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Freitag, 12.Januar2018

Sondierungsergebnis:

Stefan Zimkeit spricht sich für eine Minderheitsregierung aus

Stefan Zimkeit ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Stefan Zimkeit hält die Ergebnisse der Sondierungsgespräche für nicht ausreichend, um damit in Koalitionsverhandlungen einzusteigen. “Mit der Union wird es nicht gelingen, ein gerechteres Steuersystem einzuführen, an dem Spitzenverdiener sich angemessen beteiligen, die willkürliche Befristung von Jobs abzuschaffen und die Zwei-Klassen-Medizin zurückzudrängen”, stellt Zimkeit fest.

Zudem seien die Vereinbarungen zur Bildungspolitik aus NRW-Sicht unzureichend. “Das sind aber Kernforderungen sozialdemokratischer Politik”, warnt der SPD-Landtagsabgeordnete vor einem weiteren Profilverlust seiner Partei. Mehr …


Betuwe-Linie:

Deutsche Bahn beruft MdB Dirk Vöpel in den Projektbeirat

Dirk Vöpel ist Bundestagsabgeordneter für Oberhausen und Dinslaken und Vorsitzender der Oberhausener SPD

Dirk Vöpel, frisch wiedergewählter Bundestagsabgeordneter für Oberhausen und Dinslaken, ist von der Deutschen Bahn AG in den Projektbeirat zum Ausbau der Betuwe-Linie berufen worden. Vöpel übernimmt den Platz des langjährigen Weseler MdBs Dr. Hans-Ulrich Krüger, der bei der Wahl im September aus Altersgründen nicht mehr antrat. Krüger hatte Vöpel ausdrücklich als Nachfolger empfohlen.

Die Deutsche Bahn hat den Projektbeirat für den Ausbau der Betuwe-Strecke von Oberhausen bis Emmerich bereits 2007 eingerichtet. Er soll die Kommunikation zwischen Bundes- und Landesregierung, Politik, dem kommunalen “Arbeitskreis Betuwe”, der Bevölkerung, der Wirtschaft und der Deutschen Bahn AG verbessern. Mehr …


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