt die Regierung von Ministerpräsident Armin Laschet ausgerechnet beim sozialen Wohnungsbau die Fördermöglichkeiten in schmerzlicher Weise.“ Mehr …
Ulrich Real ist planungspolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion und Bezirksbürgermeister von Sterkrade
Die Brücken und Unterführungen in Oberhausen befinden sich in einem guten oder zumindest befriedigendem Zustand. Dies hat sich nun aus einer Überprüfung der hiesigen Bauwerke durch die Verwaltung ergeben. Insgesamt befinden sich auf dem Gebiet der Stadt Oberhausen 297 Brücken und Ingenieurbauwerke in Form von Unterführungen. 91 Brücken davon gehören in die Baulast der Stadt Oberhausen und der STOAG.
Der ordentliche Zustand der Oberhausener Brücken darf aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Stadt vor gewaltigen Aufgaben steht. „Was heute als gut oder befriedigend bezeichnet werden kann, unterliegt natürlich in den nächsten Jahren durch Nutzung einem erheblichen Verschleiß“, gibt der planungspolitische Sprecher der SPD, Ulrich Real, zu bedenken. Dies bedeute, dass in Zukunft erhebliche Mittel zur Verfügung gestellt werden müssen, um die Funktionsfähigkeit der Brücken und Bauwerke zu erhalten. Mehr …
Ulrich Real ist planungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion und Bezirksbürgermeister von Sterkrade
Auf völliges Unverständnis ist beim planungspolitischen Sprecher der SPD-Ratsfraktion, Ulrich Real, die Meldung gestoßen, dass der Ausbau des Radschnellweges durchs Ruhrgebiet erst in Jahren realisiert werden kann. Dies hatte ein Sprecher des Landesverkehrsministeriums am Rande der Fahrradmesse in Essen mitgeteilt. Das notwendige Geld sei zwar vorhanden, allein fehle es an Stadtplanern und Ingenieuren, die die Planung der Trassen erstellen können und müssen. Mehr …
Dirk Vöpel ist Bundestagsabgeordneter für Oberhausen und Dinslaken und Vorsitzender der Oberhausener SPD
Dirk Vöpel, frisch wiedergewählter Bundestagsabgeordneter für Oberhausen und Dinslaken, ist von der Deutschen Bahn AG in den Projektbeirat zum Ausbau der Betuwe-Linie berufen worden. Vöpel übernimmt den Platz des langjährigen Weseler MdBs Dr. Hans-Ulrich Krüger, der bei der Wahl im September aus Altersgründen nicht mehr antrat. Krüger hatte Vöpel ausdrücklich als Nachfolger empfohlen.
Die Deutsche Bahn hat den Projektbeirat für den Ausbau der Betuwe-Strecke von Oberhausen bis Emmerich bereits 2007 eingerichtet. Er soll die Kommunikation zwischen Bundes- und Landesregierung, Politik, dem kommunalen „Arbeitskreis Betuwe“, der Bevölkerung, der Wirtschaft und der Deutschen Bahn AG verbessern. Mehr …
Sabine Janclas, Bereichsleiterin für Verkehrsplanung und Tiefbau der Stadt Oberhausen, informierte die Mitglieder des SPD-Ortsvereins Sterkrade-Süd über das Parkraumkonzept für Sterkrade
Der Ortsvereinsvorsitzende Dr. Jörg Schröer erinnerte bei seiner Begrüßung die Mitglieder und Gäste zunächst an Ereignisse der deutschen Geschichte, die an diesem Datum stattgefunden haben: Ausrufung der Republik am 9.11.1918, die Pogrome der sogenannten „Reichspogromnacht“ am 9.11.1938 und an den 9.11.1989, den Tag des Mauerfalls. Auch heute stelle sich die Sozialdemokratie aktiv, wie in den vergangenen Jahrzehnten, gegen rechtsextreme Bestrebungen.
Zum eigentlichen Thema der Veranstaltung referierte Sabine Janclas, Bereichsleiterin für Verkehrsplanung und Tiefbau der Stadt Oberhausen. Schwerpunkt des Abends war die Auswirkungen des geplanten Parkraumbewirtschaftungskonzeptes für Sterkrade. Kurz und prägnant wurde der Entwurf des Konzeptes vorgestellt und dabei die räumliche Ausdehnung aufgezeigt. Mehr …
„Parkgebühren sind in Osterfeld überflüssig und wären schädlich für die Innenstadt“, so Thorsten Kamps, Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Osterfeld. Der Ortsverein lehnt eine erneute externe Untersuchung der Parksituation ab und unterstützt das vorliegende Parkraumbewirtschaftungskonzept.
„Zwar stand während der ersten Parkraumuntersuchung der Marktplatz zum Parken nicht zur Verfügung, trotzdem wissen wir, dass in Osterfeld außerhalb der Markttage genug Parkraum zur Verfügung steht“, so Kamps. „Es wäre Steuergeldverschwendung, eine weitere externe Analyse in Auftrag zu geben“, daher lehnt er einen Vorschlag ab, der im Rahmen einer Bürgerversammlung geäußert wurde. Mehr …
Stefan Scheffler ist Mitglied des Rates für Schmachtendorf
In einer Kleinen Anfrage an Oberbürgermeister Schranz beklagt der SPD-Stadtverordnete Stefan Scheffler den desolaten Zustand der Forststraße zwischen dem evangelischen Gemeindezentrum Schmachtendorf und der Hühnerstraße. Auch der Parkplatz auf der gegenüberliegenden Seite des Eingangs zur Kleingartenanlage Sterkrade-Nord sei in einem sehr schlechten Zustand, so Scheffler. Mehr …
Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion
Zu eng und zu verdichtet, zu viele Wohneinheiten und kein schlüssiges Konzept: Nach Ansicht und Diskussion über die ersten drei Varianten der städtebaulichen Entwürfe für die geplante Bebauung auf dem ehemaligen Rück-Gelände sieht die Oberhausener SPD-Fraktion auf XXXL Lutz und die beauftragten Planungsbüros noch viel Arbeit zukommen:
„Die vorliegenden Entwürfe sind in unseren Augen nicht gelungen und sollten keinesfalls in dieser Form umgesetzt werden“, erklärt SPD-Fraktionschef Wolfgang Große Brömer. „XXXL Lutz sollte die Kritik aus Politik und Bürgerschaft annehmen und neue Entwürfe präsentieren, auf deren Grundlage man vernünftig diskutieren kann.“ Mehr …
