Stefan Zimkeit ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion
Verständnis für die Klagen des Oberhausener Betreuungsvereins zeigt der Landtagsabgeordnete Stefan Zimkeit. „Deswegen wird NRW seine Zuschüsse im nächsten Jahre von 1,7 Millionen auf 2,7 Millionen Euro erhöhen“, verspricht der SPD-Finanzexperte mit Blick auf die laufenden Haushaltsberatungen. „Endgültig beschlossen ist das zwar noch nichts, aber ich bin sehr optimistisch. Denn die Arbeit der Betreuungsvereine ist unverzichtbar“, betont Zimkeit. Mehr …
Bereits zum zehnten Mal fanden sich am heutigen Montag über 200 Vertreterinnen und Vertreter der SPD-Bundestagsfraktion und der Werkstatträte aus dem ganzen Bundesgebiet zusammen, um über die künftigen Vorhaben der großen Koalition zur Verbesserung der Lebenslagen von Menschen mit Behinderungen ins Gespräch zu kommen. Im Vordergrund standen die Schaffung eines inklusiven Arbeitsmarktes sowie die Stärkung der Rechte der Werkstatträte. Mehr …
Der vom Internationalen Gewerkschaftsbund ausgerufene Welttag für menschenwürdige Arbeit stellt die Verbesserung der Arbeitsbedingungen in den Mittelpunkt – in Deutschland und weltweit. Für die SPD ist menschenwürdige Arbeit eine Kernforderung. Nach der Einführung des gesetzlichen Mindestlohns setzt sie sich nun in der großen Koalition mit Nachdruck für die Bekämpfung des Missbrauchs von Werkverträgen und Leiharbeit ein.
„Wir haben in dieser Legislaturperiode schon viel erreicht für eine gerechte Ordnung auf dem Arbeitsmarkt und damit für die Rechte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Mit dem Mindestlohn sorgen wir dafür, dass rund 3,7 Millionen Menschen endlich einen anständigen Lohn erhalten und Lohndumping verhindert wird. Das ist gut so, denn wir brauchen mehr ehrliche Arbeit, nicht weniger“, erklärt Dirk Vöpel, SPD-Bundestagsabgeordneter für Oberhausen und Dinslaken anlässlich des Welttags für menschenwürdige Arbeit. Mehr …
Seit 100 Tagen gibt es mit dem flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn eine Lohnuntergrenze, die viele Beschäftigte unabhängig von ergänzenden Sozialleistungen macht. Und das macht sich bemerkbar: Die günstige Entwicklung am Arbeitsmarkt hält weiter an und der Mindestlohn sorgt für ein Umsatzplus im Einzelhandel. Den Mindestlohn befürworten laut einer Umfrage fast 90 Prozent der Bundesbürger.
„Der Mindestlohn sorgt seit 100 Tagen dafür, dass rund 3,7 Millionen Menschen endlich einen anständigen Lohn erhalten und Lohndumping ein Ende gesetzt wird. Und das ist gut so, denn wir brauchen mehr ehrliche Arbeit, nicht weniger – das ist soziale Marktwirtschaft“, erklärt der Bundestagsabgeordnete Dirk Vöpel. „100 Tage Mindestlohn bedeuten 100 Tage arbeitsmarktpolitischen Fortschritt.“ Mehr …
Wie ist die aktuelle Situation für die Beschäftigten im Möbelhandel? Am vergangenen Sonntag trafen sich zu dieser Frage NRW-Arbeitsminister Guntram Schneider, Betriebsräte aus der Möbelbranche NRW und Vertreter von ver.di und der SPD Oberhausen zu einer gemeinsamen Konferenz.
