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Land

Untersuchungsausschuss zur WestLB:

MdL Stefan Zimkeit vernimmt Gerhard Schröder

Freitag, 12. Dezember 2014
Stellte sich im Landtag den Fragen des Untersuchungsausschusses zur WestLB: Der ehemalige Bundeskanzler Gerhard Schröder

Stellte sich im Landtag den Fragen des Untersuchungsausschusses zur WestLB: Der ehemalige Bundeskanzler Gerhard Schröder

Stefan Zimkeit hat im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss WestLB den ehemaligen Bundeskanzler Gerhard Schröder als Zeugen vernommen. „Aus der Vernehmung des Zeugen ergaben sich keine Hinweise auf ein Fehlverhalten seitens der WestLB“, stellte Zimkeit als Obmann der SPD-Fraktion fest. Gerhard Schröder hatte 1998 als Ministerpräsident den Kauf des Salzgitter-Stahlwerks verantwortet, an dem die WestLB beteiligt war. Niedersachsen habe einen fairen Preis für die Salzgitter AG bezahlt, ist sich Zimkeit sicher. Mehr …

NRW-Landtag:

Große Brömer und Zimkeit ziehen positive Halbzeitbilanz

Montag, 01. Dezember 2014

Eine positive Halbzeitbilanz ziehen Wolfgang Große Brömer und Stefan Zimkeit zweieinhalb Jahre nach der letzten Landtagswahl.

Halbzeit im Landtag von Nordrhein-Westfalen.

Halbzeit im Landtag von Nordrhein-Westfalen.

„Für Oberhausen ist die rot-grüne Landtagskoalition ein Glücksgriff. Mit dem Stärkungspakt Stadtfinanzen hat unsere Stadt endlich wieder Handlungsspielraum gewonnen“, sagt Zimkeit. „NRW macht Politik für die Städte, damit diese lebenswert bleiben. Inzwischen sind fast ein Drittel aller Landesausgaben für die Kommunen bestimmt.“ Große Brömer hebt besonders die Investitionen für die Bildung hervor: „Wir unternehmen große Anstrengungen, um einen gemeinsamen Unterricht für behinderte und nichtbehinderte Kinder zur Regel zu machen.“ Mehr …

Praktikum in der SPD-Fraktion:

Schülerin Alexandra Balthaus schildert ihre Eindrücke aus dem Landtag

Montag, 10. November 2014
Absolvierte ein interessantes und informatives Praktikum in der SPD-Ratsfraktion: Alexandra Balthaus vom Freiherr-vom-Stein-Gymnasium

Absolvierte ein interessantes und informatives Praktikum in der SPD-Ratsfraktion: Alexandra Balthaus vom Freiherr-vom-Stein-Gymnasium

Im Rahmen eines Schülerpraktikums in der SPD-Fraktion Oberhausen besuchte Alexandra Balthaus (15), Schülerin des Freiherr-vom-Stein-Gymnasiums, an zwei Tagen auch den Landtag in Düsseldorf, wo sie am 6. November die Plenardebatte verfolgte: „Die Sitzung begann damit, dass die Präsidentin des Landtags, Carina Gödecke, eine Gedenkansprache zum Thema Mauerfall am 09. November 1989 hielt. Danach begann dann schon die Aussprache zum ersten Punkt der Tagesordnung“, berichtet Alexandra Balthaus. Mehr …

MdL Stefan Zimkeit:

NRW-Landespolitik ist sozial und gerecht

Mittwoch, 05. November 2014
Stefan Zimkeit ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Stefan Zimkeit ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Stefan Zimkeit (SPD) weist die Vorwürfe des CDU-Abgeordneten Wilhelm Hausmann zurück, dass die Landesregierung unsozial handelt. „Das Gegenteil ist der Fall. Allein durch die Abschaffung der Elternbeiträge für das dritte Kindergartenjahr und die Streichung der Studiengebühren haben wir die Familien in großem Maße entlastet.“ Zimkeit weist darauf hin, dass sich die CDU weiterhin für die Wiedereinführung von Kindergarten- und Studiengebühren einsetzt. Mehr …

SPD-Landtagsfraktion:

Zimkeit bleibt stellvertretender finanzpolitischer Sprecher

Mittwoch, 29. Januar 2014
Stefan Zimkeit ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Stefan Zimkeit ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Stefan Zimkeit bleibt stellvertretender haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion. Bei der turnusmäßigen Wahl wurde er einstimmig in diesem Amt bestätigt. „Wir müssen den Weg der Senkung der Neuverschuldung weiter gehen und gleichzeitig in Bildung, Kinder und Kommunen investieren“, sagt Zimkeit. „Das ist ein schwieriger Balanceakt.“ Für die finanzschwachen Städte habe die rot-grüne Landtagskoalition bereits eine Reihe von Verbesserungen erreicht. „Jetzt muss der Bund seinen Beitrag leisten. Die im Berliner Koalitionsvertrag verankerten fünf Milliarden Euro, die den Kommunen zu Gute kommen sollen, müssen möglichst schnell kommen“, fordert Dinslakens Landtagsabgeordneter. Mehr …