Bei dieser stellte sich schnell und ganz klar heraus: „Durch den starken Konzentrationsprozess diktieren wenige große Möbelunternehmen nicht nur die Preise, sondern auch die Arbeitsbedingungen – im Positiven, leider aber oft auch im Negativen“, so Minister Schneider. Die Betriebsräte berichten, dass vielerorts zum Beispiel traditionelle Familienunternehmen von den Großen aufgekauft und diese dann in mehrere Gesellschaften aufgeteilt werden, um eine Trennung von Vermögen und Personal zu schaffen. Dies bedeute in letzter Konsequenz, dass man sich sehr schnell von den Beschäftigten trennen kann. „Und wenn es überhaupt noch Betriebsräte an den Standorten gibt, werden öfters ihre Mitwirkungsrechte beschnitten“, erläutert der SPD-Vorsitzende Michael Groschek. Hinzu kommen zum Beispiel Arbeitszeitverstöße. „Allein 2009 wurden uns bundesweit mehr als 1.000 Verstöße bei der Unternehmensgruppe XXXLutz gemeldet. Auch in den folgenden Jahren waren hunderte Verstöße zu verzeichnen“, ergänzt Daniel Zimmermann, zuständig für die Möbelbranche beim ver.di Landesbezirk NRW. „Auch die ständige Angst, einfach durch einen neuen, für das Unternehmen billigeren Mitarbeiter ersetzt zu werden, beschäftigt einen“, so die anwesenden Betriebsräte. Mehr …
Dirk Vöpel ist der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete für Oberhausen und Dinslaken
Erwachsene Menschen mit Behinderungen, die bei Angehörigen leben, bekommen zukünftig mehr Sozialhilfe. Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales kündigte an, dass der Regelsatz auf das Niveau für Alleinstehende angehoben wird. „Ich freue mich, dass volljährigen Menschen mit Behinderungen, die wegen ihrer Beeinträchtigung noch zuhause leben, nicht weiter die Sozialhilfe gekürzt wird. Künftig erhalten sie 80 Euro mehr als heute. Damit wird eine Benachteiligung von Menschen mit Behinderung aufgehoben.“, erklärt Dirk Vöpel, Bundestagsabgeordneter für Oberhausen und Dinslaken. Mehr …
Dirk Vöpel ist der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete für Oberhausen und Dinslaken
Zu den Diskussionen, ob und wie der gesetzliche Mindestlohn in Sportvereinen Anwendung findet, erklärt der Bundestagsabgeordnete für Oberhausen und Dinslaken Dirk Vöpel:
Seit Anfang des Jahres gilt der gesetzliche Mindestlohn. Unsicherheit gibt es noch vereinzelt, wie das Mindestlohngesetz in Sportvereinen anzuwenden ist, z.B. auf ehrenamtliche Tätigkeiten und wie die Entlohnung von Vertragsamateuren geregelt ist. Das Bundesarbeitsministerium hat jetzt gemeinsam mit dem Deutschen Olympischen Sportbund (DOSB) und dem Deutschen Fußball-Bund (DFB) die bis dahin noch offene Frage der Vertragsamateure klären können. Damit gilt: Sportvereine können ihre hervorragende Arbeit so fortsetzen, wie bisher!Mehr …
Dirk Vöpel ist der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete für Oberhausen und Dinslaken
Rund 3,7 Millionen Menschen profitieren seit dem 1. Januar 2015 vom Mindestlohn. Um sicherzustellen, dass auch überall 8,50 Euro pro Stunde für die geleistete Arbeit gezahlt wird, müssen Arbeitgeber die tägliche Arbeitszeit ihrer Beschäftigten erfassen – das haben SPD und Union gemeinsam im Gesetz beschlossen. Die Aufzeichnungspflicht gilt für die stark von Schwarzarbeit betroffenen Branchen und für Minijobber. Mehr …
Plakataktion der Oberhausener SPD an der Möbelstadt Rück
Die SPD Oberhausen positioniert sich eindeutig: „Rettet die Rückarbeitsplätze – gegen Sozialdumping“. Das steht auf Plakaten, die seit dem Wochenende vor dem Möbelhaus hängen. Mit dieser Aktion sollen auch die Kundinnen und Kunden auf die Ängste der Belegschaft aufmerksam gemacht werden. Die SPD bezieht klar Position – egal ob mit der geplanten Konferenz mit NRW-Arbeitsminister Guntram Schneider oder durch die Plakatierung.
Die örtliche SPD hat im Gespräch mit den Betriebsräten von ehemalig Möbel Rück die sozialen Konsequenzen für die Arbeitnehmer nach der Übernahme durch XXXL Lutz diskutiert. Dabei wurde deutlich, dass offenbar viele Beschäftigte sich um ihre Arbeitsplätze sorgen und sich durch möglichen Sozialabbau bedroht fühlen. Sie fürchten sich vor Lohnabbau, Arbeitszeitverlängerung und Verzicht auf Urlaubstage. Mehr …
